Spitzenbeamte sollen im Himmel bleiben
Die neue japanische Regierung hat damit begonnen, ein Wahlkampfversprechen einzulösen und den Einfluss der Beamten einzuschränken. Diese Woche wurden Massnahmen vorgestellt, welche die Praxis des amakudari, wörtlich «Herabsteigen vom Himmel», unterbinden sollen.
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Dem Begriff amakudari bezeichnet die weit verbreitete Praxis, dass Spitzenbeamte im Alter von etwa 55 Jahren aus dem Staatsdienst ausscheiden, um lukrative Posten in der Privatwirtschaft oder staatlichen und halb-staatlichen Institutionen anzunehmen.
Problematische Interessenverflechtung
Problematisch ist die daraus resultierende enge Verflechtung zwischen den Ministerien und den von ihnen kontrollierten Institutionen. So verfügen die vom Himmel herabgestiegenen Staatsdiener natürlich weiterhin über direkte Kontakte in die Ministerien, in welchen sie früher arbeiteten.
Manchmal werden ihnen bequeme und gute bezahlte Chefposten auch als unausgesprochene Belohnung für die enge Zusammenarbeit und die laxen Kontrollen während ihrer Amtszeit angeboten. Mit diesem Filz will die Regierung Hatoyama nun aufräumen.
Neue Besen kehren gut
So will sie nicht länger dulden, dass Bürokraten, die aus dem Rennen um einen Chefposten ausscheiden, die Frühpensionierung nahe gelegt wird. Kabinettssekretär Hirofumi Hirano sagte, die vorzeitigen Pensionierungen förderten das amakudari.
In einem ersten Schritt werden deshalb keine vorzeitig in Pension gegangenen Bürokraten mehr auf Vorstandsposten von Institutionen akzeptiert, deren Ernennung von der Regierung gutgeheissen werden muss.
Auf Anweisung von Premierminister Hatoyama wird die Besetzung von etwa 40 Spitzenposten in halb-staatlichen Organisationen rückgängig gemacht und öffentlich ausgeschrieben, berichtet die Mainichi Shimbun.
Personalsystem reformieren um amakudari zu unterbinden
Kritiker befürchten jedoch ein Durcheinander in den betroffenen Institutionen, falls alle ehemaligen Beamten, die in der ausgehenden Regierungsperiode unter Taro Aso auf solche Posten gehievt wurden, zum Rücktritt gezwungen werden.
Ausserdem würde ein Bann von Frühpensionierungen die Personalkosten erhöhen und den Ämterwechsel verlangsamen, der frischen Wind in die Spitzenpositionen bringt. Ein Kommentator der Mainichi Shimbun forderte deshalb, die Regierung Hatoyama müsse jetzt auch das Personalsystem der Bürokratie reformieren, um die Praxis des amakudari wirkungsvoll zu unterbinden.
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