Japan hat einen neu­en Premierminister

Foto: David Wilt­schekDie neue Füh­rung des Lan­des: Yukio Hatoyama

Yukio Hatoy­a­ma wur­de heu­te von bei­den Häu­sern des japa­ni­schen Par­la­ments mit einer abso­lu­ten Mehr­heit zum neu­en Pre­mier­mi­nis­ter Japans gewählt.

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Vom Unter­haus erhielt Hatoy­a­ma 327 von 480 Stim­men. Damit konn­te er, wie erwar­tet, sei­ne eige­ne Par­tei, die bei­den Koali­ti­ons­part­ner der Sozi­al­de­mo­kra­ten und der Neu­en Volks­par­tei, sowie ein paar Unab­hän­gi­ge hin­ter sich scharen.

Um nicht leer ein­le­gen zu müs­sen, wähl­ten die Libe­ral­de­mo­kra­ten mit 119 Stim­men ein­heit­lich das LDP-Mit­glied und Ober­haus-Abge­ord­ne­ten Masa­to­shi Waka­ba­ya­shi. Im Ober­haus gewann Hatoy­a­ma 124 der 242 Stim­men. Waka­ba­ya­shi erhielt 84 Stimmen.

Der 60. Premierminister

Der nun abge­tre­te­ne Pre­mier­mi­nis­ter Taro Aso hat­te als letz­te Amts­hand­lung die Son­der­sit­zung zur Wahl des neu­en Kabi­netts eröff­net. Laut Arti­kel 54 der Ver­fas­sung muss das Par­la­ment den neu­en Pre­mier­mi­nis­ter spä­tes­tens dreis­sig Tage nach den Unter­haus­wah­len bestimmen.

Yukio Hatoy­a­ma ist somit der 60. Poli­ti­ker, der seit 1885 das Amt des Pre­mier­mi­nis­ters inne­hat. Es ist das ins­ge­samt 93. gewähl­te Kabi­nett. Aller Vor­aus­sicht nach soll­te damit im Exe­ku­tiv­amt vor­läu­fig Ruhe und Sta­bi­li­tät ein­keh­ren, nach­dem es in den letz­ten vier Jah­ren vier ver­schie­de­ne Pre­mier­mi­nis­ter gab.

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