Hatoyama besetzt Schlüsselpositionen
Der designierte Premierminister Yukio Hatoyama hat erste Schlüsselpositionen für sein neues Kabinett besetzt.
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Der 62-Jährige Naoto Kan wird zum Minister für nationale, strategische Fragen. Er wird damit zur wichtigsten Bezugsperson des Premierministers. Der 56-jährige Katsuya Okada wird als neuer Aussenminister für die Neuausrichtung der Aussenpolitik Japans zuständig sein. Der 77-jährige Hirohisa Fuji wird aller Voraussicht nach zum neuen Finanzminister der Regierung Hatoyama (Asienspiegel berichtete).
Vorkämpfer Naoto Kan
Naoto Kan gehört mit Yukio Hatoyama zu den Mitbegründern der DPJ. 1996 sorgte er als Gesundheitsminister für die Aufdeckung eines Skandals um HIV-infizierte Blutkonserven, in die das Ministerium verwickelt gewesen war. Kan veröffentlichte die belastenden Dokumente, was ihm in der Bevölkerung viel Sympathie einbrachte.
Mit seinem neuen Posten als Minister für strategische Fragen steigt er zur Nummer zwei in der Regierungshierarchie auf. Laut Hatoyama wird er damit zur wichtigen Verbindungsstelle zwischen Regierung und Parlament und zur zentralen Person bei der Ausarbeitung der politischen Massnahmen der Partei.
Die Bürokratie kontrollieren
Damit soll der Bürokratie gelenkten Politik der Riegel geschoben werden. Es ist ein zentrales Wahlversprechen der DPJ. Neben Kan soll auch Ichiro Ozawa als neuer Generalsekretär der DPJ und Verantwortlicher für Personalentscheidungen im Parlament diese neue Politik sicherstellen (Asienspiegel berichtete).
«Wenn wir von der Aushebelung des bürokratischen Einflusses auf die Politik sprechen, so bezieht sich das auch auf das Parlament», betonte Hatoyama an einer Pressekonferenz. Über die Rolle von Ozawa sagte Hatoyama weiter: «Die Regierungsarbeit übernehme ich. Die Parteiverwaltung wird vom Generalsekretär gemacht.»
Neusausrichtung nach Asien
Der designierte Aussenminister Katsuya Okada war bei den Wahlen 2005 noch der Spitzenkandidat, trat schliesslich aber zurück, nachdem seine Partei gegen Koizumi eine herbe Niederlage bei den Unterhauswahlen einstecken musste.
Okada gehört zu den Vertretern, die sich aussenpolitisch verstärkt nach Asien ausrichten wollen. Er vertritt die Meinung, dass Japan aus dem Schatten Amerikas hervortreten und eine eigenständigere Politik gestalten soll. Gleichzeitig unterhält Okada, der in Harvard studiert hat, gute Verbindungen zu wichtigen Führungsfiguren in den USA. Seine Familie führt das Unternehmen Aeon, das unter anderem die Supermarktkette Jusco besitzt und über 70’000 Angestellte hat.
Eine Mannschaft der 1993er-Koalition
Damit hat Hatoyama der Führungsriege der Demokratischen Partei Japans (DPJ) die Schlüsselpositionen bereits zugewiesen.
Hatoyama, Kan, Okada, Ozawa und Fuji waren alle bereits an der Mehrparteien-Koalition von 1993 unter Morihiro Hosokawa beteiligt, als man zum ersten Mal seit 1955 den Liberaldemokraten (LDP) für kurze elf Monate die Regierungsverantwortung entzog. Hatoyama will mit diesen Massnahmen den Kritikern, die der DPJ Unerfahrenheit im Regieren vorwerfen, den Boden entziehen.
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