Das Come­back des Ex-Premiers

Es ist das wohl unvor­her­ge­se­hens­te Come­back in der japa­ni­schen Nach­kriegs­ge­schich­te. Japans ehe­ma­li­ger Pre­mier­mi­nis­ter Shin­zo Abe will es noch ein­mal wis­sen. Die oppo­si­tio­nel­len Libe­ral­de­mo­kra­ten haben ihn mit 108 zu 89 Stim­men zu ihrem neu­en Vor­sit­zen­den gewählt.

Damit ste­hen die Chan­cen gut, dass Abe nach den nächs­ten Neu­wah­len, die spä­tes­tens im Som­mer 2013 statt­fin­den, erneut japa­ni­scher Pre­mier­mi­nis­ter wer­den könn­te. Es wird erwar­tet, dass die LDP neben der neu­en Par­tei von Osakas Bür­ger­meis­ter Toru Hash­i­mo­to am meis­ten Sit­ze gewin­nen wird (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Das Fias­ko von 2007

Eine Rück­kehr von Abe hät­te vor weni­gen Mona­ten noch nie­mand erwar­tet. Sei­ne Amts­zeit als Pre­mier­mi­nis­ter war nichts weni­ger als ein Fias­ko. Als jüngs­ter Regie­rungs­chef trat er damals an. Zuvor war er Chef­ka­bi­netts­se­kre­tär in der popu­lä­ren Regie­rung von Vor­gän­ger Juni­chi­ro Koizumi.

Innen­po­li­tisch beweg­te Abe in sei­ner kur­zen Amts­zeit jedoch kaum etwas, aus­sen­po­li­tisch sorg­te er mit sei­nem Wider­wil­len das Leid der «Trost­frau­en» des Zwei­ten Welt­kriegs über­haupt anzu­er­ken­nen, für viel Unmut. Abe zählt zu den Fal­ken, was die Aus­sen­po­li­tik betrifft. Der Kriegs­ver­zicht-Arti­kel 9 ist ihm bis heu­te ein Dorn im Auge.

Gesund dank Medizin

Nach nur einem Jahr trat Abe im Sep­tem­ber 2007 zurück, offi­zi­ell aus gesund­heit­li­chen Grün­den. Zuvor hat­te sei­ne Par­tei eine her­be Nie­der­la­ge in den Ober­haus­wah­len hin­neh­men müs­sen. Sein Rück­tritt lei­te­te eine Fol­ge von stän­dig wech­seln­den Pre­mier­mi­nis­ters aus. Seit 2007 hat kaum ein Pre­mier mehr als 12 Mona­te durch­ge­stan­den. 5 Regie­rungs­chefs sind Abe bis heu­te gefolgt.

Gemäss eige­nen Aus­sa­gen ist der heu­te 58-jäh­ri­ge Abe dank der Ein­nah­me von Medi­zin wie­der gesund. Für sei­nen plötz­li­chen Rück­tritt 2007 ent­schul­dig­te er sich vor sei­nen Par­tei­an­hän­gern und der Öffent­lich­keit. Die Abbit­te scheint Par­tei­in­tern gewirkt zu haben. Der der­zei­ti­ge Man­gel an bekann­ten Füh­rungs­kräf­ten in der LDP hat ihm zusätz­lich den Weg zurück an die Spit­ze geebnet.

Koali­ti­on mit Hashimoto?

Innen­po­li­tisch bleibt sich Abe treu. Geht es nach ihm soll die Ver­fas­sung refor­miert wer­den. Dane­ben schlägt er ein Kon­junk­tur­pro­gramm für die regio­na­le Wirt­schaft vor. Gleich­zei­tig ver­spricht er gegen die anhal­ten­de Defla­ti­on vor­zu­ge­hen. Der Bank of Japan sol­len dafür Infla­ti­ons­zie­le vor­ge­ge­ben wer­den. Auf die Atom­ener­gie will er nicht ver­zich­ten, die Abhän­gig­keit jedoch reduzieren.

Auch nach Senk­recht­star­ter Toru Hash­i­mo­to hat Abe bereits sei­ne Füh­ler aus­ge­streckt. Mit des­sen neu­en natio­na­len Par­tei Ishin no Kai wäre er bereit, eine Koali­ti­on einzugehen.

In sei­nen aus­sen­po­li­ti­schen Hal­tung hat sich Abe kaum ver­än­dert. Er ist wei­ter­hin ein Fal­ke geblie­ben. Gegen­über Süd­ko­rea und Chi­na hat er ver­spro­chen eine har­te Hal­tung zu zei­gen. Die Ter­ri­to­ri­al­strei­tig­kei­ten mit bei­den Län­dern bestimm­ten die diplo­ma­ti­schen Bezie­hun­gen in den letz­ten Mona­ten (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Gut mög­lich, dass Japan schon bald mit einem Mann aus der Ver­gan­gen­heit sei­ne Zukunft ange­hen wird.