Eine Neu­ge­stal­tung der Aussenpolitik?

Mit der DPJ als Wahl­sie­ge­rin stellt sich die Fra­ge, inwie­fern Yukio Hatoy­a­ma als künf­ti­ger Pre­mier­mi­nis­ter die Bezie­hun­gen zu Japans wich­tigs­tem Part­ner neu defi­nie­ren wird. Wie­der­holt hat­te der DPJ-Spit­zen­kan­di­dat im Wahl­kampf mehr Unab­hän­gig­keit Japans gegen­über sei­nem Ver­bün­de­ten USA gefordert.

So hat Yukio Hatoy­a­ma bereits laut über eine Been­di­gung der japa­ni­schen Betan­kungs­mis­si­on im Indi­schen Oze­an zur Unter­stüt­zung der US-Trup­pen in Afgha­ni­stan nach­ge­dacht (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Mehr­fach kri­ti­sier­te er die Regie­rungs­par­tei LDP zu schnell gegen­über den ame­ri­ka­ni­schen For­de­run­gen nachzugeben.

In einem Arti­kel in der «New York Times» schrieb Yukio Hatoy­a­ma die­se Woche: «Durch den Miss­er­folg im Irak-Krieg und die Finanz­kri­se nimmt die Ära der von den USA ange­führ­ten Glo­ba­li­sie­rung ein lang­sa­mes Ende.» Gleich­zei­tig beton­te er, dass die USA, trotz ihres rück­läu­fi­gen Ein­flus­ses, «die bedeu­tends­te Mili­tär- und Wirt­schafts­macht über die nächs­ten zwei bis drei Deka­den blei­ben werden».

Die USA als Garant für Sicherheit

Mit über 50’000 sta­tio­nier­ten Sol­da­ten sind die USA die Schutz­macht Japans und dane­ben auch noch ein Garant für Sicher­heit in der Region.

Nur schon des­we­gen ist davon aus­zu­ge­hen, dass Hatoy­a­ma die über fünf­zig­jäh­ri­ge Sicher­heits­al­li­anz mit den USA wei­ter­pfle­gen wird. In der «New York Times» beschrieb er die­ses Bünd­nis als einen Grund­pfei­ler der japa­ni­schen Aussenpolitik.

Annä­he­rung an Asien

Des­sen unge­ach­tet will Hatoy­a­ma Japan näher zu sei­nen asia­ti­schen Nach­barn hin­füh­ren. In die­sem Zusam­men­hang hat er die Grün­dung einer Ost­asia­ti­schen Gemein­schaft und einer gemein­sa­men Wäh­rung gefordert.

Ein DPJ-Sieg könn­te der Oba­ma-Regie­rung daher reich­lich Kopf­zer­bre­chen berei­ten, denn mit Chi­nas ver­stärk­ter Mili­tär­prä­senz und einem unbe­re­chen­ba­ren Nord­ko­rea, wür­de eine mög­li­che, poli­ti­sche Ver­stim­mung mit Japan zu einem wahr­lich ungüns­ti­gen Zeit­punkt erfol­gen. So wer­den die USA den Auf­stieg der DPJ als eher nach­tei­lig betrach­ten, nach­dem man sich über fünf­zig Jah­re mehr oder weni­ger gut mit der LDP arran­giert hatte.

Hatoy­a­mas Grossvater

Yukio Hatoy­a­mas Wor­te erin­nern stark an die sei­nes Gross­va­ters Ichi­ro, dem ers­ten LDP-Pre­mier­mi­nis­ter Japans. Ichi­ro Hatoy­a­ma woll­te sich 1955 eben­falls von der engen poli­ti­sche Anleh­nung an die USA lösen, die sein Vor­gän­ger Shi­ge­ru Yoshi­da, der Gross­va­ter des jet­zi­gen Pre­miers Taro Aso, pro­pa­giert hatte.

Ichi­ro Hatoy­a­ma for­der­te, wie sein Enkel heu­te, ein aus­sen­po­li­tisch unab­hän­gi­ge­res Japan. Kaum im Amt, nahm er Ver­hand­lun­gen mit der Sowjet­uni­on auf und been­de­te for­mal den Kriegs­zu­stand. Die­ser Schritt mach­te schliess­lich den Weg frei für den Bei­tritt Japans in die UNO.

Eine Annä­he­rung an die Volks­re­pu­blik Chi­na gelang ihm jedoch nicht. Erst US-Prä­si­dent Nixons Besuch in Peking gab Japan die Mög­lich­keit, Frie­den mit der Volks­re­pu­blik zu schlies­sen. Die USA blieb trotz allen Unab­hän­gig­keits­be­kun­dun­gen Hatoy­a­mas die bestim­men­de Part­ne­rin. Dem­entspre­chend wag­te Ichi­ro Hatoy­a­ma auch nicht die Sicher­heits­al­li­anz mit den USA in Fra­ge zu stellen.

Unei­nig­keit bei der DPJ

Die Erfah­rung zeigt, dass mar­kan­te Wor­te der Oppo­si­ti­on schnell ein­mal einer real­po­li­ti­schen Sicht wei­chen, sobald man in der Regie­rungs­ver­ant­wor­tung steht. Zudem herrscht in der DPJ gros­se Unei­nig­keit dar­über, wel­cher aus­sen­po­li­ti­sche Kurs gegen­über den USA künf­tig ein­ge­schla­gen wer­den soll.

Es bleibt also noch viel inner­par­tei­li­che Über­zeu­gungs­ar­beit zu leis­ten, bis Hatoy­a­ma über­haupt eine neue Aus­sen­po­li­tik beschlies­sen kann.