Verliert die Regierung Kan die Mehrheit?
Japans Regierungskoalition könnte bei den Oberhauswahlen vom 11. Juli die Mehrheit verlieren. Derzeit hält die regierende Demokratische Partei (DPJ) unter Premierminister Naoto Kan zusammen mit der koalierenden Neuen Volkspartei eine knappe Mehrheit von 123 von 242 Sitzen. Die Hälfte der Sitze steht am 11. Juli zur Neuwahl an. Rund 62 Sitze hält die DPJ auf sicher. Um 60 weitere wird sie kämpfen müssen.
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Laut Umfragen der Asahi Shimbun und der Yomiuri Shimbun kommt die Regierungspartei derzeit aber nur auf knapp 50 Sitze. Weil die Koalitionspartnerin, die Neue Volkspartei, ebenfalls mit Einbussen rechnen muss, rechnen Experten mit einem engen Wahlausgang. Die grösste Oppositionspartei der Liberaldemokraten (LDP) kommt nach den jüngsten Umfragen auf rund 40 Sitze.
Sinkende Zustimmungsrate
Ausserdem ist die Zustimmungsrate des neuen regierenden Premierminister Naoto Kan bereits von 60 auf 50 Prozent gefallen. Der Grund dafür ist Kans Ankündigung die Staatsausgaben massiv zu drosseln. Ausserdem hat er vorgeschlagen die Mehrwertsteuer signifikant zu erhöhen, obwohl die DPJ bei den letztjährigen Unterhauswahlen versprochen hatte, die Mehrwertsteuer bei 5 Prozent zu belassen. ja.
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