Wie wei­ter, Atomenergie?

Foto: wikimedia/​KEIDas AKW Shi­ma­ne im Wes­ten des Lan­des. Auch hier ist ein neu­er Reak­tor geplant.

Mit der LDP hat die AKW-Par­tei schlecht­hin die gest­ri­gen Wah­len gewon­nen. Und dies, obwohl inzwi­schen 70 Pro­zent der Bevöl­ke­rung den Atom­aus­stieg befür­wor­ten. Die neu ent­stan­de­ne Anti-AKW-Par­tei, Mirai no To, bleibt mit 9 Sitz­ge­win­nen ohne Ein­fluss. Wie ist das zu erklären?

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Einer­seits lag die Haupt­sor­ge der Wäh­ler bei den wirt­schaft­li­chen Pro­ble­men. Gera­de die jun­gen Japa­ner sor­gen sich um ihre beruf­li­che Zukunft. Die Pro­ble­me um Fuku­shi­ma tra­ten dabei weit in den Hin­ter­grund. In die­sem Zusam­men­hang ist die Paro­le der Atom­lob­by, «ohne AKW kein Wirt­schafts­wachs­tum», bei vie­len auf frucht­ba­ren Boden gestossen.

Viel Geld, gutes Netzwerk

Ande­rer­seits benö­tigt eine natio­nal agie­ren­de Par­tei viel Geld und ein gros­ses Netz­werk. Die LDP hat seit Jahr­zehn­ten bei­des (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Nur sie kann innert kür­zes­ter Zeit im gan­zen Land Kan­di­da­ten auf­stel­len und einen effek­ti­ven Wahl­kampf bis ins Hin­ter­land füh­ren. In einem Sys­tem, bei dem 300 von 480 Sit­zen per Majorz­wahl gewählt wer­den, ist dies essen­ti­ell. Der Auf­bau einer sol­chen Par­tei dau­ert Jah­re. Ein­zig die DPJ hat­te annä­hernd so vie­le Kapa­zi­tä­ten. Doch die Regie­rungs­par­tei woll­te nie­mand mehr wäh­len. Es blieb ein­zig die LDP als val­ab­le Kandidatin.

Der inzwi­schen eta­blier­te Anti-AKW-Bewe­gung ist es der­weil nicht gelun­gen, poli­tisch Fuss zu fas­sen. Sie ist eine lose orga­ni­sier­te Bewe­gung der Stras­se geblie­ben. Es sind ein­zig Klein­par­tei­en wie die Mirai no to, die Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei oder die Grü­nen, wel­che die Anti-AKW-Paro­len über­nom­men haben.

Vage Aus­sa­gen

Die Gross­par­tei­en LDP und DPJ sind bei ihren Atom­aus­sa­gen der­weil stets vage geblie­ben. Die DPJ erklär­te zwar bis 2040 aus der Atom­ener­gie aus­stei­gen zu wol­len, um nur weni­ge Tage spä­ter davon Abstand zu neh­men (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Selbst die sieg­rei­che LDP konn­te sich der Anti-AKW-Stim­mung nicht ganz ent­zie­hen. So sprach sie in ihrem Wahl­ma­ni­festo davon, die «Abhän­gig­keit» von der Nukle­ar­ener­gie been­den zu wol­len. Von einem Kom­plett­aus­stieg war aber nie die Rede.

Viel­mehr will die LDP die inzwi­schen 48 abge­schal­te­ten AKW «inner­halb von 3 Jah­ren» wie­der hoch­fah­ren. In den nächs­ten 10 Jah­ren peilt sie zudem «den bes­ten Ener­gie­mix für Japan» an – ohne dabei kon­kret zu werden.

Kein Ent­scheid bis nächs­ten Juli

Immer­hin möch­te die LDP der neu­en Nuklea­ren Regu­lie­rungs­be­hör­de (NRA), die über die Sicher­heit der ein­zel­nen AKW zu ent­schei­den hat, «abso­lu­te Prio­ri­tät» ein­räu­men. Das wür­de zumin­dest bedeu­ten, dass bis im Juli kei­ne wei­te­ren AKW hoch­ge­fah­ren wer­den. Bis dann will die NRA die neu­en Sicher­heits­stan­dards for­mu­liert haben und solan­ge wird sie mit wei­te­ren AKW-Kon­trol­len abwarten.

Der neue Pre­mier­mi­nis­ter Shin­zo Abe hat zwar ange­deu­tet, die Wei­ter­ent­wick­lung von Schnell­brü­tern sowie den Neu­bau von AKW zu bewil­li­gen. Doch auch er wird bei sei­nen Ent­schei­dun­gen bezüg­lich der Atom­ener­gie Vor­sicht wal­ten lassen.

Zu gross sind die Sor­gen und Ängs­te in den betrof­fe­nen Regio­nen und auch Abe wird wis­sen, dass sei­ne Wahl nicht mit der Befür­wor­tung der Atom­ener­gie gleich­zu­stel­len ist. Son­dern viel mehr damit, dass nie­mand mehr die DPJ wollte.

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