Eine ungelöste Territorialfrage
Ein Territorialstreit bestimmt seit Jahrzehnten die Beziehungen zwischen Russland und Japan. Die nordöstlich von Hokkaido gelegenen Insel Etorofu, Kunashiri, Shikotan und Habomai wurden am Ende des Zweiten Weltkriegs von der damaligen Sowjetunion besetzt. Japan pocht bis heute auf deren bedingungslose Rückgabe. Russland wartet derweil ab. Präsident Medwedew hatte 2010 die Diskussionen gar mit einem Besuch auf Kunashiri auf Eis gelegt (Asienspiegel berichtete). Auch wenn die beiden Länder wirtschaftlich und politische Beziehungen führen, ein offizieller Friedensvertrag nach dem Zweiten Weltkrieg an dieser ungelösten Territorialfrage gescheitert.
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Der russische Regierungschef Wladimir Putin, der am Sonntag voraussichtlich zum dritten Mal zum Präsidenten gewählt wird, hat die Frage nach längerer Funkstille wieder aufgenommen. Nach einem Wahlsieg wäre er bereit, Neuverhandlungen um die vier Inselgruppen vor Hokkaido zu führen. «Wir wollen den Territorialstreit mit einer für beide Seiten akzeptablen Lösung beenden», zitiert ihn die russische Nachrichtenagentur Itar-Tass. Es sei wichtig, dass man einen Kompromiss finden könne, damit dieses Thema ein für allemal an
Putin deutete an, wie seine Lösung aussehen soll. Für ihn gilt die Grundlage der sowjetisch-japanischen Erklärung von 1956. Das damalige Abkommen führte zu einer politischen Normalisierung zwischen den beiden Ländern. Darin hiess es auch, dass an einer Lösung des Problems um die Inseln Habomai und Shikotan gearbeitet werde. Von den anderen, zwei grösseren Inseln Kunashiri und Etorofu war nicht die Rede.
Japan will alle 4 Inseln
Ob sich Japan mit der Rückgabe von nur zwei Inseln zufrieden gibt, ist zu bezweifeln. Noch im Juli 2009 erliess das japanische Parlament ein Gesetz, das die vier Inselgruppen unmissverständlich als japanisches Territorium definiert. Premierminister Yoshihiko Noda sind also die Hände gebunden. Spielraum bleibt den Japanern. Putin sagte auch, dass er die wirtschaftlichen Beziehungen mit Japan vertiefen möchte. Womöglich wird das Problem der Nördlichen Territorien zu einer Kostenfrage.
Russland hat sich jedenfalls in der Vergangenheit in anderen Fällen konziliant gezeigt. Mit China wurde 2004 ein Grenzkonflikt gelöst, indem eine Flussinsel (Yinlong-Insel) zurückgegeben und eine weitere (Heixiazi-Insel) zur Hälfte geteilt wurde. Mit Norwegen wurde in einem Grenzstreit in der Barentssee ähnlich verfahren.
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