Hatoy­a­ma besetzt Schlüsselpositionen

Das künf­ti­ge Tri­um­vi­rat: Kan, Hatoy­a­ma und Okada.

Der desi­gnier­te Pre­mier­mi­nis­ter Yukio Hatoy­a­ma hat ers­te Schlüs­sel­po­si­tio­nen für sein neu­es Kabi­nett besetzt.

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Der 62-Jäh­ri­ge Nao­to Kan wird zum Minis­ter für natio­na­le, stra­te­gi­sche Fra­gen. Er wird damit zur wich­tigs­ten Bezugs­per­son des Pre­mier­mi­nis­ters. Der 56-jäh­ri­ge Kats­u­ya Oka­da wird als neu­er Aus­sen­mi­nis­ter für die Neu­aus­rich­tung der Aus­sen­po­li­tik Japans zustän­dig sein. Der 77-jäh­ri­ge Hiro­hi­sa Fuji wird aller Vor­aus­sicht nach zum neu­en Finanz­mi­nis­ter der Regie­rung Hatoy­a­ma (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Vor­kämp­fer Nao­to Kan

Nao­to Kan gehört mit Yukio Hatoy­a­ma zu den Mit­be­grün­dern der DPJ. 1996 sorg­te er als Gesund­heits­mi­nis­ter für die Auf­de­ckung eines Skan­dals um HIV-infi­zier­te Blut­kon­ser­ven, in die das Minis­te­ri­um ver­wi­ckelt gewe­sen war. Kan ver­öf­fent­lich­te die belas­ten­den Doku­men­te, was ihm in der Bevöl­ke­rung viel Sym­pa­thie einbrachte.

Mit sei­nem neu­en Pos­ten als Minis­ter für stra­te­gi­sche Fra­gen steigt er zur Num­mer zwei in der Regie­rungs­hier­ar­chie auf. Laut Hatoy­a­ma wird er damit zur wich­ti­gen Ver­bin­dungs­stel­le zwi­schen Regie­rung und Par­la­ment und zur zen­tra­len Per­son bei der Aus­ar­bei­tung der poli­ti­schen Mass­nah­men der Partei.

Die Büro­kra­tie kontrollieren

Damit soll der Büro­kra­tie gelenk­ten Poli­tik der Rie­gel gescho­ben wer­den. Es ist ein zen­tra­les Wahl­ver­spre­chen der DPJ. Neben Kan soll auch Ichi­ro Oza­wa als neu­er Gene­ral­se­kre­tär der DPJ und Ver­ant­wort­li­cher für Per­so­nal­ent­schei­dun­gen im Par­la­ment die­se neue Poli­tik sicher­stel­len (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

«Wenn wir von der Aus­he­be­lung des büro­kra­ti­schen Ein­flus­ses auf die Poli­tik spre­chen, so bezieht sich das auch auf das Par­la­ment», beton­te Hatoy­a­ma an einer Pres­se­kon­fe­renz. Über die Rol­le von Oza­wa sag­te Hatoy­a­ma wei­ter: «Die Regie­rungs­ar­beit über­neh­me ich. Die Par­tei­ver­wal­tung wird vom Gene­ral­se­kre­tär gemacht.»

Neus­aus­rich­tung nach Asien

Der desi­gnier­te Aus­sen­mi­nis­ter Kats­u­ya Oka­da war bei den Wah­len 2005 noch der Spit­zen­kan­di­dat, trat schliess­lich aber zurück, nach­dem sei­ne Par­tei gegen Koi­zu­mi eine her­be Nie­der­la­ge bei den Unter­haus­wah­len ein­ste­cken musste.

Oka­da gehört zu den Ver­tre­tern, die sich aus­sen­po­li­tisch ver­stärkt nach Asi­en aus­rich­ten wol­len. Er ver­tritt die Mei­nung, dass Japan aus dem Schat­ten Ame­ri­kas her­vor­tre­ten und eine eigen­stän­di­ge­re Poli­tik gestal­ten soll. Gleich­zei­tig unter­hält Oka­da, der in Har­vard stu­diert hat, gute Ver­bin­dun­gen zu wich­ti­gen Füh­rungs­fi­gu­ren in den USA. Sei­ne Fami­lie führt das Unter­neh­men Aeon, das unter ande­rem die Super­markt­ket­te Jus­co besitzt und über 70’000 Ange­stell­te hat.

Eine Mann­schaft der 1993er-Koalition

Damit hat Hatoy­a­ma der Füh­rungs­rie­ge der Demo­kra­ti­schen Par­tei Japans (DPJ) die Schlüs­sel­po­si­tio­nen bereits zugewiesen.

Hatoy­a­ma, Kan, Oka­da, Oza­wa und Fuji waren alle bereits an der Mehr­par­tei­en-Koali­ti­on von 1993 unter Mori­hi­ro Hos­o­ka­wa betei­ligt, als man zum ers­ten Mal seit 1955 den Libe­ral­de­mo­kra­ten (LDP) für kur­ze elf Mona­te die Regie­rungs­ver­ant­wor­tung ent­zog. Hatoy­a­ma will mit die­sen Mass­nah­men den Kri­ti­kern, die der DPJ Uner­fah­ren­heit im Regie­ren vor­wer­fen, den Boden entziehen.

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