«Wir sind nicht neutral»

Streit um unbe­wohn­te Fel­sen: Die Senkaku-Inseln.

Richard Armi­ta­ge ist schon lan­ge im poli­ti­schen Geschäft. Unter Ronald Rea­gan und Geor­ge W. Bush dien­te er als stell­ver­tre­ten­der Aus­sen­mi­nis­ter. Auch der der­zei­ti­ge US-Prä­si­dent Barack Oba­ma hat sich sei­ne Diens­te bereits zu Nut­ze gemacht.

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Mit einer Dele­ga­ti­on von Elder Sta­tes­men gelang es ihm im Okto­ber, die Wogen zwi­schen Japan und Chi­na bezüg­lich des Streits um die Sen­ka­ku-Inseln zu glät­ten. Seit ein paar Wochen ist wie­der Ruhe ein­ge­kehrt, auch dank der Ver­mitt­lung der US-Gesandten.

Gesprä­che mit Beijing

Das bedeu­te jedoch nicht, dass die USA in die­sem Kon­flikt neu­tral sei­en, beton­te Armi­ta­ge in einem Inter­view mit dem Wall Street Jour­nal. Gemäss dem Sicher­heits­ver­trag mit Japan sei­en die USA ver­pflich­tet, die Sen­ka­ku-Inseln zu ver­tei­di­gen. «Das macht uns kaum neutral.»

Gera­de im Gespräch mit Chi­na habe die Dele­ga­ti­on die­se Posi­ti­on noch ein­mal klä­ren müs­sen, so Armi­ta­ge. «Bei­jing sag­te: ‹Wir schät­zen ihre Neu­tra­li­tät›, dar­auf ant­wor­te­ten wir: ‹Wir sind nicht neu­tral›.» Die USA hät­ten sich ledig­lich bewusst nicht genau­er geäussert.

War­ten bis 2013

Richard Armi­ta­ge, ein poli­ti­scher Exper­te für Ost­asi­en, gibt sich im Inter­view zufrie­den, dass sich die Lage zwi­schen den bei­den Län­dern etwas beru­higt habe. Für die Suche nach einer per­ma­nen­te Lösung des Kon­flikts wol­le man jedoch bis nächs­tes Jahr war­ten. Erst dann sei­en sowohl in Japan wie auch in Chi­na die neu­en Regie­run­gen fest im Sat­tel. Dies­be­züg­lich sieht

Armi­ta­ge auch kei­ne Pro­ble­me, falls der kon­ser­va­ti­ve japa­ni­sche LDP-Vor­sit­zen­de Shin­zo Abe an die Macht kom­men soll­te. Schon wäh­rend sei­ner ers­ten Amts­zeit sei er prag­ma­ti­scher gewe­sen als vie­le gedacht hätten.

Wochen­lan­ge Streitigkeiten

Begon­nen hat der Insel­streit mit der Ankün­di­gung von Tokios dama­li­gem Gou­ver­neur, Shin­t­a­ro Ishiha­ra, 3 der 5 Sen­ka­ku-Inseln von den japa­ni­schen Pri­vat­be­sit­zern erwer­ben zu wol­len. Schliess­lich kauf­te der japa­ni­sche Staat die Inseln von den Pri­vat­be­sit­zern ab. Dar­auf­hin folg­ten wochen­lan­ge Strei­tig­kei­ten mit China.

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