Tokio­ter gegen die Atomenergie

flickr/​San­do­CapEin AKW-Pro­test im April 2011 vor dem Bahn­hof in Shi­bu­ya, Tokio.

Die AKW-Bewe­gung in Tokio und Osa­ka nimmt immer kon­kre­te For­men an. In nur zwei Mona­ten unter­schrie­ben gemäss der Asahi Shim­bun über 214’0000 Men­schen eine Peti­ti­on für eine Refe­ren­dum zur Atom­ener­gie. Damit wur­de die not­wen­di­ge Schwel­le pünkt­lich über­schrit­ten. Noch dür­fen in zwei Gebie­ten der Regi­on bis März Unter­schrif­ten gesam­melt werden.

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Auch in Osa­ka wur­de die­sel­be Peti­ti­on bereits Anfang Janu­ar erfolg­reich abge­schlos­sen. Die Behör­den wer­den kon­trol­lie­ren, ob auch alle Unter­schrif­ten den Vor­ga­ben ent­spre­chen. Bei­de Stadt­par­la­men­te wer­den anschlies­send in einer ein­fa­chen Mehr­heit über die Abhal­tung eines Volks­ent­schei­des befin­den müssen.

In der Peti­ti­on geht es nicht um die direk­te Abschaf­fung der Atom­ener­gie. Es ist viel­mehr eine For­de­rung nach Mit­spra­che­recht in der Fra­ge, ob die bei­den gros­sen Strom­pro­du­zen­ten von Tokio und Osa­ka, TEP­CO und Kan­sai Elec­tric Power, wei­ter­hin AKW betrei­ben dür­fen. Ziel ist es, schritt­wei­se den Wech­sel von der Atom­ener­gie zu nach­hal­ti­ger Strom­pro­duk­ti­on zu vollziehen.

Nicht der ers­te AKW-Volksentscheid

Soll­te das Refe­ren­dum zustan­de kom­men, wäre dies eine Pre­mie­re in den gros­sen Metro­po­len Tokio und Osa­ka. Bis­lang gab es ein Volks­ent­scheid zur AKW-Fra­ge in Japan nur in den drei Dör­fern Maki, Kari­wa und Miy­a­ma. Alle drei hat­ten sich gegen den wei­te­ren Bau von Nukle­ar betrie­be­nen Kraft­wer­ken auf ihren Gebie­ten ausgesprochen.

Die Bewe­gung für einen Volks­ent­scheid zur AKW-Fra­ge (jap. Mina de Kimeyo Gen­patsu Koku­min Toh­yo) hat auch natio­nal eine Unter­schrif­ten­samm­lung gestar­tet. Die­se ist im Gegen­satz zu Tokio und Osa­ka nicht zeit­lich und recht­lich bin­dend. Viel­mehr geht es dar­in eine natio­na­le Stim­me zur Anti-Atom­ener­gie-Bewe­gung zu schaffen.

Bald schon atomfrei?

In Japan sind inzwi­schen nur noch 3 von 54 AKW-Reak­to­ren in Betrieb. Alle 13 Mona­te müs­sen die­se gesetz­lich ver­ord­ne­te Sicher­heits­kon­trol­len durch­lau­fen. Durch den Unfall in Fuku­shi­ma sträu­ben sich jedoch die loka­len Regie­run­gen gegen eine Wie­der­in­be­trieb­nah­men. Stress­tests sol­len Klar­heit ver­schaf­fen. Den­noch könn­ten bis April vor­läu­fig alle Reak­to­ren vom Netz sein (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

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