Wie lange bleibt Kan noch an der Macht?
Die vergangenen Oberhauswahlen waren für den neu gewählten Premierminister Naoto Kan eine erste bittere Niederlage. Seine Partei, die DPJ, verlor die Mehrheit im Oberhaus (Asienspiegel berichtete). Nun wittert der zurückgetretene Ex-Generalsekretär und entmachtete Strippenzieher der DPJ, Ichiro Ozawa, Morgenluft.
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Denn schon im September geht es um die Wiederwahl des Vorsitzenden der DPJ. Verliert Naoto Kan diesen Posten, würde dies zeitgleich sein Ende als Premierminister bedeuten. «Die Mehrwertsteuer kann nicht erhöht werden, solange sich die Wirtschaft nicht erholt hat», griff Ozawa seinen Premierminister bereits kurz nach der Wahlniederlage frontal an.
Das Treffen mit der Entourage
Kans Bemerkung die Steuern einst erhöhen zu wollen, haben ihm Mehrheit gekostet. Dies ist die Meinung vieler Experten. Zahlreiche von Ozawas Kandidaten wurden in diesem Zusammenhang nicht wiedergewählt oder schafften es erst gar nicht ins Oberhaus. Für sie alle ist der Schuldige bestimmt.
Diese Woche traf sich der Ex-Generalsekretär schliesslich provokativ im Abgeordnetenhaus mit seiner politischen Entourage. Auch der ehemalige Stellvertetende Kabinettssekretär Yorihisa Matsuno war mit von der Partie, wie die Mainichi Shimbun berichtet.
Ein heisser Herbst
Matsuno gilt als ein Mann von Ex-Premier Yukio Hatoyamas politischer DPJ-Faktion. Wie es aussieht haben für Ozawa bereits jetzt die politischen Gespräche zur Abwahl von Naoto Kan im September begonnen. Dafür ist Ozawa auch bereit eine unheilige Allianz mit parteiinternen Gegnern zu schmieden. ja.
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