Wählt Hatoy­a­ma den Alleingang?

Kabi­netts­se­kre­tär Hiro­f­u­mi Hira­no hat ange­deu­tet, dass Pre­mier­mi­nis­ter Yukio Hatoy­a­ma den Ent­scheid über die Ver­le­gung des US-Stütz­punk­tes Futen­ma auf Oki­na­wa womög­lich ohne die Zustim­mung der Kabi­netts­mit­glie­der tref­fen wird. «Die­se Mög­lich­keit gibt es», sagt Hira­no an einer Pressekonferenz.

Der Kabi­netts­se­kre­tär liess die­se Bemer­kung fal­len, nach­dem Ver­brau­cher­schutz­mi­nis­te­rin Mizu­ho Fuku­shi­ma betont hat­te, dass sie Hatoy­a­mas der­zei­ti­gen Plan einer Ver­schie­bung inner­halb Oki­na­was nicht zustim­men wer­de. Sie will, dass der Stütz­punkt voll­um­fäng­lich ins Aus­land ver­legt wird (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Fuku­shi­mas hat als Vor­sit­zen­de der koalie­ren­den Sozi­al­de­mo­kra­ten eine gewich­ti­ge Stim­me. Ver­spielt es sich Hatoy­a­ma mit Fuku­shi­ma, ist die Regie­rungs­ko­ali­ti­on gefähr­det. Der Pre­mier­mi­nis­ter hat wie­der­holt ver­spro­chen bis Ende Mai eine Lösung in die­sem Kon­flikt zu fin­den (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Eine aus­weg­s­lo­se Situation?

Eine güt­li­che Eini­gung mit den Koali­ti­ons­part­nern, den betrof­fe­nen Gemein­den auf Oki­na­wa und den Ame­ri­ka­nern scheint jedoch ein Ding der Mög­lich­keit. «Ich wuss­te von Anfang an, dass ich mich hier in einer schwie­ri­gen Situa­ti­on befin­de. Ich wer­de jedoch das Bes­te tun, um bis Ende Mai eine Lösung zu fin­den», sag­te Hatoy­a­ma, als er zu Fuku­shi­mas Stand­punkt befragt wurde.

Ein Allein­gang mag für Hatoy­a­ma eine Lösung sein, um sein Ver­spre­chen ein­zu­hal­ten. Die Koali­ti­on mit den Sozi­al­de­mo­kra­ten und der Neu­en Volks­par­tei wür­de jedoch einen nach­hal­ti­gen Scha­den erlei­den. Sowohl Fuku­shi­ma wie auch Shi­zu­ka Kamei von der Neu­en Volks­par­tei beto­nen der­weil, dass Hatoy­a­ma nicht bis Ende Mai eine Ent­schei­dung tref­fen müsse.

Bereits die LDP ist dar­an gescheitert

«Ich glau­be die Öffent­lich­keit und die USA ver­ste­hen die Situa­ti­on», sagt Kamei gegen­über der Mai­ni­chi Shim­bun. Immer­hin sei Futen­ma kein neu­es Pro­blem. Die frü­he­re Regie­rungs­par­tei der Libe­ral­de­mo­kra­ten habe 10 Jah­re ver­geb­lich um eine zufrie­den stel­len­de Lösung gerun­gen und die Pro­ble­ma­tik bewusst vor sich hergeschoben.

Die USA ver­har­ren auf ihrem Stand­punkt, dass das Abkom­men aus dem Jahr 2006 mit der LDP-Regie­rung ein­ge­hal­ten wer­den soll, wonach gros­se Tei­le des Stütz­punk­tes in die Stadt Nago inner­halb Oki­na­was ver­legt wer­den müss­ten. ja.