Das Aus für Japans AKW-Koloss?

Kashiwazaki-Kariwa ist der Koloss unter Japans Atomkraftwerken. Gleich 7 Reaktoren umfasst es. Damit gehört zu den leistungsstärksten Kernkraftwerken der Welt. Nun fordert eine Petition das endgültige Aus für das AKW in der Präfektur Niigata am Japanischen Meer.
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Seit März 2012 ist Kashiwazaki-Kariwa für Unterhaltsarbeiten und Stresstests nicht mehr in Betrieb, wie auch 42 weitere Reaktoren im Land. Einzig das AKW Oi in der Präfektur Fukui wurde trotz Widerstands in der Bevölkerung von Premierminister Noda im Juni wieder hochgefahren (Asienspiegel berichtete).
Der Betreiber von Kashiwazaki-Kariwa ist TEPCO, der auch im Besitz des havarierten AKW Fukushima ist. Der Stromproduzent würde das Kernkraftwerk lieber heute als morgen wieder anschalten. Doch inzwischen hat sich im Land eine grosse Opposition gegen das Wiederhochfahren der zurzeit stillgelegten AKW formiert.
Zweifel an der Sicherheit
Auch in Niigata wachsen die Zweifel an der Sicherheit von Kashiwazaki-Kariwa. Beim Erdbeben 2007 kam es zu einem Brand im Reaktor 3. Ein Stresstest im Januar offenbarte weitere Sicherheitsmängel. In einer bis Februar 2013 dauernden Untersuchung wird derzeit laut Mainichi Shimbun von TEPCO überprüft, ob das AKW über zwei gefährlichen aktiven Verwerfungen liegt. Geologen hatten auf diese Gefahr verwiesen.
Für die Bürgerbewegung Minna de Kimeru Kai (dt. Die Gruppe für gemeinsame Entscheidungen) waren dies Gründe genug, um TEPCO einen Riegel zu schieben. In weniger als zwei Monaten hat sie über 50’000 Unterschriften für ein AKW-Referendum in der Präfektur Niigata gesammelt. Das sind 10’000 mehr als notwendig, wie die Sankei Shimbun berichtet.
Dies verpflichtet den Gouverneur von Niigata die Vorlage dem Lokalparlament zu unterbreiten, welches wiederum über die Abhaltung eines Referendums zur Zukunft von Kashiwazaki-Kariwa entscheiden wird. Die Bürgerbewegung plant die offizielle Anfrage nach den Gouverneurswahlen vom Oktober.
Klage gegen TEPCO
Minna de Kimeru kai aus Niigata sind mit ihrem Anliegen nicht alleine. Bereits vergangenen Monat forderten gleich 3 Klägergruppen vor dem Bezirksgericht Niigata die permanente Abschaltung aller 7 Reaktoren. Zu den Klägern gehören gemäss Mainichi Shimbun 132 Menschen aus 6 Präfekturen, darunter 13 Evakuierte aus Fukushima.
Kashiwazaki-Kariwa stehe an einem seismologisch gefährlichen Ort, steht in der Klage geschrieben und ausserdem: «TEPCO hat weder die Qualifikationen noch die Fähigkeit Kernkraftwerke zu bauen und zu führen.»
Petition in Tokio und Osaka gescheitert
Ob die Abgeordneten von Niigata das von Minna de Kimeru Kai geforderte Referendum erlauben werden, ist eine andere Frage. Ähnliche Petitionen in Osaka und Tokio wurden von den Lokalparlamenten jeweils abgelehnt (Asienspiegel berichtete). Dies hat die Bürgerbewegungen in anderen Teilen des Landes jedoch nicht abschrecken lassen, wie das Beispiel Niigata zeigt.
In einer ähnlichen Petition wurden mittlerweile auch in der Präfektur Shizuoka genügenden Unterschriften gesammelt. Dabei geht es um die endgültige Abschaltung des AKW Hamaoka, das wegen seine gefährlichen Lage bereits vom ehemaligen Premier Naoto Kan kurz nach dem 11. März 2011 provisorisch stillgelegt wurde (Asienspiegel berichtete). Der Sommer der Proteste wird somit auch im Herbst eine Fortsetzung finden.
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