Zurück zum Alten

Screen­shot: FNN NewsDie not­wen­di­ge Anzahl Sit­ze für die Mehr­heit, sta­bi­le Mehr­heit und die abso­lu­te Mehrheit.

Japan wählt heu­te sein Unter­haus neu. Gemäss allen Umfra­gen wer­den die Libe­ral­de­mo­kra­ten (LDP) nach drei Jah­ren in der Oppo­si­ti­on zurück an die Macht kom­men. Damit wird auch ihr Vor­sit­zen­der, Ex-Pre­mier Shin­zo Abe, das wohl uner­war­tets­te Come­back der Nach­kriegs­ge­schich­te gelin­gen (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Zwi­schen 22 und 25 Pro­zent der Japa­ner wol­len für LDP wäh­len, wäh­rend die regie­ren­den Demo­kra­ten (DPJ) ledig­lich noch auf 11 Pro­zent kommt. Die neu for­mier­te Ishin no Kai von Osakas Bür­ger­meis­ter Toru Hash­i­mo­to und Tokios Ex-Gou­ver­neur Shin­t­a­ro Ishiha­ra kommt auf rund 10 Prozent.

Locke­re Mehr­heit für LDP

Obwohl pro­zen­tu­al kei­ne Par­tei eine über­wäl­ti­gen­de Unter­stüt­zung in der Bevöl­ke­rung hat, wird die LDP dank des Wahl­sys­tems im Unter­haus wohl eine abso­lu­te Mehr­heit der Sit­ze für sich gewin­nen. Das hat damit zu tun, dass nur 180 der 480 Sit­ze gemäss dem Pro­porz­sys­tem ver­teilt werden.

Die rest­li­chen 300 Sit­ze wer­den gemäss dem Majorz­sys­tem ver­ge­ben, in dem der Kan­di­dat mit den meis­ten Stim­men in einem Wahl­be­zirk ins Unter­haus gewählt wird. Und genau dar­in liegt die Stär­ke der LDP.

Vie­le Kan­di­da­ten, viel Geld

Die LDP hat im Gegen­satz zu den ande­ren Par­tei­en prak­tisch in jedem Wahl­be­zirk einen Kan­di­da­ten, 338 inge­samt. Das kann sich nur eine Par­tei wie die LDP erlau­ben, die über viel Geld und einen hohen Orga­ni­sa­ti­ons­grad ver­fügt. Aus­ser­dem kommt ihr ent­ge­gen, dass bei den heu­ti­gen Wah­len 12 Par­tei­en an den Start gehen. In vie­len Wahl­be­zir­ken ist die Kon­kur­renz gross, weni­ge Pro­zent­punk­te kön­nen das Ren­nen ent­schei­den. Das könn­te den LDP-Kan­di­da­ten mit ihrem weit­läu­fi­gen Netz­werk zum Vor­teil gereichen.

Ein­zig die regie­ren­de DPJ ist noch annä­hernd so gut orga­ni­siert. Doch die­se wird heu­te ohne­hin das Nach­se­hen haben. Zu stark ist der Wil­le in der Bevöl­ke­rung, die DPJ abzu­wäh­len. Exper­ten rech­nen gar mit einem Absturz auf 70 Sitze.

Zwei­drit­tel­mehr­heit?

Die Mehr­heit, also min­des­tens 241 Sit­ze, ist der LDP damit so gut wie gewiss. Es stellt sich noch die Fra­ge, wie viel zusätz­li­che Sit­ze sie in der Koali­ti­on mit ihrer lang­jäh­ri­gen poli­ti­schen Part­ne­rin, die New Kom­ei­to, hin­zu­ge­win­nen kann.

Mit zusam­men 269 Sit­zen könn­ten die LDP und die New Kom­ei­to in allen 17 par­la­men­ta­ri­schen Aus­schüs­sen den Vor­sitz über­neh­men. Mit ins­ge­samt 320 hät­ten sie gar die Zwei­drit­tel­mehr­heit, die ihr prak­tisch die abso­lu­te Macht besche­ren wür­de. Mit einer Zwei­drit­tel­mehr­heit im Unter­haus kön­nen jeg­li­che Geset­ze auch gegen den Wil­len des Ober­hau­ses, wo der Patt zwi­schen der DPJ und der LDP bis zu den Wah­len im Som­mer 2013 anhal­ten wird, durchsetzen.

Für eine Ver­fas­sungs­än­de­rung wür­de eine Zwei­drit­tel­mehr­heit allei­ne im Unter­haus noch nicht aus­rei­chen. Dafür wäre auch eine Zustim­mung des Ober­hau­ses mit min­des­tens zwei Drit­teln aller Stim­men not­wen­dig. Am Ende müss­te auch noch die Bevöl­ke­rung in einem Refe­ren­dum ja dazu sagen. Spä­tes­tens ab Mon­tag ist damit auch der Wahl­kampf fürs Ober­haus lanciert.

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