Der Plan der AKW-Gegner
Literaturnobelpreisträger Kenzaburo Oe und Komponist Ryuichi Sakamoto haben sich in den letzten Monaten zu den prominenten Anführern einer stetig wachsenden Anti-AKW-Bewegung in Japan entwickelt (Asienspiegel berichtete). Wie keine andere öffentliche Figur haben sie sich von Anfang wirkungsvoll für den Ausstieg aus der Atomkraft ohne Kompromisse eingesetzt.
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Nachdem die Bewegung erwachsen geworden ist, wollen sich die beiden offenbar nicht mehr mit Forderungen begnügen. Zusammen mit weiteren Prominenten wie der engagierte Bürgermeister Katsunobu Sakurai, die buddhistische Nonne Jakucho Setouchi sowie Kenji Utsunomiya, ehemaliger Präsident der japanischen Anwaltsvereinigung, haben sie einen Gesetzesentwurf verfasst, der den Ausstieg aus der Atomkraft politisch konkretisiert, wie die Asahi Shimbun berichtet.
Der Entwurf zum Ausstieg
Der Entwurf sieht das sofortige Verbot vom Bau neuer AKW vor. 2025 soll endgültig Schluss sein mit der Atomenergie. Die Interessengruppe um Oe begründet ihre Vorlage mit den unkalkulierbaren Gefahren der Atomenergie.
Es sind alles andere als radikale Forderungen. Gewisse Aspekte der Vorlage wurden bereits von Regierungsmitgliedern und Abgeordneten der regierenden Demokratischen Partei formuliert (Asienspiegel berichtete), die Durchsetzung einer solchen Vorlage im Parlament demnach nicht unrealistisch. Kenzaburo Oe hofft damit eine Vorlage entworfen zu haben, an der sich die Haltung der Politiker zur Atomenergie messen lassen kann, gerade hinsichtlich der Neuwahlen, die womöglich schon dieses Jahr stattfinden könnten (Asienspiegel berichtete).
Noda trifft sich mit AKW-Gegnern
Von der anhaltenden Hitze lassen sich AKW-Gegner auf der Strasse nicht unterkriegen. Unermüdlich versammeln sie sich regelmässig vor dem Amtssitz des Premierminister, um gegen das Wiederhochfahren der noch 48 in Betrieb stehenden Reaktoren anzukämpfen, so auch am vergangenen Freitag wieder.
Die bunt durchmischte Bewegung hat sich gerade in den letzten Monaten in den politischen Kreisen Gehör verschafft, nachdem die Regierung im Juni trotz grosser Sicherheitsbedenken das AKW Oi wieder anschaltete (Asienspiegel berichtete). Selbst die ehemaligen Premierminister Naoto Kan und Yukio Hatoyama unterstützen inzwischen die Sache der Demonstranten. Ob aus Überzeugung oder politischem Opportunismus, sei dahingestellt (Asienspiegel berichtete).
Jedenfalls kann die angeschlagene Regierung um Yoshihiko Noda diese gewichtigen Parteistimmen nicht mehr ignorieren. So hat sich der aktuelle Premier gemäss der Yomiuri Shimbun erstmals zu einem Treffen mit den Anführern der AKW-Bewegung durchgerungen. Das Gespräch soll heute stattfinden. Es ist ein erster Schritt.
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