Ein republikanischer Irrtum
Ein republikanischer Kandidat für den US-Kongress greift seinen Gegner mit einem Werbevideo an. Eigentlich nicht ungewöhnlich, käme da nicht eine taiwanische Landkarte, inklusive Präsident und die Flagge der Volksrepublik China vor. Der Hintergrund: Sein Gegner soll einen Taiwanbesuch geschenkt bekommen haben.
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Der republikanische Politiker Matt Doheny, der im 23. Wahlbezirk im US-Bundesstaat New York für den US-Kongress kandidiert, kritisiert in einem Wahlkampfvideo seinen Gegner wegen eines bezahlten Besuches in Taiwan. Sein direkter Konkurrent, der demokratische Kongressabgeordnete Bill Owens, habe dafür eine Reise im Wert von 22’000 US-Dollar erhalten.
Das Video wäre in Taiwan wohl kaum beachtet worden, tauchte darin nicht Taiwans Präsident vor einer Flagge der Volksrepublik China auf. Peinlich für Doheny, könnte man meinen. Doch von dem New Yorker Regionalsender WPTZ auf die Werbung angesprochen, lacht Doheny und fügt lediglich hinzu, offensichtlich gebe es zwei Teile Chinas. Auf die Frage, ob er die Flagge korrigieren wolle, gab der Politiker keine Antwort.
Keine ungewöhnliche Reise
Taiwans Aussenministerium wollte zur falschen Flagge im Wahlkampfvideo keine Stellung nehmen. Gegenüber der Nachrichtenagentur CNA sagte ein Sprecher, es handle sich dabei um eine interne Angelegenheit der USA, man wolle nicht in den Wahlkampf eingreifen.
Weiter berichtet CNA, Owens sei zusammen mit seiner Frau von der Chinese Culture University in Taipeh eingeladen worden. Das Ziel der Reise sei ein verstärkter Austausch zwischen Taiwan und den USA, so sollten taiwanische Technologieunternehmen zu Investitionen im Bundesstaat New York gewonnen werden – wo sich auch Owens Wahlkreis befindet. Der demokratische Kongressabgeordnete selbst sagt, er habe die Reisekosten bereits zurückbezahlt. «Die falsche Flagge ist wie der Rest der Werbung irreführend», meinte Owens dazu.
Auch Schweizer Politiker in Taiwan
Taiwan – das von nur wenigen Staaten anerkannt ist – lädt regelmässig ausländische Abgeordnete ein. Owens ist nicht der erste Politiker, dessen Taiwanbesuch im eigenen Land ein Nachspiel hatte. 2005 etwa wurde der damalige Schweizer Ständeratspräsident Bruno Frick nach seinem Besuch auf der Insel vom Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) kritisiert, wie die NZZ damals berichtete. Das EDA bezeichnete die Reise als «nicht opportun», nachdem sich die chinesische Botschaft gemäss NZZ beim EDA beschwert hatte. Gemäss Bruno Frick handelte es sich um eine private Reise, die er zudem selbst bezahlte.
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