Der Come­back-Pre­mier

Die Libe­ral­de­mo­kra­ten (LDP) unter Shin­zo Abe haben nach 3 Jah­ren in der Oppo­si­ti­on die Regie­rungs­mehr­heit zurück­ge­won­nen – und dies erd­rutsch­ar­tig. Die LDP hat 294 der 480 Sit­ze gewon­nen. Ihre Koali­ti­ons­part­ne­rin, die Kom­ei­to, kommt auf 31 Sitze.

Die bei­den Par­tei­en haben zusam­men die Schwel­le von über 320 Sit­zen und damit eine Zwei­drit­tel­mehr­heit erreicht. Damit kann die Regie­rung ohne Zustim­mung des Ober­hau­ses, des­sen Wah­len erst im Som­mer 2013 statt­fin­den, Geset­ze durch­set­zen (Asi­en­spie­gel berich­te­te). 2009 noch stürz­te die LDP auf ein his­to­ri­sches Tief von 118 Sit­zen ab. Die LDP war bereits zwi­schen 1955 und 2009 mit einer Aus­nah­me in den 1990er-Jah­ren unun­ter­bro­chen an der Macht.

Der Hard­li­ne und Pragmatiker

Der Vor­sit­zen­de der LDP, Shin­zo Abe, wird damit aber­mals Pre­mier­mi­nis­ter. 2007 trat er noch, nach nur einem Jahr im Amt, aus gesund­heit­li­chen Grün­den zurück. Die Unter­stüt­zung in der Bevöl­ke­rung hat­te er damals jedoch schon längst ver­lo­ren. Nun ist Abe das wohl unglaub­lichs­te Come­back in Japans Nach­kriegs­ge­schich­te gelungen.

Der Enkel von Ex-Pre­mier Nobusuke Kishi (1957−1960) ver­spricht dies­mal alles bes­ser zu machen, mit den immer glei­chen alten Rezep­ten. Der poli­ti­sche Fal­ke hat ange­kün­digt, ein Kon­junk­tur­pro­gramm auf­zu­set­zen und den Yen für den Export zu schwä­chen. Die wirt­schaft­li­che Erho­lung habe nun Prio­ri­tät, so Shin­zo Abe kurz nach sei­nem Sieg.

Gegen­über den Nach­barn Korea und Chi­na hat­te er schon im Vor­feld ange­kün­digt, eine Hal­tung der Stär­ke ein­zu­neh­men. Exper­ten glau­ben jedoch nicht, dass sich aus­sen­po­li­tisch all­zu viel ändern wird (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Bereits 2007 wich Abe, kaum im Amt, von sei­ner ideo­lo­gi­schen Hal­tung ab und zeig­te sich über­ra­schend prag­ma­tisch, gera­de was auch die Bezie­hun­gen zu Chi­na betraf. So sah er bei­spiels­wei­se von einem Besuch im Yas­uku­ni-Kriegs­schein ab.

Und trotz­dem: Abe will die­ses Mal alles anders machen. Das macht ihn gera­de so unberechenbar.

Kan­ter­nie­der­la­ge für Noda

Die bis­he­ri­ge Regie­rungs­par­tei der Demo­kra­ten (DPJ) unter Pre­mier Yoshi­hi­ko Noda erfährt der­weil eine ver­nich­ten­de Nie­der­la­ge. Die DPJ ledig­lich noch 57 Sit­ze auf sich. Damit bleibt sie zwar die zweit­stärks­te Par­tei, aber prak­tisch ohne Bedeu­tung. Pre­mier Noda hat die Ver­ant­wor­tung für die Nie­der­la­ge sei­ner Par­tei über­nom­men und ist als Vor­sit­zen­der der DPJ zurückgetreten.

Ishin no Kai, die Reform­par­tei der Popu­lis­ten Toru Hash­i­mo­to und Shin­t­a­ro Ishiha­ra, ist mit 54 Sit­zen die dritt­stärks­te Par­tei. Die erklär­te Anti-AKW-Par­tei, Mirai no to (die Par­tei von mor­gen), zieht mit beschei­de­nen 9 Sit­zen ins Unter­haus ein.

Die Wahl­be­tei­li­gung lag gemäss Yomi­uri Shim­bun bei tie­fen 59 Pro­zent. Das ist so wenig wie seit 1996 nicht mehr – und dies trotz der Drei­fach­ka­ta­stro­phe vom 11. März 2011. Es zeigt, wie stark das Ver­trau­en in die Poli­tik geschwun­den ist. Für vie­le Wäh­ler ist die LDP, man­gels Alter­na­ti­ven, ganz ein­fach das kleins­te Übel. Das Wahl­re­sul­tat ist vor allem auch eine Abstra­fung der DPJ.