Foto: twitter/@Y_H_ABis vor das Par­la­ment: Die Anti-AKW-Demos wer­den immer grös­ser und damit auch die Grü­ne Par­tei Japans?

In Japans Polit­land­schaft waren die Grü­nen bis­lang eine Rand­er­schei­nung. Nicht ein­mal eine Par­tei hat­ten sie, ledig­lich ein Bünd­nis von rund 70 grü­nen loka­len Abge­ord­ne­ten. Die Grü­ne Zukunft nann­ten sie sich (jap. Mido­ri no mirai). Nun soll alles anders wer­den. Einen pas­sen­de­ren Moment in der Geschich­te Japans gab es wohl noch nie.

Am 28. Juli 2012 ist aus einem Bünd­nis die ers­te Grü­ne Par­tei Japans (jap. Mido­ri no To) gewor­den. Die Agen­da der Grü­nen Japans ist klar: Die Abschaf­fung der Atom­ener­gie und die För­de­rung erneu­er­ba­rer Ener­gi­en. «Wir wol­len ein brei­tes Netz­werk zur Abschaf­fung der Atom­ener­gie schaf­fen», erklärt die 33-jäh­ri­ge Nao Sugu­ro, Co-Par­tei­vor­sit­zen­de und ein Aus­hän­ge­schild der neu­en Partei.

Die Grü­nen wol­len zur poli­ti­schen Stim­me der Anti-AKW-Bewe­gung in Japan wer­den. «Sowohl die regie­ren­de Demo­kra­ti­sche Par­tei wie auch die oppo­si­tio­nel­len Libe­ral­de­mo­kra­ten haben das Wie­der­hoch­fah­ren der AKW gebil­ligt», sag­te der 59-jäh­ri­ge Aki­ra Miya­be, der eben­falls zum Par­tei­vor­sitz gehört, an der Grün­dungs­sit­zung. Die Gross­par­tei­en hät­ten der Bevöl­ke­rung nicht ein­mal eine Wahl gege­ben. Eine grös­se­re demo­kra­ti­sche Par­ti­zi­pa­ti­on der Bevöl­ke­rung hat sich die Par­tei als wei­te­res Ziel vorgenommen.

Chan­cen auf eine Überraschung

Bei den natio­na­len Wah­len wol­len die Grü­nen Japans in Zusam­men­ar­beit mit Bür­ger­rechts­be­we­gun­gen und loka­len Par­tei­en für ers­te Über­ra­schun­gen sor­gen. Das Know­how bezie­hen sie vor­nehm­lich von ihre Kol­le­gen aus Deutsch­land. Die Chan­cen für erfolg­rei­che grü­ne Wahl­re­sul­ta­te stan­den nie besser.

Eine Mehr­heit in der Bevöl­ke­rung befür­wor­tet den schritt­wei­sen Atom­aus­stieg. In den letz­ten Mona­ten hat sich eine funk­tio­nie­ren­de Anti-AKW-Bewe­gung in Japan eta­bliert. Wöchent­lich demons­trie­ren sie zu Zehn­tau­sen­den vor dem Amts­sitz von Pre­mier­mi­nis­ter Yoshi­hi­ko Noda gegen des­sen AKW-Poli­tik (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Am ver­gan­ge­nen Sonn­tag ver­sam­mel­ten sich die Demons­tran­ten erst­mals vor dem Par­la­ment in Tokio. Zuletzt geschah dies vor über 40 Jah­ren, als die Bevöl­ke­rung gegen die Sicher­heits­al­li­anz mit den USA protestierten.

Die Zei­chen der Zeit

Dass es auch die­ses Mal «nur» bei einer Bewe­gung ohne poli­ti­schen Ein­fluss blei­ben wird, ist unwahr­schein­lich. Spä­tes­tens im Herbst 2013 sind natio­na­le Wah­len. Nicht weni­ge der zu Oppor­tu­nis­mus nei­gen­den, ein­fluss­rei­chen Poli­ti­ker in Tokio haben die Zei­chen der Zeit erkannt und wen­den sich inzwi­schen öffent­lich gegen die Atom­ener­gie (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Im bevöl­ke­rungs­reichs­ten Tokio­ter Bezirk Setaga­ya ist mit Bür­ger­meis­ter Nobu­to Hosa­ka bereits ein erklär­ter Geg­ner der aktu­el­len Atom­po­li­tik in einem Exe­ku­tiv­amt. Bei den Gou­ver­neurs­wah­len in der kon­ser­va­ti­ven Hoch­burg Yama­gu­chi (Asi­en­spie­gel berich­te­te) ist der unab­hän­gi­ge AKW-Geg­ner Tet­s­u­na­ri Iida nur knapp gegen den LDP-Mann Shi­ge­ta­ro Yama­mo­to unterlegen.

Dabei zeig­te sich, dass eine Mehr­heit der unab­hän­gi­gen Wäh­ler Iida den Vor­zug gaben. Der Unab­hän­gi­ge hat­te sich kurz­fris­tig für eine Kan­di­da­tur ent­schie­den. Sein Blitz­start reich­te nicht ganz aus, deu­tet jedoch dar­auf hin, dass auch bei den natio­na­len Wah­len die AKW-Poli­tik eine wich­ti­ge Rol­le spie­len wird.

Aus­hän­ge­schild Kazu­mi Inamura

Die Grü­nen Japans haben den ein­ma­li­gen Vor­teil, bezüg­lich der AKW-Poli­tik eine rei­ne Wes­te zu haben. Bereits vor Fuku­shi­ma setz­ten sich ihre Leu­te aktiv für eine Ener­gie­po­li­tik ohne Atom­strom ein. Ihr Aus­hän­ge­schild, Kazu­mi Ina­mu­ra, die 38-jäh­ri­ge Grü­ne Bür­ger­meis­te­rin der 460’000-Einwohner-Stadt Ama­ga­sa­ki, ver­wies bereits im Mai 2008 in einer Rede im bra­si­lia­ni­schen Sao Pau­lo aus­führ­lich auf die hohen Erd­be­ben­ri­si­ken und ihre Gefah­ren für die Atom­kraft­wer­ke in Japan hin (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Damals hör­te sie kaum jemand. Die­se Zei­ten sind jedoch vorbei.