Zurück zum Alten
Japan wählt heute sein Unterhaus neu. Gemäss allen Umfragen werden die Liberaldemokraten (LDP) nach drei Jahren in der Opposition zurück an die Macht kommen. Damit wird auch ihr Vorsitzender, Ex-Premier Shinzo Abe, das wohl unerwartetste Comeback der Nachkriegsgeschichte gelingen (Asienspiegel berichtete).
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Zwischen 22 und 25 Prozent der Japaner wollen für LDP wählen, während die regierenden Demokraten (DPJ) lediglich noch auf 11 Prozent kommt. Die neu formierte Ishin no Kai von Osakas Bürgermeister Toru Hashimoto und Tokios Ex-Gouverneur Shintaro Ishihara kommt auf rund 10 Prozent.
Lockere Mehrheit für LDP
Obwohl prozentual keine Partei eine überwältigende Unterstützung in der Bevölkerung hat, wird die LDP dank des Wahlsystems im Unterhaus wohl eine absolute Mehrheit der Sitze für sich gewinnen. Das hat damit zu tun, dass nur 180 der 480 Sitze gemäss dem Proporzsystem verteilt werden.
Die restlichen 300 Sitze werden gemäss dem Majorzsystem vergeben, in dem der Kandidat mit den meisten Stimmen in einem Wahlbezirk ins Unterhaus gewählt wird. Und genau darin liegt die Stärke der LDP.
Viele Kandidaten, viel Geld
Die LDP hat im Gegensatz zu den anderen Parteien praktisch in jedem Wahlbezirk einen Kandidaten, 338 ingesamt. Das kann sich nur eine Partei wie die LDP erlauben, die über viel Geld und einen hohen Organisationsgrad verfügt. Ausserdem kommt ihr entgegen, dass bei den heutigen Wahlen 12 Parteien an den Start gehen. In vielen Wahlbezirken ist die Konkurrenz gross, wenige Prozentpunkte können das Rennen entscheiden. Das könnte den LDP-Kandidaten mit ihrem weitläufigen Netzwerk zum Vorteil gereichen.
Einzig die regierende DPJ ist noch annähernd so gut organisiert. Doch diese wird heute ohnehin das Nachsehen haben. Zu stark ist der Wille in der Bevölkerung, die DPJ abzuwählen. Experten rechnen gar mit einem Absturz auf 70 Sitze.
Zweidrittelmehrheit?
Die Mehrheit, also mindestens 241 Sitze, ist der LDP damit so gut wie gewiss. Es stellt sich noch die Frage, wie viel zusätzliche Sitze sie in der Koalition mit ihrer langjährigen politischen Partnerin, die New Komeito, hinzugewinnen kann.
Mit zusammen 269 Sitzen könnten die LDP und die New Komeito in allen 17 parlamentarischen Ausschüssen den Vorsitz übernehmen. Mit insgesamt 320 hätten sie gar die Zweidrittelmehrheit, die ihr praktisch die absolute Macht bescheren würde. Mit einer Zweidrittelmehrheit im Unterhaus können jegliche Gesetze auch gegen den Willen des Oberhauses, wo der Patt zwischen der DPJ und der LDP bis zu den Wahlen im Sommer 2013 anhalten wird, durchsetzen.
Für eine Verfassungsänderung würde eine Zweidrittelmehrheit alleine im Unterhaus noch nicht ausreichen. Dafür wäre auch eine Zustimmung des Oberhauses mit mindestens zwei Dritteln aller Stimmen notwendig. Am Ende müsste auch noch die Bevölkerung in einem Referendum ja dazu sagen. Spätestens ab Montag ist damit auch der Wahlkampf fürs Oberhaus lanciert.
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