Der Bruch mit Hatoyama
Die Sozialdemokraten (SDJ) haben genug. Am Sonntag haben sie den Austritt aus der Koalition mit der Demokratischen Partei (DPJ) unter Premier Yukio Hatoyama bekanntgegeben. Der Entscheid kam nur wenige Tage, nachdem SDJ-Vorsitzende Mizuho Fukushima ihres Amtes als Ministerin für Konsumentenschutz entledigt wurde.
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Mizuho Fukushima hatte sich öffentlich gegen die Verlegung des US-Stützpunktes Futenmas innerhalb Okinawas gestellt und Premierminister Hatoyama für dessen Entscheid öffentlich kritisiert (Asienspiegel berichtete). Als Kabinettsmitglied weigerte sich Fukushima ein Dokument zur Genehmigung der Verlegung zu unterzeichnen.
«Viele unserer Mitstreiter haben uns bei der Entscheidung an unseren Grundsätzen festzuhalten, unterstützt», sagte Fukushima an einer Pressekonferenz. Innerhalb der Partei gab es aber auch Stimmen, die für eine Fortsetzung der Koalition plädierten. Laut der Asahi Shimbun beabsichtigen einige SDJ-Abgeordnete die Partei zu verlassen.
Demokraten bleiben an der Macht
Fukushima versprach derweil eine kooperative Haltung mit der regierenden DPJ aufrechtzuerhalten. Man werde künftig aber von Fall zu Fall entscheiden. Damit hat die Dreiparteienkoalition zwischen der Demokratischen Partei, den Sozialdemokraten und der Neuen Volkspartei nur 9 Monate nach ihrer Gründung ein Ende gefunden.
Die Regierung unter Führung der Demokratischen Partei wird damit kaum zu Fall gebracht. Mit insgesamt 311 von 480 Sitzen verfügt die Partei über eine solide Mehrheit im politisch wichtigeren Unterhaus. Die Sozialdemokraten verfügen über lediglich 7 Sitze. Doch für Yukio Hatoyama wird es zunehmend schwierig sein Amt als Premierminister halten zu können.
Wie weiter mit Hatoyama?
Gerade in Okinawa, das vom Stützpunkt-Entscheid direkt betroffen ist, ist die Zustimmungsrate für Hatoyama auf ein Rekordtief von 8 Prozent gesunken. Landesweit liegt diese Zahl laut einer Umfrage der Asahi Shimbun bei 17 Prozent. 58 Prozent der Japaner finden, dass Hatoyama nach dem «Futenma-Fiasko» zurücktreten soll, berichtet die Mainichi Shimbun.Zudem fürchten viele Kandidaten der DPJ nun um ihre Wahlchancen bei den kommenden Oberhauswahlen.
Hatoyama bezeichnete die Entlassung Fukushimas in einer Twitter-Nachricht als «sehr bedauerlich». Er wolle jedoch weiterhin Premierminister bleiben und seine Verantwortung wahrnehmen. ja.
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