Jedem sei­ne Zone

Mittendrin die Senkaku-Inseln: Die Luftüberwachungsräume von China und Japan. (Karte: wikimedia/ Maximilian Dörrbecker
Mit­ten­drin die Sen­ka­ku-Inseln: Die Luft­über­wa­chungs­räu­me von Chi­na und Japan. (Kar­te: wikimedia/​Maxi­mi­li­an Dörr­be­cker Chum­wa

ADIZ, die Air Defence Iden­ti­fi­ca­ti­on Zone, ist spä­tes­tens seit die­ser Woche jedem ein Begriff. Eine sol­che hat Chi­na seit ein paar Tagen im Ost­chi­ne­si­schen Meer errich­tet und dabei die Gren­ze soweit ins Meer gezo­gen, dass auch die von Japan ver­wal­te­ten, umstrit­te­nen Sen­ka­ku-Inseln sowie der süd­ko­rea­ni­sche Soco­tra/Ie­odo-Unter­was­ser­fel­sen umschlos­sen wer­den. Chi­nas ADIZ über­lappt sich damit zur Hälf­te mit der japa­ni­schen und zu einem klei­nen Teil mit der süd­ko­rea­ni­schen und taiwanischen.

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Ein Flug­zeug, das die­se chi­ne­si­sche ADIZ über­fliegt, muss sich ab sofort bei den chi­ne­si­schen Behör­den iden­ti­fi­zie­ren, so die neue Ver­ord­nung aus Peking. Die USA, Japan und Süd­ko­rea igno­rie­ren die­se neue Grenz­zie­hung und behar­ren auf der bis­he­ri­gen von Japan und USA defi­nier­ten ADIZ.

Mili­tä­ri­sche Flug­zeu­ge die­ser Län­dern füh­ren wei­ter­hin eige­ne Über­wa­chungs­flü­ge in die­sem Luft­raum durch. Der­weil haben eine rei­he kom­mer­zi­el­ler Air­lines, wie Sin­g­a­po­re Air­line, Qan­tas oder Korean Air ange­kün­digt, sich aus Sicher­heits­grün­den den neu­en chi­ne­si­schen Vor­schrif­ten zu beugen.

Zwei Sicht­wei­sen

Die USA und Japan sehen den uni­la­te­ra­len Ein­griff Chi­nas als Gefahr für die Regi­on an. Chi­na wider­set­ze sich gül­ti­gen inter­na­tio­na­len Regeln, heisst es. Das Risi­ko einer Kon­fron­ta­ti­on oder einer Fehl­ein­schät­zung habe sich damit merk­lich erhöht. Chi­na hin­ge­gen stellt sich auf den Stand­punkt, dass man mit der Errich­tung der ADIZ nur dem Bei­spiel Japans und der USA folge.

Tat­säch­lich ist Chi­na das letz­te gros­se Land in Ost­asi­en, das eine eige­ne Luft­raum­über­wa­chungs­zo­ne errich­tet. Japan, Süd­ko­rea, Viet­nam, die Phil­ip­pi­nen und selbst Tai­wan ver­fü­gen schon lan­ge über eine sol­che Zone. Welt­weit sind es gar 20 Län­der, die auf die­ses Mit­tel zurückgreifen.

Erfun­den wur­de die ADIZ im Zwei­ten Welt­krieg von den USA. Washing­ton schütz­te damit sein Ter­ri­to­ri­um über das gewöhn­li­che Hoheits­ge­biet hin­aus, um auf Angrif­fe früh­zei­tig reagie­ren zu könnnen.

1945 waren es eben­falls die US-Besat­zungs­be­hör­den, die rund um Japan eine ADIZ errich­te­ten. 1969 über­nahm Japan die­se Zone unver­än­dert. Nach der Rück­ga­be Oki­na­was wur­de das Gebiet ent­spre­chend erwei­tert, ein­schliess­lich des Ter­ri­to­ri­ums um die Sen­ka­ku-Inseln. Auch in Süd­ko­rea waren es die USA, wel­che wäh­rend des Krie­ges 1951 eine ADIZ definierten.

