Die Geg­ne­rin der Todes­stra­fe hält ihr Wort

Es bleibt viel zu tun: Justizministerin Keiko Chiba.
Es bleibt viel zu tun: Jus­tiz­mi­nis­te­rin Kei­ko Chiba.

Seit Kei­ko Chi­ba vor einem hal­ben Jahr das Amt der Jus­tiz­mi­nis­te­rin in der neu­en Regie­rung über­nom­men hat, sind in Japan kei­ne Todes­stra­fen mehr aus­ge­führt wor­den. Die letz­te Exe­ku­ti­on fand im Juli des letz­ten Jah­res unter ihrem Vor­gän­ger Eisuke Mori von der alten Regie­rung statt. Momen­tan war­ten 109 Men­schen in den japa­ni­schen Gefäng­nis­sen auf ihre Todess­stra­fe. 2008 wur­de noch eine Rekord­zahl von 15 Per­so­nen erhängt.

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Auf die kürz­lich gemach­te Umfra­ge ange­spro­chen, wonach 85,6 Pro­zent der Japa­ner die Todes­stra­fe gut­heis­sen (Asi­en­spie­gel berich­te­te), mein­te Chi­ba: «Das ist eine sehr hohe Zahl. Ich neh­me dies sehr ernst. Ich glau­be aber auch, dass es not­wen­dig ist, sich genau zu über­le­gen, ob eine ein­zi­ge Umfra­ge tat­säch­lich die Mei­nung der Öffent­lich­keit repräsentiert.»

Zurück­ge­hal­te­ne Informationen

Die Jus­tiz­mi­nis­te­rin kün­dig­te wei­ter an, dass sie eine Stu­di­en­grup­pe, die sich mit den Vor- und Nach­tei­len der Todes­stra­fe befas­se, ins Leben rufen wer­de. Das The­ma ist umso sen­si­bler, weil im neu­en Lai­en­rich­ter­sys­tem Japans eben­falls Todes­stra­fen aus­ge­spro­chen wer­den kön­nen (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Damit die­se Lai­en­rich­ter und die Öffent­lich­keit sich ein bes­se­res Bild zur Todes­stra­fe machen kön­nen, ver­langt Pro­fes­sor Takayu­ki Aoki von der Surug­adai Uni­ver­si­tät gegen­über der Yomi­uri Shim­bun, dass künf­tig mehr Doku­men­te zu den Exe­ku­tio­nen der Öffent­lich­keit prä­sen­tiert wer­den. Die­se wer­den bis heu­te noch streng unter Ver­schluss gehalten.

Eine erklär­te Gegnerin

«Bei der Todes­stra­fe geht es um Men­schen­le­ben. Daher muss ich die Fäl­le gemäss den Pflich­ten als Jus­tiz­mi­nis­te­rin vor­sich­tig behan­deln», sag­te die 61-jäh­ri­ge Kei­ko Chi­ba an einer Pres­se­kon­fe­renz kurz nach ihrem Amts­an­tritt (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Die 61-jäh­ri­ge Anwäl­tin sitzt seit 1986 im Abge­ord­ne­ten­haus, anfäng­lich für die Sozia­lis­ten, seit 1997 für Hatoy­a­mas Demo­kra­ten. Sie gilt als Geg­ne­rin der Todes­stra­fe und bemüht sich seit Jah­ren um eine öffent­li­che Debat­te des tabui­sier­ten Themas.

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