DPJ ver­liert die Mehr­heit im Oberhaus

Pre­mier­mi­nis­ter Nao­to Kan und sei­ne Demo­kra­ti­sche Par­tei Japans erlit­ten bei den Ober­haus­wah­len eine Niederlage.

Die regie­ren­de Demo­kra­ti­sche Par­tei Japans (DPJ) hat bei den Ober­haus­wah­len vom Sonn­tag eine Nie­der­la­ge erlit­ten. Die Hälf­te der ins­ge­samt 242 Sit­ze stan­den zur Wahl; die oppo­si­tio­nel­le Libe­ral­de­mo­kra­ti­sche Par­tei (LDP) gewann davon 51, die DPJ konn­te nur 44 Sit­ze sichern.

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Damit ver­liert die DPJ ihre Mehr­heit im Ober­haus und die LDP geht als Gewin­ne­rin aus den Wah­len her­vor. Das Wahl­er­geb­nis zeigt, dass die DPJ und ihr Koali­ti­on­part­ner Neue Volks­par­tei nach dem Erd­rutsch­sieg vor 10 Mona­ten das Ver­trau­en der japa­ni­schen Wäh­ler ver­spielt haben.

Zu dem schlech­ten Wahl­re­sul­tat für die DPJ bei­ge­tra­gen hat die Ent­schei­dung von Pre­mier­mi­nis­ter Nao­to Kan, ein poli­ti­sches Tabu zu bre­chen und die Erhö­hung der Mehr­wert­steu­er zu einem Wahl­kampf­the­ma zu machen.

DPJ bleibt an der Macht

Als ehe­ma­li­ger Finanz­mi­nis­ter sei ihm die Sanie­rung des stark ver­schul­de­ten japa­ni­schen Staats­haus­halts am Her­zen gele­gen, recht­fer­tig­te Kan die­se Ent­schei­dung im Nach­hin­ein. Er wol­le jedoch nicht zurück­tre­ten, son­dern zie­he sei­ne Leh­ren aus die­ser bit­te­ren Lektion.

Dank einer kom­for­ta­blen Mehr­heit im ein­fluss­rei­che­ren Unter­haus bleibt die DPJ trotz der Nie­der­la­ge an der Macht. Aller­dings ver­klei­nert sich dadurch der Hand­lungs­spiel­raum der japa­ni­schen Regie­rung und sie wird sich auf die schwie­ri­ge Suche nach neu­en Koali­ti­ons­part­nern machen müssen.

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