Hatoy­a­ma zurückgetreten

Pre­mier­mi­nis­ter Yukio Hatoy­a­ma hat am Mitt­woch, 2. Juni 2010, sei­nen Rück­tritt erklärt. Die öffent­li­che und par­tei­in­ter­ne Kri­tik über sei­nen Ent­scheid den US-Stütz­punkt Futen­ma inner­halb Oki­na­was zu ver­le­gen (Asi­en­spie­gel berich­te­te), hat ihn zu die­sem Schritt bewogen.

Mit Futen­ma hat­te Hatoy­a­ma ein zen­tra­les Wahl­ver­spre­chen gebro­chen und als Kon­se­quenz dar­aus die Sozi­al­de­mo­kra­ten aus der Koali­ti­on ver­trie­ben. Zuletzt lag die Zustim­mungs­ra­te des Pre­miers noch bei tie­fen 17 Pro­zent. Hatoy­a­ma wur­de damit zu einer poli­ti­schen Bür­de für die kom­men­den Ober­haus­wah­len vom 11. Juli.

Mit ihm zusam­men wird auch Ichi­ro Oza­wa abtre­ten, Gene­ral­se­kre­tär und Strip­pen­zie­her der Demo­kra­ti­schen Par­tei. Sowohl Hatoy­a­ma wie auch Oza­wa waren über­dies seit Mona­ten in poli­ti­sche Spen­den­skan­da­le ver­wi­ckelt, die sie immer mehr in Erklä­rungs­nö­te brach­ten (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Kur­ze Ära

Damit ist die Ära Hatoy­a­ma nur 9 Mona­ten nach dem his­to­ri­schen Wahl­sieg der Demo­kra­ti­schen Par­tei been­det. Er ist bereits der 4. japa­ni­sche Pre­mier­mi­nis­ter in Fol­ge, der inner­halb des ers­ten Amts­jah­res zurücktritt.

Hatoy­a­ma will damit den Weg für eine «sau­be­re Demo­kra­ti­sche Par­tei» frei zu machen, wie er an einer Pres­se­kon­fe­renz mit­teil­te. Er hat zudem ange­kün­digt, dass er bei den nächs­ten Unter­haus­wah­len nicht mehr antre­ten wol­le, berich­tet die Asahi Shim­bun. Die DPJ hofft nun mit einer neu­en Füh­rung doch noch die kom­men­den Ober­haus­wah­len erfolg­reich zu über­ste­hen. ja.