Nicht völ­ker­recht­lich bindend

Eine ADIZ kann jedes Land selbst defi­nie­ren und durch­set­zen. Sie steht weder mit dem völ­ker­recht­lich bin­den­den Hoheits­ge­biet noch mit der exklu­si­ven Wirt­schafts­zo­ne in Zusam­men­hang. Eine Grund­la­ge gemäss inter­na­tio­na­lem Recht gibt es für die ADIZ nicht.

Ent­spre­chend schnell kann sie ange­passt oder neu gezo­gen wer­den, so gesche­hen im Juni 2010, als Japan sei­ne ADIZ uni­la­te­ral bei der Insel Yona­g­uni um 22 Kilo­me­ter in Rich­tung Tai­wan erwei­ter­te. Seit­her über­lap­pen sich in die­ser Regi­on die Luft­über­wa­chungs­räu­me von Tai­wan und Japan.

Chi­na sehe sei­ne Akti­on als Ant­wort auf das japa­ni­sche Vor­ge­hen von 2010, wie der Poli­to­lo­ge Di Dong­shen vom Cent­re for China’s For­eign Stra­te­gy Stu­dies gegen­über der Hong­kon­ger South Chi­na Morning Post erklärt.

Für Tokio ist das chi­ne­si­sche Ver­hal­ten nichts ande­res als eine wei­te­re Pro­vo­ka­ti­on im nicht enden­den Streit um die Sen­ka­ku-Inseln. Man befürch­tet, dass Chi­na damit einen gefähr­li­chen Schritt zu viel getan hat.

Bei­spiel Tai­wan und Japan

Doch aus­ge­rech­net der Fall von 2010 deu­tet einen Aus­weg aus der ver­track­ten Situa­ti­on an. Obwohl sich die Luft­über­wa­chungs­räu­me von Tai­wan und Japan über­schnei­den, ist es zwi­schen den bei­den Län­dern nie zu einem gra­vie­ren­den Zwi­schen­fall gekom­men. Tai­wan und Japan wüss­ten, wie sie sich zu ver­hal­ten hät­ten, sag­te der dama­li­ge Aus­sen­mi­nis­ter Timo­thy Yang der Tai­pei Times.

Die aktu­el­le Situa­ti­on ist zwar heik­ler. Die neue von Chi­na gezo­ge­ne ADIZ umfasst ein flä­chen­mäs­sig weit­aus grös­se­res Gebiet. Aus­ser­dem über­schnei­det sie sich mit den umstrit­te­nen Ter­ri­to­ri­en der Sen­ka­ku/­Dia­oyu-Inseln. Den­noch gibt es durch­aus Lösungsansätze.

So ist die chi­ne­si­sche Erklä­rung bezüg­lich der Vor­anmel­dung bei einem Über­flug sehr all­ge­mein gehal­ten. Eine noch aus­zu­ar­bei­ten­de, kla­re­re Defi­ni­ti­on könn­te das Risi­ko eines Zusam­men­stos­ses bereits merk­lich ver­rin­gern, sind sich die Exper­ten in der South Chi­na Morning Post einig.

Die Mög­lich­keit einer gesichts­wah­ren­den Eini­gung gibt es schon bald. US-Vize­prä­si­dent Joe Biden wird bereits Anfang Dezem­ber Peking einen Besuch abstat­ten. Solan­ge ist zu hof­fen, dass sich alle betei­lig­ten Län­der auch bei den künf­ti­gen Kon­troll­flü­gen ganz ein­fach igno­rie­ren werden.

Update, 1. Dezem­ber 2013

Das US-Aus­­­sen­­mi­­nis­­te­­ri­um emp­fiehlt den zivi­len US-Air­­li­nes die chi­ne­si­schen Behör­den beim Über­flug der neu ein­ge­rich­te­ten ADIZ zu benach­rich­ti­gen. Dies bedeu­te aber nicht, dass die US-Regie­­rung die­se Zone akzep­tie­re, heisst es laut der Asahi Shim­bun. Das japa­ni­sche Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um hat sei­nen Air­lines der­weil mit­ge­teilt, die neue Ver­ord­nung aus Chi­na zu ignorieren.

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