DPJ verliert die Mehrheit im Oberhaus
Die regierende Demokratische Partei Japans (DPJ) hat bei den Oberhauswahlen vom Sonntag eine Niederlage erlitten. Die Hälfte der insgesamt 242 Sitze standen zur Wahl; die oppositionelle Liberaldemokratische Partei (LDP) gewann davon 51, die DPJ konnte nur 44 Sitze sichern.
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Damit verliert die DPJ ihre Mehrheit im Oberhaus und die LDP geht als Gewinnerin aus den Wahlen hervor. Das Wahlergebnis zeigt, dass die DPJ und ihr Koalitionpartner Neue Volkspartei nach dem Erdrutschsieg vor 10 Monaten das Vertrauen der japanischen Wähler verspielt haben.
Zu dem schlechten Wahlresultat für die DPJ beigetragen hat die Entscheidung von Premierminister Naoto Kan, ein politisches Tabu zu brechen und die Erhöhung der Mehrwertsteuer zu einem Wahlkampfthema zu machen.
DPJ bleibt an der Macht
Als ehemaliger Finanzminister sei ihm die Sanierung des stark verschuldeten japanischen Staatshaushalts am Herzen gelegen, rechtfertigte Kan diese Entscheidung im Nachhinein. Er wolle jedoch nicht zurücktreten, sondern ziehe seine Lehren aus dieser bitteren Lektion.
Dank einer komfortablen Mehrheit im einflussreicheren Unterhaus bleibt die DPJ trotz der Niederlage an der Macht. Allerdings verkleinert sich dadurch der Handlungsspielraum der japanischen Regierung und sie wird sich auf die schwierige Suche nach neuen Koalitionspartnern machen müssen.
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