Japan steht vor historischem Machtwechsel
Der japanische Premierminister Taro Aso hat heute wie angekündigt das Unterhaus aufgelöst und Neuwahlen auf den 30. August angesetzt. Abgesehen von einem kurzen Unterbruch 1993 ist die liberal-demokratische LDP in Japan seit 1955 an der Macht. In den letzten Jahren hat sie jedoch an Einfluss verloren und in den letzten Monaten bei wichtigen Lokalwahlen herbe Verluste erlitten. Umfragen zufolge wird die regierende LDP bei den Wahlen die Macht an die oppositionelle demokratische Partei DPJ unter Yukio Hatoyama verlieren.
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DPJ im Aufwind
Dieser versprach für den Fall eines Wahlsiegs seiner Partei, den Einfluss der Bürokratie auf die Regierung zu verringern, sowie neue Massnahmen wie ein monatliches Kindergeld oder eine teilweise Abschaffung der Autobahngebühren. Finanziert werden sollen dies durch eine Verschlankung des Staats und Einsparungen überflüssiger Budgetposten. Klare programmatische Unterschiede gibt es zwischen den beiden Parteien aber nicht wirklich. Immerhin besteht ein grosser Teil dieser jungen Oppositionspartei, wie Hatoyama selbst, aus ehemaligen LDP-Politikern.
LDP führungsschwach, zerstritten und unpopulär
Für die LDP bleibt das Prinzip Hoffnung. Immerhin schienen sie bereits vor den letzten Unterhauswahlen 2005 in einer desolaten Zustand zu sein. Umfragen sagten ihr gar eine Niederlage voraus. Doch mit jungen Kandidaten und Reformversprechen gelang es dem damaligen Premierminister Junichiro Koizumi das Blatt zugunsten der LDP noch zu wenden. Mehr noch. Koizumi errang einen historischen Erdrutschsieg.
Um noch einmal das Ruder zugunsten der LDP mit ihren unzähligen Faktionen noch herumzureissen, fehlt es jedoch dem fade wirkenden Taro Aso das Charisma und die Popularität eines Koizumi. Seit seinem Amtsantritt schlittert der derzeitige Premier von einer Krise in die nächste. Skandale im Kabinett, diverse Fauxpas, häufigen Meinungswechsel sowie ein harsch kritisiertes Konjunkturprogramm haben Asos Popularitätswerte in den Keller sinken lassen.
Asos Entschuldigung
Zuletzt erwog gar eine Gruppierung innerhalb seiner eigenen Partei, Asos Absetzung noch vor den Wahlen herbeizuführen, um unter neuer Führung in die Wahlen zu ziehen. Diese Bestrebungen scheiterten. Aso musste sich aber an einer parteiinternen Sitzung für die erlittenen Wahlniederlagen und seine fehlende Popularität entschuldigen. Die nächste Abbitte steht aller Wahrscheinlichkeit nach schon bald an.
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