Eine unge­lös­te Territorialfrage

Der Tag der Rückkehr, der Tag des Friedens: Ein Schild in Japan, das auf die Nördlichen Territorien aufmerksam macht.
Der Tag der Rück­kehr, der Tag des Frie­dens: Ein Schild in Japan, das auf die Nörd­li­chen Ter­ri­to­ri­en auf­merk­sam macht. flickr/​jcz­art

Ein Ter­ri­to­ri­al­streit bestimmt seit Jahr­zehn­ten die Bezie­hun­gen zwi­schen Russ­land und Japan. Die nord­öst­lich von Hok­kai­do gele­ge­nen Insel Eto­ro­fu, Kuna­shiri, Shi­ko­tan und Habo­mai wur­den am Ende des Zwei­ten Welt­kriegs von der dama­li­gen Sowjet­uni­on besetzt. Japan pocht bis heu­te auf deren bedin­gungs­lo­se Rück­ga­be. Russ­land war­tet der­weil ab. Prä­si­dent Med­we­dew hat­te 2010 die Dis­kus­sio­nen gar mit einem Besuch auf Kuna­shiri auf Eis gelegt (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Auch wenn die bei­den Län­der wirt­schaft­lich und poli­ti­sche Bezie­hun­gen füh­ren, ein offi­zi­el­ler Frie­dens­ver­trag nach dem Zwei­ten Welt­krieg an die­ser unge­lös­ten Ter­ri­to­ri­al­fra­ge gescheitert.

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Der rus­si­sche Regie­rungs­chef Wla­di­mir Putin, der am Sonn­tag vor­aus­sicht­lich zum drit­ten Mal zum Prä­si­den­ten gewählt wird, hat die Fra­ge nach län­ge­rer Funk­stil­le wie­der auf­ge­nom­men. Nach einem Wahl­sieg wäre er bereit, Neu­ver­hand­lun­gen um die vier Insel­grup­pen vor Hok­kai­do zu füh­ren. «Wir wol­len den Ter­ri­to­ri­al­streit mit einer für bei­de Sei­ten akzep­ta­blen Lösung been­den», zitiert ihn die rus­si­sche Nach­rich­ten­agen­tur Itar-Tass. Es sei wich­tig, dass man einen Kom­pro­miss fin­den kön­ne, damit die­ses The­ma ein für alle­mal an

Putin deu­te­te an, wie sei­ne Lösung aus­se­hen soll. Für ihn gilt die Grund­la­ge der sowje­tisch-japa­ni­schen Erklä­rung von 1956. Das dama­li­ge Abkom­men führ­te zu einer poli­ti­schen Nor­ma­li­sie­rung zwi­schen den bei­den Län­dern. Dar­in hiess es auch, dass an einer Lösung des Pro­blems um die Inseln Habo­mai und Shi­ko­tan gear­bei­tet wer­de. Von den ande­ren, zwei grös­se­ren Inseln Kuna­shiri und Eto­ro­fu war nicht die Rede.

Der Streitpunkt: Die Inselgruppen Shikotan, Habomai, Etorofu und Kunashiri.
Der Streit­punkt: Die Insel­grup­pen Shi­ko­tan, Habo­mai, Eto­ro­fu und Kuna­shiri. wiki­me­dia

Japan will alle 4 Inseln

Ob sich Japan mit der Rück­ga­be von nur zwei Inseln zufrie­den gibt, ist zu bezwei­feln. Noch im Juli 2009 erliess das japa­ni­sche Par­la­ment ein Gesetz, das die vier Insel­grup­pen unmiss­ver­ständ­lich als japa­ni­sches Ter­ri­to­ri­um defi­niert. Pre­mier­mi­nis­ter Yoshi­hi­ko Noda sind also die Hän­de gebun­den. Spiel­raum bleibt den Japa­nern. Putin sag­te auch, dass er die wirt­schaft­li­chen Bezie­hun­gen mit Japan ver­tie­fen möch­te. Womög­lich wird das Pro­blem der Nörd­li­chen Ter­ri­to­ri­en zu einer Kostenfrage.

Russ­land hat sich jeden­falls in der Ver­gan­gen­heit in ande­ren Fäl­len kon­zi­li­ant gezeigt. Mit Chi­na wur­de 2004 ein Grenz­kon­flikt gelöst, indem eine Fluss­in­sel (Yin­long-Insel) zurück­ge­ge­ben und eine wei­te­re (Hei­xia­zi-Insel) zur Hälf­te geteilt wur­de. Mit Nor­we­gen wur­de in einem Grenz­streit in der Barents­see ähn­lich verfahren.

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