Russlands Präsident markiert Präsenz
Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat am 1. November die südkurilische Insel Kunashiri besucht. Der japanische Premierminister Naoto Kan sprach von einer «extrem bedauerlichen» Aktion seines Amtskollegen. Denn Kunashiri gehört zu den 4 Inselgruppen vor der japanischen Nordinsel Hokkaido, die am Ende des Zweiten Weltkrieges von der damaligen Sowjetunion besetzt wurden. Japan erhebt jedoch bis heute Anspruch auf die Inselgruppen. Ein offizieller Friedensvertrag zwischen den beiden Nationen ist jeweils an dieser ungelösten Territorialfrage gescheitert.
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Medwedews Besuch überrascht in mehrfacher Hinsicht. Weder ein russischer noch ein sowjetischer Staatschef haben sich bislang auf dieses Territorium gewagt. Ausserdem hatte sich der russische Präsident noch im letzten Jahr nach dem Regierungswechsel in Tokio offen für Gespräche gezeigt, sofern Japan «von den extremen Positionen der vergangenen Regierungen» absehen würde (Asienspiegel berichtete).
Die ehemalige Regierungspartei der Liberaldemokraten (LDP) pochten während Jahrzehnten auf eine bedingungslose Rückgabe der sogenannten Nördlichen Territorien Kunashiri, Etorofu, Habomai und Shikotan. Noch im Juli 2009 erliess das japanische Parlament ein Gesetz, das die vier Inselgruppen unmissverständlich als japanisches Territorium definiert. Der ehemalige Premierminister Taro Aso sprach noch von einer «illegalen Besetzung».
Medwedew unterstreicht seine Haltung
Die neue Regierung unter Führung der Demokratischen Partei (DPJ) hat an diesem Ansatz nicht gerüttelt. Seiji Maehara sprach im Oktober 2009 in seiner Funktion als Verkehrsminister genau wie Aso von einer illegalen Besetzung (Asienspiegel berichtete). Als neu ernannter Aussenminister hat Maehara seine Position diesbezüglich nicht geändert. Womöglich hat dies Dmitri Medwedew zum Schluss kommen lassen, dass Verhandlungen mit Japan keinen Sinn machen.
Bereits in der sowjetisch-japanischen Erklärung von 1956, die zu einer Normalisierung der Beziehung führte, hiess es, dass an einer Lösung des Problems um die Inseln Habomai und Shikotan gearbeitet werde. Von den anderen zwei, grösseren Inseln Kunashiri und Etorofu war nicht die Rede. Mit dem Besuch auf Kunashiri hat Medwedew diese Haltung unterstrichen.
Lösungsansätze wären da
Russland hat sich in anderen Fällen in den letzten Jahren konziliant gezeigt. Mit China wurde 2004 ein Grenzkonflikt gelöst, indem eine Flussinsel (Yinlong-Insel) zurückgegeben und eine weitere (Heixiazi-Insel) zur Hälfte geteilt wurde. Mit Norwegen wurde in einem Grenzstreit in der Barentssee ähnlich verfahren.
Im Fall der Nördlichen Territorien standen bereits in den 1950er-Jahren beide Länder vor einer ähnlichen Lösung. Auf Basis der sowjetisch-japanischen Erklärung unterbreitete Moskau in informellen Gesprächen das Angebot die beiden Inselgruppen Habomai und Shikotan zurückzugeben. Japan pochte jedoch auf die Rückgabe aller 4 Inseln.
In jener Zeit spielte die Sorge mit, dass die USA bei einer solchen Lösung das damals besetzte Okinawa ebenfalls einst aufteilen würden. Heute jedoch hätte Tokio zweifelsfrei mehr Handlungsspielraum. Die Frage ist, ob die japanische Politik überhaupt zu einem Kompromiss bereit ist. ja.
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