Japan steht vor his­to­ri­schem Machtwechsel

flickr/​puffyjetIst hier dem­nächst die Oppo­si­ti­on mit einer Mehr­heit ver­tre­ten? Gebäu­de des japa­ni­schen Par­la­ments in Tokio

Der japa­ni­sche Pre­mier­mi­nis­ter Taro Aso hat heu­te wie ange­kün­digt das Unter­haus auf­ge­löst und Neu­wah­len auf den 30. August ange­setzt. Abge­se­hen von einem kur­zen Unter­bruch 1993 ist die libe­ral-demo­kra­ti­sche LDP in Japan seit 1955 an der Macht. In den letz­ten Jah­ren hat sie jedoch an Ein­fluss ver­lo­ren und in den letz­ten Mona­ten bei wich­ti­gen Lokal­wah­len her­be Ver­lus­te erlit­ten. Umfra­gen zufol­ge wird die regie­ren­de LDP bei den Wah­len die Macht an die oppo­si­tio­nel­le demo­kra­ti­sche Par­tei DPJ unter Yukio Hatoy­a­ma verlieren.

DPJ im Aufwind

Die­ser ver­sprach für den Fall eines Wahl­siegs sei­ner Par­tei, den Ein­fluss der Büro­kra­tie auf die Regie­rung zu ver­rin­gern, sowie neue Mass­nah­men wie ein monat­li­ches Kin­der­geld oder eine teil­wei­se Abschaf­fung der Auto­bahn­ge­büh­ren. Finan­ziert wer­den sol­len dies durch eine Ver­schlan­kung des Staats und Ein­spa­run­gen über­flüs­si­ger Bud­get­pos­ten. Kla­re pro­gram­ma­ti­sche Unter­schie­de gibt es zwi­schen den bei­den Par­tei­en aber nicht wirk­lich. Immer­hin besteht ein gros­ser Teil die­ser jun­gen Oppo­si­ti­ons­par­tei, wie Hatoy­a­ma selbst, aus ehe­ma­li­gen LDP-Politikern.

LDP füh­rungs­schwach, zer­strit­ten und unpopulär

Für die LDP bleibt das Prin­zip Hoff­nung. Immer­hin schie­nen sie bereits vor den letz­ten Unter­haus­wah­len 2005 in einer deso­la­ten Zustand zu sein. Umfra­gen sag­ten ihr gar eine Nie­der­la­ge vor­aus. Doch mit jun­gen Kan­di­da­ten und Reform­ver­spre­chen gelang es dem dama­li­gen Pre­mier­mi­nis­ter Juni­chi­ro Koi­zu­mi das Blatt zuguns­ten der LDP noch zu wen­den. Mehr noch. Koi­zu­mi errang einen his­to­ri­schen Erdrutschsieg.

Um noch ein­mal das Ruder zuguns­ten der LDP mit ihren unzäh­li­gen Fak­tio­nen noch her­um­zu­reis­sen, fehlt es jedoch dem fade wir­ken­den Taro Aso das Cha­ris­ma und die Popu­la­ri­tät eines Koi­zu­mi. Seit sei­nem Amts­an­tritt schlit­tert der der­zei­ti­ge Pre­mier von einer Kri­se in die nächs­te. Skan­da­le im Kabi­nett, diver­se Faux­pas, häu­fi­gen Mei­nungs­wech­sel sowie ein harsch kri­ti­sier­tes Kon­junk­tur­pro­gramm haben Asos Popu­la­ri­täts­wer­te in den Kel­ler sin­ken lassen.

Asos Ent­schul­di­gung

Zuletzt erwog gar eine Grup­pie­rung inner­halb sei­ner eige­nen Par­tei, Asos Abset­zung noch vor den Wah­len her­bei­zu­füh­ren, um unter neu­er Füh­rung in die Wah­len zu zie­hen. Die­se Bestre­bun­gen schei­ter­ten. Aso muss­te sich aber an einer par­tei­in­ter­nen Sit­zung für die erlit­te­nen Wahl­nie­der­la­gen und sei­ne feh­len­de Popu­la­ri­tät ent­schul­di­gen. Die nächs­te Abbit­te steht aller Wahr­schein­lich­keit nach schon bald an.

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