Putsch­ge­rüch­te und Machtkämpfe

Screen­shot: Apple Dai­ly HKDer in Ungna­de gefal­le­ne Polit­star Bo Xilai sorgt für Online-Spekulationen.

Die chi­ne­si­sche Zei­tung Ren­min Ribao schrieb in ihrer Mon­tags­aus­ga­be, das Land erle­be momen­tan eine heik­le Zeit. Dies nach­dem sich in der chi­ne­si­schen Bevöl­ke­rung Ver­un­si­che­rung über die Sta­bi­li­tät der Regie­rung breit macht, schreibt Tai­wans Nach­ri­chen­t­agen­tur CNA.

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Zuvor schrieb die Par­tei­zei­tung in zwei Kom­men­ta­ren auf der Front­sei­te, das Volk sol­le hin­ter der Par­tei und dem Prä­si­den­ten Hu Jin­tao ste­hen. Am Mon­tag hiess es wei­ter, man wol­le mit den Kom­men­ta­ren die Sor­gen der Bevöl­ke­rung anspre­chen; dies in einer heik­len Zeit, die vol­ler Gerüch­te und unter­schied­li­cher Mei­nun­gen sei.

Nach­dem im März der Par­tei­chef von Chong­qing, Bo Xilai abge­setzt, und Pre­mier­mi­ni­nis­ter Wen Jia­bao in einer Rede die Wich­tig­keit von poli­ti­schen Refor­men beton­te, kur­sier­ten im Inter­net Gerüch­te über einen Coup. Obwohl es bis­her bei Gerüch­ten blieb, waren am Wochen­en­de 16 Web­sei­ten gesperrt, so CNA, in denen zuvor von Arme­e­fahr­zeu­gen in der Haupt­stadt berich­tet wurde.

Die zwei gros­sen Mikro­blog­an­bie­ter Sina und Ten­cent, sperr­ten aus­ser­dem die Kom­men­tar­funk­ti­on vom 31. März bis zum 3. April, um die Sei­ten von «ille­ga­len und bös­wil­li­gen Ein­trä­gen zu säubern».

Der Auf­stieg und Fall von Bo Xilai

Dies nach­dem der Polit­star und Par­tei­chef Bo Xilai im März plötz­lich abge­setzt wur­de. Nach Kor­rup­ti­ons­vor­wür­fen und einem abge­tauch­ten Poli­zei­chef, kri­ti­sier­te ihn Pre­mier­mi­nis­ter Wen Jia­bao öffent­lich, die Par­tei­kar­rie­re des belieb­ten Poli­ti­kers wur­de jäh unterbrochen.

Bo war bekannt für sei­ne Mao-ähn­li­chen Kam­pa­gnen, in denen Revo­lu­ti­ons­lie­der gesun­gen wur­den, aber auch für sein har­tes Durch­grei­fen gegen die orga­ni­sier­te Kri­mi­na­li­tät. Sein Nie­der­gang zeich­ne­te sich im Febru­ar ab, als sein Poli­zei­chef im ame­ri­ka­ni­schen Kon­su­lat in Cheng­du auf­tauch­te. Was die­ser dort genau woll­te, ist bis heu­te nicht ganz klar. Von Mate­ri­al, das Bo belas­te ist die Rede, als «gröss­ten Mafia-Paten» soll er sei­nen Chef in einem offe­nen Brief beschrie­ben haben, der vom ame­ri­ka­ni­schen Online-Por­tal back​chi​na​.com ver­öf­fent­licht wurde.

Meh­re­re Beam­te und Unter­neh­mer, die Bo nahe­stan­den wur­den bereits fest­ge­nom­men, berich­tet die Hong­kon­ger Tages­zei­tung South Chi­na Morning Post. Der bekann­tes­te unter ihnen ist Busi­ness-Tycoon Xu Ming, der Mil­li­ar­där gehört zu den reichs­ten Chinesen.

In einem Kom­men­tar wer­tet die Zei­tung die Sper­rung der Inter­net­sei­ten als Zei­chen des Kon­sen­ses in der Regie­rung, wie mit Bo umge­gan­gen wer­den soll. Der auf­stei­gen­de Poli­ti­ker galt bis zu sei­nem Fall als aus­sicht­rei­cher Anwär­ter für die nächs­te Führungsgeneration.

«Hoch lebe die Redefreiheit!»

Die Online-Gerüch­te über einen Putsch kom­men zu einem Zeit­punkt, an dem die Behör­den ohne­hin bemüht sind, für mög­lichst viel Sta­bi­li­tät zu sor­gen – kurz vor dem 18. Par­tei­tag an dem die Macht­über­ga­be an die nächs­te Gene­ra­ti­on begin­nen soll.

Am Diens­tag­mor­gen um 8 Uhr waren die Kom­men­tar­funk­tio­nen auf den bei­den gros­sen chi­ne­si­schen Mikro­blog­an­bie­tern wie­der akti­viert, berich­tet CNA: «Hoch lebe die Rede­frei­heit», soll ein chi­ne­si­scher User kurz dar­auf kom­men­tiert haben.

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