Ver­liert die Regie­rung Kan die Mehrheit?

Vor einer rich­tungs­wei­sen­den Wahl: Pre­mier­mi­nis­ter Nao­to Kan.

Japans Regie­rungs­ko­ali­ti­on könn­te bei den Ober­haus­wah­len vom 11. Juli die Mehr­heit ver­lie­ren. Der­zeit hält die regie­ren­de Demo­kra­ti­sche Par­tei (DPJ) unter Pre­mier­mi­nis­ter Nao­to Kan zusam­men mit der koalie­ren­den Neu­en Volks­par­tei eine knap­pe Mehr­heit von 123 von 242 Sit­zen. Die Hälf­te der Sit­ze steht am 11. Juli zur Neu­wahl an. Rund 62 Sit­ze hält die DPJ auf sicher. Um 60 wei­te­re wird sie kämp­fen müssen.

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Laut Umfra­gen der Asahi Shim­bun und der Yomi­uri Shim­bun kommt die Regie­rungs­par­tei der­zeit aber nur auf knapp 50 Sit­ze. Weil die Koali­ti­ons­part­ne­rin, die Neue Volks­par­tei, eben­falls mit Ein­bus­sen rech­nen muss, rech­nen Exper­ten mit einem engen Wahl­aus­gang. Die gröss­te Oppo­si­ti­ons­par­tei der Libe­ral­de­mo­kra­ten (LDP) kommt nach den jüngs­ten Umfra­gen auf rund 40 Sitze.

Sin­ken­de Zustimmungsrate

Aus­ser­dem ist die Zustim­mungs­ra­te des neu­en regie­ren­den Pre­mier­mi­nis­ter Nao­to Kan bereits von 60 auf 50 Pro­zent gefal­len. Der Grund dafür ist Kans Ankün­di­gung die Staats­aus­ga­ben mas­siv zu dros­seln. Aus­ser­dem hat er vor­ge­schla­gen die Mehr­wert­steu­er signi­fi­kant zu erhö­hen, obwohl die DPJ bei den letzt­jäh­ri­gen Unter­haus­wah­len ver­spro­chen hat­te, die Mehr­wert­steu­er bei 5 Pro­zent zu belas­sen. ja.

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