Japans Zukunft liegt in Asien
Premierminister Yukio Hatoyamas erster Monat im Amt ist von aussenpolitischem Erfolg geprägt. Den intensiven Gesprächen an der UNO-Vollversammlung ist ein Antrittsbesuch in Seoul von letzter Woche und nun ein Gipfeltreffen zwischen China, Südkorea und Japan in Peking gefolgt.
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In diesen ersten konkreten Gesprächen wurde die Möglichkeit der Gründung einer Ostasiatischen Gemeinschaft nach dem Vorbild der Europäischen Union ausgelotet. Alle drei Parteien betonten, dass sie entschlossen seien dieses Projekt voranzutreiben. Es überrascht selbst die grössten Optimisten in welchem Tempo Hatoyamas aussenpolitische Neuausrichtung Früchte trägt.
Die Vision einer regionalen Gemeinschaft kam im Wahlkampf Yukio Hatoyamas erstmals zur Sprache. Für den Premier soll Asien in Zukunft Vorrang erhalten. «Die japanisch-amerikanische Allianz bleibt ein wichtiger Bestandteil, aber als ein Mitglied Asiens, möchte ich vermehrt politischen Massnahmen, die auf Asien ausgerichtet sind, entwickeln», betonte Yukio Hatoyama an einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Chinas Premierminister Wen Jiabao und dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung-bak.
Freihandelsabkommen als erster Schritt
Noch ist die Realisierung dieser politischen und wirtschaftlichen Gemeinschaft Zukunftsmusik. Wie eine ostasiatische Gemeinschaft tatsächlich aussehen würde, ist selbst den Akteuren noch nicht ganz klar.
Ein erster wichtiger Schritt wäre die Realisierung eines Freihandelsabkommens zwischen den drei Staaten, um die wirtschaftliche Integration noch weiter voranzutreiben. China, Japan und Südkorea sind die wirtschaftlichen Schwergewichte Asiens. Zusammen machen sie rund 16 Prozent des globalen Bruttoinlandprodukts aus.
Gyoza und Gasfelder
Gerade bei den Gesprächen um die vermeintlich kleineren zwischenstaatlichen Angelegenheiten, wurde aber deutlich, dass es noch ein längerer Weg bis zur Verwirklichung der Ostasiatischen Gemeinschaft werden könnte.
So bemühte sich Yukio Hatoyama um eine aufrichtige Klärung des letztjährigen Gyoza-Skandals, als zahlreiche Japaner ins Spital eingeliefert werden mussten, nachdem sie importierte Tiefkühl-Teigtaschen aus China verzehrt hatten, in denen man Spuren eines Insektenvernichtungsmittels nachweisen konnte (Asienspiegel berichtete). Die Untersuchungen laufen. Für Hatoyama bestehe eine «hohe Wahrscheinlichkeit», dass das Gift tatsächlich in China in die Teigtaschen gelangt ist. Wen Jiabao bleibt in dieser Beziehung noch vorsichtig: «Noch gibt es dafür keinen unwiderruflichen Beweis. Wir möchten aber die gemeinsame Untersuchung verstärken.»
Auch die Verhandlung über die gemeinsame Gewinnung der Rohstoffe im Ostchinesischen Meer scheinen etwas ins Stocken zu geraten. Während Hatoyama auf eine möglichst rasche Erschliessung der Gasvorkommen pocht, scheint die chinesische Seite noch abwarten zu wollen.
Optimismus trotz Uneinigkeit
Selbst bei der Verwirklichung eines Freihandelsabkommens gibt es noch grössere Hürden zu überwinden. So betont Kazuo Kodama, der Pressechef von Aussenminister Okada, dass zuallererst ein «wirtschaftsfreundlicheres Klima» zwischen den drei Ländern geschaffen werden müsse. Gerade bei den ausländischen Investitionen, herrsche noch grosse Uneinigkeit, wie viel man dem anderen gewähren wolle.
Es steht noch viel Arbeit zwischen den ostasiatischen Wirtschaftsmächten an. Doch das Gipfeltreffen von Peking verspricht eine intensivere, lösungsorientierte Gesprächskultur und einen Schlussstrich unter die kühlen Beziehungen zwischen China und Japan zu ziehen. Chinas Premier Wen Jiabao hat es folgendermassen ausgedrückt: «Wir haben uns geeinigt, dass wir eine gemeinsame Interessensbasis erarbeiten und die Differenzen zurückstellen».
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