Ein Ex-Pre­mier gegen die Atomkraft

flickr/​San­do­CapEin AKW-Pro­test im April 2011 vor dem Bahn­hof in Shi­bu­ya, Tokio.

Am 5. Mai 2012 geht in Japan Reak­tor Num­mer 3 des AKW Toma­ri auf Hok­kai­do vom Netz. Dann wird Japan fürs Ers­te atom­frei sein (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Ob bis im Som­mer wie­der ein Reak­tor hoch­ge­fah­ren wird, liegt letz­ten Endes in den Hän­den von Pre­mier­mi­nis­ter Yoshi­hi­ko Noda. Er steht mas­siv unter Druck.

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Strom­pro­du­zent Kan­sai Elec­tric Power drängt auf ein Hoch­fah­ren des AKW Oi in der Prä­fek­tur Fukui. Ansons­ten dro­he im Som­mer eine Ver­sor­gungs­lü­cke für die Metro­po­le Osa­ka, heisst es. Gleich­zei­tig erfah­ren die Bür­ger­meis­ter und Gou­ver­neu­re aus Regio­nen, die Kern­kraft­wer­ke auf ihrem Gebiet ste­hen haben, einen mas­si­ven Wider­stand aus der loka­len Bevölkerung.

Die­se Men­schen erhal­ten inzwi­schen Unter­stüt­zung aus höchs­ten Krei­sen. Nao­to Kan, Pre­mier Nodas Vor­gän­ger und Par­tei­kol­le­ge, hat sich end­gül­tig gegen die bis­he­ri­ge AKW-Poli­tik der japa­ni­schen Regie­run­gen gestellt. Nächs­te Woche wird er zusam­men mit Weg­ge­fähr­ten, dar­un­ter der ehe­ma­li­ge Jus­tiz­mi­nis­ter Hideo Hirao­ka, eine Grup­pe ins Leben rufen, die sich zum Ziel setzt, die Abhän­gig­keit des Lan­des von der Atom­kraft ein für alle­mal zu beenden.

Der Anti-AKW-Pre­mier

«Wenn ich an die Zukunft Japans den­ke, fra­ge ich mich, wes­halb wir nicht nach einer Gesell­schaft stre­ben, die frei von der Abhän­gig­keit der Atom­ener­gie ist?» erklär­te der Ex-Pre­mier den japa­ni­schen Medi­en. Mit der neu­en Grup­pe wol­le er einen Zeit­rah­men zum Errei­chen die­ses Ziels erarbeiten.

Bereits im Juli 2011, noch wäh­rend sei­ner Amts­zeit, kün­dig­te Nao­to Kan in einer auf­se­hen­er­re­gen­den Pres­se­kon­fe­renz Japans schritt­wei­sen Atom­aus­stieg an (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Nur einen Tag spä­ter wur­de er von sei­nem Kabi­nett zurück­ge­pfif­fen (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Zu gross wur­de offen­bar der Druck von ver­schie­de­nen Seiten.

Die Peti­ti­on der Prominenten

Auch ande­re Pro­mi­nen­te, wie der oscar­ge­krön­te Kom­po­nist Ryui­chi Saka­mo­to, Schau­spie­ler Taro Yama­mo­to oder die ehe­ma­li­ge Schau­spie­le­rin Rei­ko Chi­ba set­zen sich aktiv gegen das Hoch­fah­ren der Reak­to­ren ein. In Zusam­men­ar­beit mit Green­peace set­zen sie ein Zei­chen. Bis 20. April wol­len sie per Inter­net 10’000 Unter­schrif­ten gegen die Wie­der­in­be­trieb­nah­me sam­meln. Die Peti­ti­on soll schliess­lich Pre­mier Noda über­ge­ben werden.

Die­ser wird sich bald mit der Fra­ge der Wie­der­in­be­trieb­nah­me des AKW Oi beschäf­ti­gen müs­sen. Dafür wird er sich mit den loka­len Behör­den vor Ort tref­fen. Es sind ent­schei­den­de Wochen für Pre­mier Noda. Dabei steht nicht nur die AKW-Fra­ge im Raum. Sei­ne geplan­te Erhö­hung der Mehr­wert­steu­er könn­te das vor­zei­ti­ge Ende der Koali­ti­on bedeu­ten. Womög­lich wird sich ein neu­er Pre­mier mit der Wie­der­in­be­trieb­nah­me beschäf­ti­gen müssen.

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