Hatoyama will alle 4 Inseln zurück
Premierminister Yukio Hatoyama hat sich im Rahmen des APEC-Gipfels in Singapur mit dem russischen Präsidenten Dimitri Medwedew getroffen. Dabei hat sich Hatoyama erstmals über seinen Verhandlungsstandpunkt zu den von Russland besetzten Nördlichen Territorien geäussert: «Für die Rückgabe von nur 2 Inseln habe ich kein Verständnis. Ich möchte einen originelleren Ansatz jenseits dieses Vorschlages aufzeigen.»
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Ein Friedensvertrag zwischen den beiden Nachbarsstaaten ist bis heute an der ungelösten Frage der besetzten Inseln Shikotan, Habomai, Etorofu und Kunashiri gescheitert. Den russischen Vorschlag nur zwei der vier besetzten Inseln zurückzugeben, gibt es jedoch bereits seit den 1950er-Jahren. Dabei ist die Rede von Shikotan und Habomai, die am nächsten bei Hokkaido liegen.
Auch Präsident Medwedew möchte von dieser festgefahrenen Idee wegkommen: «Ich möchte kein Konzept aus der Zeit des Kalten Krieges. Ich will eine Lösung, die auf die heutigen Umstände Rücksicht nimmt.» Gleichzeitig brachte Medwedew seinen Unwillen gegenüber den Worten der alten Regierung unter Taro Aso auf, der von einer «illegalen Besetzung» gesprochen hatte: «Auch wir geben uns Mühe für eine Lösung des Problems, doch bedauerlicherweise sind solche Äusserungen kontraproduktiv.»
«Ein fester Bestandteil Japans»
Im Sommer hat das japanische Parlament eine Revision «des Gesetzes zur Lösung der Probleme um die Nördlichen Gebiete» durchgeboxt. Darin wird erwähnt, dass die vier Inselgruppen «ein fester Bestandteil Japans» sind. Russland hatte scharf dagegen protestiert und in der Folge die japanischen Hilfslieferungen für die Inseln einfrieren lassen.
Die japanisch-russischen Gespräche zu einer Beilegung des Konflikts um die Nördlichen Territorien sollen bei einem baldigen Besuch von Aussenminister Katsuya Okada in Moskau und im Dezember am Weltklimagipfel in Kopenhagen weitergeführt werden.
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