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«Das Haltbarkeitsdatum der LDP ist abgelaufen»

toru hashimoto

Sieht die Zeit für einen Wechsel gekommen: Toru Hashimoto, Gouverneur von Osaka.

«Die Bevölkerung hat erkannt, dass die Liberaldemokratische Partei ihre Regierungsverantwortung nicht mehr wahrnehmen kann.» Diese Erkenntnis kommt aus dem Mund von Tôru Hashimoto, dem derzeitigen Gouverneur von Osaka. In einem Interview mit der japanischen Tageszeitung Yomiuri Shimbun sieht er die Zeit für Veränderungen gekommen: «Das Haltbarkeitsdatum der Liberaldemokraten (LDP) als Regierungspartei ist abgelaufen.»

Gerade in einer Phase, in der sich das Land neu ausrichten müsse, brauche es politische Führungsstärke. Dies sei jedoch in der jetzigen politischen Struktur, die von der LDP geprägt sei, gar nicht möglich. Die LDP-Politiker verhalten sich immer noch wie zu Zeiten der wirtschaftlichen Hochwachstumsphase, als es nur darum ging den grössten Anteil am Budgetkuchen für sich zu erhaschen.  Zudem fehle es der Politik an Kontrolle über die Bürokratie.

Der Fernseh-Rechtsanwalt

Die Worte des erst 40-jährigen Hashimoto sind nicht unbedeutend. Der studierte Rechtsanwalt gehört in Japan zu den aufstrebenden Politstars. Berühmtheit erlangte er mit einer Fernsehsendung, in der er Menschen bei Rechtsfragen zur Seite stand. 2008 wurde er zwar als Unabhängiger, aber mit aktiver Hilfe der LDP, ins höchste Amt Osakas gewählt. Nun wendet er sich einen Monat vor den Unterhauswahlen von der ewigen Regierungspartei ab.

Umfragen zufolge deutet alles auf einen Wahlsieg der Demokratischen Partei hin. Ein Regierungswechsel in Japan würde einem politischen Tsunami gleichkommen, denn die Liberaldemokraten sind, mit einer kurzen Ausnahme 1993, seit 54 Jahren ununterbrochen an der Macht.

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