Hatoyama am Scheideweg
Yukio Hatoyama und seine Partei stecken im Umfragetief. Nur noch gut 33 Prozent sind mit der Amtsführung des Premierministers zufrieden. Seine Unentschlossenheit und eine Verwicklung in einen politischen Spendenskandal (Asienspiegel berichtete) haben dem japanischen Premierminister von der Demokratischen Partei Japans (DPJ) viel Goodwill gekostet.
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Dementsprechend brodelt es innerhalb der DPJ. Kozo Watanabe, ein einflussreicher DPJ-Abgeordneter, hat gar den Rücktritt der Hatoyama-Regierung gefordert, falls bis nächsten Monat keine Entscheidung zur US-Stützpunktverlegung in Okinawa fallen wird (Asienspiegel berichtete). Die Diskussion um den Futenma-Stützpunkt schwebt wie ein Damoklesschwert über der fragilen Koalition mit den Sozialdemokraten und der Neuen Volkspartei.
Eine Drehtürpolitik wie bei der LDP?
Nur, ein Austausch des Premierministers würde in der Bevölkerung kaum auf viel Verständnis stossen, war es doch gerade die DPJ, welche die ständigen Regierungswechsel der Liberaldemokraten (LDP) kritisiert hatte.
«Kaum jemand in der Partei möchte Hatoyama vor dem Abschluss der vierjährigen Legislaturperiode weg haben», sagt Yosuke Kondo, stellvertretender Minister unter Hatoyama. Eine sogenannte Drehtürpolitik würde das Vertrauen in die DPJ massiv untergraben.
Stabilität ist für die Regierungspartei daher das oberste Gebot. Nur zu gut erinnert man sich in Japan an 1993, als eine Mehrparteienkoalition die Macht der lange regierenden LDP entriss und nur 11 Monate später wegen internen Streitigkeiten wieder auseinanderfiel.
Politische Landschaft im Umbruch
Dass die oppositionelle LDP jeweils noch schlechter in den Umfragen abschneidet, ist momentan der einzige Trost für die DPJ. Der Wahlerfolg Hatoyamas und der Demokraten im letzten September gründete denn auch auf dem Wunsch der Japaner der träge gewordenen LDP die Macht zu entreissen.
Auf diese Anti-LDP-Stimmen wird Hatoyama bei den kommenden Oberhauswahlen vom Juli wohl kaum zählen können. Wichtige politische Figuren der LDP wie Kaoru Yosano oder Kunio Hatoyama haben die Partei mittlerweile verlassen (Asienspiegel berichtete), die politische Landschaft in Japan ist im Umbruch. Und Japans Wähler haben endlich gemerkt, dass sie die Macht haben die Politik zu verändern.
Es bleibt daher einzig an Yukio Hatoyama mit einer klaren und entschlossenen Regierungspolitik die Demokratische Partei vor einem LDP-ähnlichen Fiasko zu bewahren.
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