Hatoy­a­mas Wahl­ter­min steht fest

Hier wird gewählt: Das japanische Parlament.
Hier wird gewählt: Das japa­ni­sche Par­la­ment. flickr/​andikt

Die noch regie­ren­den Libe­ral­de­mo­kra­ten (LDP) haben sich mit der Demo­kra­ti­schen Par­tei (DPJ) geei­nigt die aus­ser­or­dent­li­che Sit­zung des Par­la­ments zur Wahl des Pre­mier­mi­nis­ters am 16. Sep­tem­ber abzu­hal­ten. Die­se Son­der­ses­si­on für den Regie­rungs­wech­sel wird bis zum 19. Sep­tem­ber andauern.

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Die Wahl des Pre­mier­mi­nis­ters wird am 16. Sep­tem­ber statt­fin­den. Yukio Hatoy­a­ma wird dann zum 60. Pre­mier­mi­nis­ter in der Geschich­te Japans gewählt. Danach wird Hatoy­a­ma als ers­te Amts­hand­lung sein Kabi­nett bestim­men und die Koali­ti­ons­re­gie­rung begrün­den. Die­se wird vor­aus­sicht­lich die Sozi­al­de­mo­kra­ten und die Neu­en Volks­par­tei als Part­ner ins Boot nehmen.

«Bis das Kabi­nett bestellt sein wird, könn­te es einen Tag dau­ern», sag­te Hatoy­a­ma gegen­über der Pres­se. DPJ-Gene­ral­se­kre­tär Kats­u­ya Oka­da wird noch am 2. Sep­tem­ber mit dem der­zei­ti­gen LDP-Kabi­netts­se­kre­tär Takeo Kawa­mu­ra zusam­men­kom­men, um die Über­ga­be der Regie­rungs­ge­walt in die Bah­nen zu lenken.

UNO- und G20-Gipfel

Zum fest­ge­leg­ten Datum der aus­ser­or­dent­li­chen Sit­zung sag­te ein LDP-Spre­cher: «Ende die­ses Monats ste­hen die UNO-Voll­ver­samm­lung und der G20-Gip­fel an. Gemäss inter­na­tio­na­len Gepflo­gen­hei­ten stellt sich bei die­sen Gele­gen­hei­ten der neue Pre­mier­mi­nis­ter sei­nen Amts­kol­le­gen vor.»

Ursprüng­lich woll­te man die Pre­mier­wah­len auf den 15. Sep­tem­ber fest­set­zen, doch der Kai­ser (jap. Ten­no), der die­ses Ereig­nis zere­mo­ni­ell beglei­tet, hat wegen Ter­min­grün­den um einen Tag Ver­schie­bung gebeten.

Das Unter­haus hat das letz­te Wort

In Japan wäh­len jeweils bei­de Häu­ser des Par­la­ments für sich den Pre­mier­mi­nis­ter. Soll­te nicht der glei­che Pre­mier von bei­den Häu­sern gewählt wer­de, hat das Unter­haus, wie auch bei allen ande­ren wich­ti­gen Ent­schei­dun­gen, das letz­te Wort. Der Ten­no wird im Anschluss Yukio Hatoy­a­ma for­mell zum Pre­mier­mi­nis­ter ernennen.

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