Japans Skan­dal­ge­sell­schaft

Bill Clin­ton über­stand einen Sex­skan­dal und eine Immo­bi­li­en-Affä­re mit einer Zustim­mungs­ra­te von 66 Pro­zent. Nico­las Sar­ko­zy über­stand die soge­nann­te Clear­stream-Affä­re, in der er wegen fälsch­li­cher­wei­se des Betru­ges beschul­digt wur­de und wur­de gar noch Prä­si­dent. Bei Ita­li­ens Pre­mier­mi­nis­ter Sil­vio Ber­lus­co­ni ist der Skan­dal um Geld und Frau­en fast schon zum All­tag gewor­den, ohne dass er dabei gross an Zustim­mung verliert.

In Japan tickt die poli­ti­sche Welt anders. Nur 9 Mona­te nach dem viel­ver­spre­chen­den Wahl­sieg der DPJ muss­te Yukio Hatoy­a­ma sei­nen Hut neh­men. Bereits zu Beginn sei­ner Amts­zeit trug er die Last nicht dekla­rier­ter poli­ti­scher Wahl­kampf­spen­den aus sei­ner Zeit als Oppo­si­ti­ons­füh­rer mit sich. Das Geld stamm­te von sei­ner Mut­ter. Hatoy­a­ma bezahl­te die Steu­ern nach, sein Sekre­tär wur­de für schul­dig erklärt. Die Zustim­mungs­ra­ten san­ken in den Kel­ler. Der Ent­scheid zur Ver­le­gung des US-Stütz­punk­tes Futen­ma brach ihm schliess­lich das poli­ti­sche Genick.

Kon­tro­ver­se vor Realpolitik

Japans Medi­en sind in die­ser Hin­sicht uner­bitt­lich. Das ame­ri­ka­ni­sche Maga­zin News­week bezeich­net Japan als «Land, das krank­haft beses­sen die Kon­tro­ver­se vor die Real­po­li­tik stellt». Die­se Tra­di­ti­on der Auf­de­ckung von poli­ti­schen Skan­da­len geht zurück auf die Zeit von Kaku­ei Tan­a­ka in den 1970er-Jah­ren, der als ers­ter Pre­mier­mi­nis­ter wegen eines Bestechungs­skan­dals zurück­tre­ten muss­te. «Poli­tik und Geld» ist seit­her ein gän­gi­ger Begriff in Japan. Wer als Poli­ti­ker in einen Skan­dal gerät, muss mit dem Ende sei­ner Kar­rie­re rechnen.

Natür­lich hat die Poli­tik auch etwas gegen die Spen­den- und Bestechungs­af­fä­ren unter­nom­men. In den letz­ten Jahr­zehn­ten wur­den in die­ser Hin­sicht zahl­rei­che Geset­zes­re­vi­sio­nen durch­ge­setzt. Die Sach­la­ge sei aber heu­te so kom­pli­ziert, dass prak­tisch jedem Poli­ti­ker etwas nach­ge­wie­sen wer­den kön­ne, sagt ein japa­ni­scher Jour­na­list gegen­über News­week.

Ein Relikt der LDP-Ära

Die Sucht nach Skan­da­len hat auch his­to­ri­sche Grün­de. Als die LDP als Mono­pol­par­tei die poli­ti­sche Land­schaft über Jahr­zehn­te beherrsch­te, blieb den schwa­chen Oppo­si­ti­ons­par­tei­en im Kampf um die media­le Auf­merk­sam­keit ledig­lich die im Fern­se­hen direkt über­tra­ge­nen Par­la­ments­de­bat­ten. Mit Sen­sa­ti­ons­skan­da­len ver­schaff­ten sich die Oppo­si­ti­ons­par­tei­en öffent­li­ches Gehör.

Damit wur­de eine Gewohn­heit in der Poli­tik und in der Pres­se geschaf­fen, die bis heu­te anhält. Seit 2006 haben die skan­dal­be­zo­ge­nen Rück­trit­te gar zuge­nom­men. Vier Pre­mier­mi­nis­ter muss­ten in den letz­ten vier Jah­ren zurück­tre­ten. Skan­da­le und öffent­li­che Faux­pas spiel­ten regel­mäs­sig eine Rolle.

Sau­be­re DPJ

Die Durch­su­chung eines Büros durch den Staats­an­walt hat mitt­ler­wei­le eine höhe­re Bedeu­tung als wich­ti­ge Debat­ten über die poli­ti­sche Aus­rich­tung Japans. Für die meis­ten japa­ni­schen Wäh­ler sind «Poli­tik und Geld» ent­schei­den­de Kri­te­ri­en. So sprach auch Hatoy­a­ma bei sei­nem Rück­tritt von der Erschaf­fung einer «sau­be­ren DPJ».

Wenn auch die media­le Auf­de­ckung von Finanz­skan­da­len eine zen­tra­le Rol­le in einer Demo­kra­tie ein­neh­men, so ent­zieht die «Skan­dal­ma­nie» in die­sem Aus­mas­se Japan die poli­ti­sche Sta­bi­li­tät, die sie drin­gend nötig hät­te. Denn die Finanz­kri­se, die Über­schul­dung des Lan­des oder die Neu­ge­stal­tung der Aus­sen­po­li­tik bräuch­ten gera­de in der heu­ti­gen Zeit die vol­le Auf­merk­sam­keit des Lan­des. ja.