Hatoyamas Wahltermin steht fest
Die noch regierenden Liberaldemokraten (LDP) haben sich mit der Demokratischen Partei (DPJ) geeinigt die ausserordentliche Sitzung des Parlaments zur Wahl des Premierministers am 16. September abzuhalten. Diese Sondersession für den Regierungswechsel wird bis zum 19. September andauern.
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Die Wahl des Premierministers wird am 16. September stattfinden. Yukio Hatoyama wird dann zum 60. Premierminister in der Geschichte Japans gewählt. Danach wird Hatoyama als erste Amtshandlung sein Kabinett bestimmen und die Koalitionsregierung begründen. Diese wird voraussichtlich die Sozialdemokraten und die Neuen Volkspartei als Partner ins Boot nehmen.
«Bis das Kabinett bestellt sein wird, könnte es einen Tag dauern», sagte Hatoyama gegenüber der Presse. DPJ-Generalsekretär Katsuya Okada wird noch am 2. September mit dem derzeitigen LDP-Kabinettssekretär Takeo Kawamura zusammenkommen, um die Übergabe der Regierungsgewalt in die Bahnen zu lenken.
UNO- und G20-Gipfel
Zum festgelegten Datum der ausserordentlichen Sitzung sagte ein LDP-Sprecher: «Ende dieses Monats stehen die UNO-Vollversammlung und der G20-Gipfel an. Gemäss internationalen Gepflogenheiten stellt sich bei diesen Gelegenheiten der neue Premierminister seinen Amtskollegen vor.»
Ursprünglich wollte man die Premierwahlen auf den 15. September festsetzen, doch der Kaiser (jap. Tenno), der dieses Ereignis zeremoniell begleitet, hat wegen Termingründen um einen Tag Verschiebung gebeten.
Das Unterhaus hat das letzte Wort
In Japan wählen jeweils beide Häuser des Parlaments für sich den Premierminister. Sollte nicht der gleiche Premier von beiden Häusern gewählt werde, hat das Unterhaus, wie auch bei allen anderen wichtigen Entscheidungen, das letzte Wort. Der Tenno wird im Anschluss Yukio Hatoyama formell zum Premierminister ernennen.
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