Hatoy­a­ma am Scheideweg

Foto: David Wilt­schekWie wei­ter? Die Zukunft der DPJ hängt von Hatoy­a­mas Erfolg ab.

Yukio Hatoy­a­ma und sei­ne Par­tei ste­cken im Umfra­ge­tief. Nur noch gut 33 Pro­zent sind mit der Amts­füh­rung des Pre­mier­mi­nis­ters zufrie­den. Sei­ne Unent­schlos­sen­heit und eine Ver­wick­lung in einen poli­ti­schen Spen­den­skan­dal (Asi­en­spie­gel berich­te­te) haben dem japa­ni­schen Pre­mier­mi­nis­ter von der Demo­kra­ti­schen Par­tei Japans (DPJ) viel Good­will gekostet.

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Dem­entspre­chend bro­delt es inner­halb der DPJ. Kozo Watana­be, ein ein­fluss­rei­cher DPJ-Abge­ord­ne­ter, hat gar den Rück­tritt der Hatoy­a­ma-Regie­rung gefor­dert, falls bis nächs­ten Monat kei­ne Ent­schei­dung zur US-Stütz­punkt­ver­le­gung in Oki­na­wa fal­len wird (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Die Dis­kus­si­on um den Futen­ma-Stütz­punkt schwebt wie ein Damo­kles­schwert über der fra­gi­len Koali­ti­on mit den Sozi­al­de­mo­kra­ten und der Neu­en Volkspartei.

Eine Dreh­tür­po­li­tik wie bei der LDP?

Nur, ein Aus­tausch des Pre­mier­mi­nis­ters wür­de in der Bevöl­ke­rung kaum auf viel Ver­ständ­nis stos­sen, war es doch gera­de die DPJ, wel­che die stän­di­gen Regie­rungs­wech­sel der Libe­ral­de­mo­kra­ten (LDP) kri­ti­siert hatte.

«Kaum jemand in der Par­tei möch­te Hatoy­a­ma vor dem Abschluss der vier­jäh­ri­gen Legis­la­tur­pe­ri­ode weg haben», sagt Yosuke Kon­do, stell­ver­tre­ten­der Minis­ter unter Hatoy­a­ma. Eine soge­nann­te Dreh­tür­po­li­tik wür­de das Ver­trau­en in die DPJ mas­siv untergraben.

Sta­bi­li­tät ist für die Regie­rungs­par­tei daher das obers­te Gebot. Nur zu gut erin­nert man sich in Japan an 1993, als eine Mehr­par­tei­en­ko­ali­ti­on die Macht der lan­ge regie­ren­den LDP ent­riss und nur 11 Mona­te spä­ter wegen inter­nen Strei­tig­kei­ten wie­der auseinanderfiel.

Poli­ti­sche Land­schaft im Umbruch

Dass die oppo­si­tio­nel­le LDP jeweils noch schlech­ter in den Umfra­gen abschnei­det, ist momen­tan der ein­zi­ge Trost für die DPJ. Der Wahl­er­folg Hatoy­a­mas und der Demo­kra­ten im letz­ten Sep­tem­ber grün­de­te denn auch auf dem Wunsch der Japa­ner der trä­ge gewor­de­nen LDP die Macht zu entreissen.

Auf die­se Anti-LDP-Stim­men wird Hatoy­a­ma bei den kom­men­den Ober­haus­wah­len vom Juli wohl kaum zäh­len kön­nen. Wich­ti­ge poli­ti­sche Figu­ren der LDP wie Kao­ru Yosa­no oder Kunio Hatoy­a­ma haben die Par­tei mitt­ler­wei­le ver­las­sen (Asi­en­spie­gel berich­te­te), die poli­ti­sche Land­schaft in Japan ist im Umbruch. Und Japans Wäh­ler haben end­lich gemerkt, dass sie die Macht haben die Poli­tik zu verändern.

Es bleibt daher ein­zig an Yukio Hatoy­a­ma mit einer kla­ren und ent­schlos­se­nen Regie­rungs­po­li­tik die Demo­kra­ti­sche Par­tei vor einem LDP-ähn­li­chen Fias­ko zu bewahren.

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