Der lang­sa­me Nie­der­gang der LDP

Die lang­jäh­ri­ge Regie­rungs­par­tei, die Libe­ral­de­mo­kra­ti­sche Par­tei (LDP), ver­liert ein wei­te­res Schwer­ge­wicht. Nach dem Aus­tritt von Kunio Hatoy­a­mas (Asi­en­spie­gel berich­te­te), sagt nun auch der ehe­ma­li­ge Finanz­mi­nis­ter Kao­ru Yosa­no sei­ner lang­jäh­ri­gen Par­tei auf Wiedersehen.

Zusam­men mit Takeo Hira­nu­ma, einem ehe­ma­li­gen LDP-Han­dels­mi­nis­ter, will er noch «bis Ende der Woche»eine neue poli­ti­sche Grup­pie­rung grün­den. Yosa­no will noch die­sen Som­mer an den Ober­haus­wah­len teilnehmen.

Es stellt sich nun die Fra­ge, ob sich Kunio Hatoy­a­ma den bei­den Poli­ti­kern anschlies­sen wird. Yosa­no hat ange­kün­digt sich mit dem Bru­der des der­zei­ti­gen Pre­mier­mi­nis­ters zu tref­fen, um «ver­schie­de­ne Ange­le­gen­hei­ten zu diskutieren».

Mit oder ohne Kunio?

Kunio Hatoy­a­ma hat­te nach sei­nem Aus­tritt aus der LDP im März noch ange­kün­digt bis Ende April eine neue Par­tei grün­den zu wol­len. Nun sagen ihm nahe ste­hen­de Quel­len, dass er nicht abge­neigt sei mit Yosa­no und Hira­nu­ma gemein­sa­me Sache zu machen.

Eini­ge Gefolgs­leu­te von Yosa­no sehen in Hatoy­a­ma jedoch mehr eine Gefahr als eine Hil­fe. Wie Bru­der Yukio ist auch Kunio Hatoy­a­ma in einen poli­ti­schen Spen­den­skan­dal invol­viert. Die 87-jäh­ri­ge Mut­ter hat ihren Söh­nen regel­mäs­sig Geld zukom­men las­sen, das nie rich­tig dekla­riert wur­de (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Der fast Premierminister

Der 71-jäh­ri­ge Kao­ru Yosa­no dien­te in meh­re­ren LDP-Regie­run­gen als Minis­ter. Zuletzt war er 2009 Finanz­mi­nis­ter unter Pre­mier­mi­nis­ter Taro Aso. Yosa­no wäre im Sep­tem­ber 2008 fast Pre­mier­mi­nis­ter gewor­den. Taro Aso erhielt bei der Wahl zum LDP-Vor­sit­zen­den schliess­lich mehr Stimmen.

Takeo Hira­nu­ma war zwi­schen 2001 und 2005 Han­dels­mi­nis­ter unter Pre­mier­mi­nis­ter Juni­chi­ro Koi­zu­mi. Die­ser stell­te Hira­nu­ma jedoch im August 2005 aufs poli­ti­sche Abstell­gleis, weil er gegen die von Koi­zu­mi vor­an­ge­trie­be­ne Pri­va­ti­sie­rung war. Der heu­te 70-jäh­ri­ge Hira­nu­ma ver­liess dar­auf die Par­tei und wur­de als Unab­hän­gi­ger erneut ins Unter­haus gewählt.

Der Nie­der­gang der LDP

Der lang­sa­me Zer­fall der Par­tei, die zwi­schen 1955 und 2009 fast unun­ter­bro­chen regier­te, nimmt immer kon­kre­te­re For­men an. Selbst vom Popu­la­ri­täts­tief der regie­ren­den Demo­kra­ti­schen Par­tei (DPJ) kann die LDP nicht pro­fi­tie­ren. Laut einer Umfra­ge der Nach­rich­ten­agen­tur Kyo­do unter­stüt­zen nur knapp 21 Pro­zent die Libe­ral­de­mo­kra­ten bei den kom­men­den Oberhauswahlen.