Asi­ens nicht ganz frei­es Internet

Screen­shot: free​dom​hou​se​.orgÜber die Frei­hei­ten des Internets.

Süd­ko­rea hat wie kein ande­res Land in sei­ne Inter­net-Infra­struk­tur inves­tiert. Das Land ver­fügt über die schnells­ten Inter­net­ver­bin­dun­gen welt­weit. Rund 84 Pro­zent sei­ne 48 Mil­lio­nen-Bevöl­ke­rung nutzt inzwi­schen das Inter­net, dies ist auch der staat­li­chen Unter­stüt­zung zu ver­dan­ken, die allen einen Online-Zugang ermög­li­chen möchte.

Wenn es jedoch um die Frei­hei­ten im World Wide Web geht, hat der demo­kra­ti­sche Staat in Ost­asi­en aber offen­bar noch Nachholbedarf.

Gemäss einer Stu­die der Washing­to­ner NGO Free­dom Hou­se erhält Süd­ko­rea ledig­lich den Sta­tus von «teil­wei­se frei». Von den 60 welt­weit unter­such­ten Län­dern belegt das Land den 20. Platz, kurz vor Ango­la und Ugan­da sowie hin­ter Bra­si­li­en und Nigeria.

Haft­stra­fe für einen Retweet

Free­dom Hou­se, das sich für freie Gesell­schaf­ten und Demo­kra­ti­en ein­setzt, bemän­gelt trotz der sehr leben­di­gen Inter­net­kul­tur, dass Süd­ko­reas Regie­rungs­be­hör­den noch immer unge­wöhn­lich vie­le Sei­ten blo­ckie­ren oder gleich löschen wür­den. 57’000 waren es 2012. Web­sites für Glücks­spie­le oder Por­no­gra­fie sind bei­spiels­wei­se kom­plett verboten.

Für Auf­se­hen sorg­te der Fall des süd­ko­rea­ni­schen Foto­gra­fen Park Jung-geun, der einen nord­ko­rea­ni­schen Twit­ter-Bei­trag auf sei­nem eige­nen Nut­zer­pro­fil wei­ter­ver­brei­te­te und dafür eine 10-mona­ti­ge Haft­stra­fe erhielt. Erst nach einem Beru­fungs­pro­zess wur­de er freigesprochen.

Die Basis für die­ses Vor­ge­hen ist ein Gesetz von 1948, das jedem mit einer Gefäng­nis­stra­fe droht, der sich öffent­lich für Nord­ko­rea aus­spricht. Aus­ser­dem kann allei­ne der Besuch einer nord­ko­rea­ni­schen Web­site eine hohe Geld­stra­fe zur Fol­ge haben. Vie­len kri­ti­sie­ren, dass die Behör­den in allen mög­li­chen Fäl­len die­ses Gesetz nut­zen wür­den, um die Inter­net­frei­hei­ten und die von der Ver­fas­sung garan­tier­te Rede­frei­heit will­kür­lich einzuschränken.

Japan und Phil­ip­pi­nen zuvorderst

Trotz allem lobt Free­dom Hou­se, dass Süd­ko­rea bezüg­lich der Inter­net­frei­hei­ten in den letz­ten Jah­ren gros­se Fort­schrit­te gemacht hat. So liegt das Land im regio­na­len Ver­gleich nach Japan und den Phil­ip­pi­nen, den bei­den ein «frei­es Inter­net» attes­tiert wird, an drit­ter Steller.

Auch für Japan, das gute Noten erhält, gibt es Kri­tik­punk­te. So weist Free­dom Hou­se dar­auf hin, dass die Ter­ri­to­ri­al­strei­tig­kei­ten die frem­den­feind­li­chen Inter­net­fo­ren, wel­che zur Gewalt gegen Süd­ko­rea­ner und Chi­ne­sen auf­ru­fen, anstei­gen las­sen haben.

Screen­shot: free​dom​hou​se​.orgSo sieht es mit den Inter­net­frei­hei­ten in Asi­en aus.

Online-News und Redefreiheit

Aus­ser­dem warnt die NGO vor der mög­li­chen Ver­fas­sungs­än­de­rung, die Pre­mier Abe und sei­ne Par­tei LDP anstre­ben (Asi­en­spie­gel berich­te­te). So heisst es in einem Ent­wurf zu einem Ver­fas­sungs­zu­satz, dass die Rede­frei­heit «nicht das öffent­li­che Inter­es­se ver­let­zen darf». Es ist ein Zusatz, der auch die Frei­heit des Inter­nets bedro­hen würde.

Wei­ter­hin wird auch kri­ti­siert, dass dem Online-Jour­na­lis­mus vie­le Hür­den in den Weg gelegt wer­den. So wer­den gewöhn­lich nur Ver­tre­ter von klas­si­schen Medi­en in die tra­di­tio­nel­len Jour­na­lis­ten-Klubs gelas­sen. Die­se sind inso­fern ein­fluss­reich, da nur ihnen einen Zugang zu Offi­zi­el­len gewährt wird. Mit der Lan­cie­rung der japa­ni­schen Huf­fing­ton Post im Mai 2013 kommt aber lang­sam Bewe­gung in die Online-News-Branche.

Chi­na und Viet­nam zuhinterst

Ganz am Ende der Lis­te sind die Volks­re­pu­blik Chi­na sowie Viet­nam. Mit 500 Mil­lio­nen Nut­zern der gröss­te Inter­net­markt der Welt, ist Chi­nas Online-Welt wei­ter­hin stark von der staat­li­chen Kon­trol­le geprägt. Zen­sur und die Löschung von Inhal­ten sind an der Tages­ord­nung. Frei­hei­ten gibt es kaum, auch wenn die Mikro­blogs den Sta­tus­quo immer wie­der her­aus­for­dern (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Dass es auch anders gehen kann, zeigt die chi­ne­si­sche Son­der­ver­wal­tungs­zo­ne Hong­kong, in der Inter­net­zu­gang nicht nur bil­lig und schnell, son­dern auch frei von Zen­sur ist.

Dicht gefolgt von Chi­na ist Viet­nam. Laut Free­dom Hou­se hat das süd­ost­asia­ti­sche Land 2013 über 30 Blog­ger inhaf­tiert. Das ist nach Chi­na die zweit­höchs­te Zahl. 1000 Behör­den­an­ge­stell­te haben zudem die Auf­ga­be, einen Ein­fluss auf die Online-Mei­nung aus­zu­üben. Free­dom Hou­se wird die Arbeit auch in den nächs­ten Jah­ren nicht ausgehen.

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