Natio­na­lis­mus mit Absicht

Vier Mona­te lang zeig­te sich Shin­zo Abe als Pre­mier­mi­nis­ter mit dem Auf­trag Japans sta­gnie­ren­de Wirt­schaft zu bele­ben. Sei­ne Mass­nah­men des locke­ren Gel­des schei­nen Wir­kung zu zei­gen. Der Yen ist schwä­cher gewor­den, der Nik­kei auf einem Höhen­flug. Doch ver­gan­ge­ne Woche zeig­te er sich von der Sei­te, wie man ihn schon seit sei­ner ers­ten Amts­zeit 2007 kennt: Abe, der aus­sen­po­li­ti­sche Falke.

Anstatt einen dees­ka­lie­ren­den Schritt in den stän­di­gen Strei­tig­kei­ten um umstrit­te­ne Ter­ri­to­ri­en mit dem Nach­barn Chi­na und Süd­ko­rea zu tun, unter­stütz­te er am ver­gan­ge­nen Sonn­tag den Besuch von 168 kon­ser­va­ti­ven Abge­ord­ne­ten und drei sei­ner Minis­ter im umstrit­te­nen Yas­uku­ni-Schrein, wo auch hin­ge­rich­te­te A-Klas­se-Kriegs­ver­bre­cher des Zwei­ten Welt­krie­ges geehrt werden.

Wüh­len in his­to­ri­schen Wunden

Drei Tage spä­ter nahm er in einer Sit­zung des Ober­hau­ses zur offi­zi­el­len Erklä­rung von Tomiichi Mura­y­a­ma Stel­lung, der sich 1995 als Pre­mier­mi­nis­ter für «die Kolo­ni­al­herr­schaft und Aggres­si­on Japans im Zwei­ten Welt­krieg» ent­schul­digt hat­te. Es ist ein Wort­laut, der bis anhin von allen Nach­fol­gern, so auch von Abe, über­nom­men wurde.

Abe mein­te dazu nur, dass das Wort «Aggres­si­on» noch klar zu defi­nie­ren sei. Dies kön­ne je nach Stand­punkt unter­schied­lich ange­se­hen wer­den. Der Yas­uku­ni-Besuch und Abes Wor­te reich­ten aus, um in Süd­ko­reas Medi­en einen Sturm der Ent­rüs­tung aus­zu­lö­sen. Die süd­ko­rea­ni­sche Regie­rung hat jeg­li­che Besuch nach Tokio fürs Ers­te auf Eis gelegt.

Mit Strei­tig­kei­ten zur Verfassungsänderung

Dabei han­delt es sich um kei­ne spon­ta­nen Äus­se­run­gen des Pre­mier­mi­nis­ters. Die aus­sen­po­li­ti­schen Strei­tig­kei­ten mit Chi­na und Süd­ko­rea sowie Nord­ko­reas ato­ma­res Säbel­ras­seln kom­men Shin­zo Abe durch­aus ent­ge­gen. Sie geben ihm den innen­po­li­ti­schen Rücken­wind, wenn es um die Ände­rung der pazi­fis­ti­sche Ver­fas­sung Japans geht.

Von der ame­ri­ka­ni­schen Besat­zung 1947 for­mu­liert ist sie bis heu­te unver­än­dert geblie­ben. Dies ist Shin­zo Abe schon lan­ge in Dorn im Auge. Er wünscht sich eine Ver­fas­sung ohne den Kriegs­ver­zichts­ar­ti­kel 9 und mit einem Arti­kel, der den Ten­no nicht zum bedeu­tungs­lo­sen Sym­bol, son­dern zum Staats­ober­haupt erklärt (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Japan soll wie­der eine stär­ke­re poli­ti­sche, wirt­schaft­li­che und mili­tä­ri­sche Vor­rei­ter­rol­le in Asi­en über­neh­men, so sei­ne Vorstellung.

Abes Umweg über den Arti­kel 96

Eine Revi­si­on schei­ter­te bis­lang an der not­wen­di­gen Zwei­drit­tel­mehr­heit im Unter­haus, wie sie der Arti­kel 96 vor­schreibt. Die­se Hür­de will Abe nun zuerst ändern. Eine Ände­rung des Arti­kels 96, so sei­ne Hoff­nung, wür­de noch eher Zuspruch unter allen Abge­ord­ne­ten erhal­ten. Danach erst soll der Arti­kel 9 fal­len, so sein Kalkül.

Die­se Stra­te­gie berei­tet gera­de Unter­stüt­zern des Arti­kels 9 gros­se Sor­gen. Soll­te eine ein­fach Mehr­heit zur Ände­rung genü­gen, wür­de die Ver­fas­sung zu einem stän­dig anpass­ba­ren Geset­zes­werk degra­diert. Eine Revi­si­on des Arti­kel 96 hät­te dem­nach grös­se­re Aus­wir­kun­gen auf Japan als die Abschaf­fung des Arti­kels 9.

Die Kri­tik der New York Times

Es stellt sich die Fra­ge, zu wel­chem aus­sen­po­li­ti­schen Preis Shin­zo Abe Japans pazi­fis­ti­sche Ver­fas­sung ändern möch­te? Die New York Times bezeich­net in einem Kom­men­tar das Ver­hal­ten der Regie­rung als «Japans unnö­ti­ger Nationalismus».

Es sei «gera­de­zu töricht» von Japan, die Feind­schaf­ten mit den Han­dels­part­nern Chi­na und Süd­ko­rea zu ent­flam­men. Denn nur mit gegen­sei­ti­ger Koope­ra­ti­on kön­ne das Pro­blem mit Nord­ko­rea und des­sen Atom­pro­gramm been­det wer­den. «Anstatt in his­to­ri­sche Wun­den zu wüh­len, soll­te sich Herr Abe dar­auf fokus­sie­ren Japans Zukunft zu schrei­ben, mit einer Beto­nung auf Wirt­schafts­wachs­tum und einer Ver­bes­se­rung der Rol­le Japans als füh­ren­de Demo­kra­tie in Asien.»

So sieht es auch die japa­ni­sche Bevöl­ke­rung. In einer Umfra­ge der Asahi Shim­bun erklär­ten 50 Pro­zent der Befrag­ten, dass Abe das Wirt­schafts­wachs­tum zu sei­nem Haupt­fo­kus machen sol­le. Ledig­lich 6 Pro­zent inter­es­sie­ren sich für des­sen Vor­stös­se zur Verfassungsänderung.