Asiens nicht ganz freies Internet
Südkorea hat wie kein anderes Land in seine Internet-Infrastruktur investiert. Das Land verfügt über die schnellsten Internetverbindungen weltweit. Rund 84 Prozent seine 48 Millionen-Bevölkerung nutzt inzwischen das Internet, dies ist auch der staatlichen Unterstützung zu verdanken, die allen einen Online-Zugang ermöglichen möchte.
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Wenn es jedoch um die Freiheiten im World Wide Web geht, hat der demokratische Staat in Ostasien aber offenbar noch Nachholbedarf.
Gemäss einer Studie der Washingtoner NGO Freedom House erhält Südkorea lediglich den Status von «teilweise frei». Von den 60 weltweit untersuchten Ländern belegt das Land den 20. Platz, kurz vor Angola und Uganda sowie hinter Brasilien und Nigeria.
Haftstrafe für einen Retweet
Freedom House, das sich für freie Gesellschaften und Demokratien einsetzt, bemängelt trotz der sehr lebendigen Internetkultur, dass Südkoreas Regierungsbehörden noch immer ungewöhnlich viele Seiten blockieren oder gleich löschen würden. 57’000 waren es 2012. Websites für Glücksspiele oder Pornografie sind beispielsweise komplett verboten.
Für Aufsehen sorgte der Fall des südkoreanischen Fotografen Park Jung-geun, der einen nordkoreanischen Twitter-Beitrag auf seinem eigenen Nutzerprofil weiterverbreitete und dafür eine 10-monatige Haftstrafe erhielt. Erst nach einem Berufungsprozess wurde er freigesprochen.
Die Basis für dieses Vorgehen ist ein Gesetz von 1948, das jedem mit einer Gefängnisstrafe droht, der sich öffentlich für Nordkorea ausspricht. Ausserdem kann alleine der Besuch einer nordkoreanischen Website eine hohe Geldstrafe zur Folge haben. Vielen kritisieren, dass die Behörden in allen möglichen Fällen dieses Gesetz nutzen würden, um die Internetfreiheiten und die von der Verfassung garantierte Redefreiheit willkürlich einzuschränken.
Japan und Philippinen zuvorderst
Trotz allem lobt Freedom House, dass Südkorea bezüglich der Internetfreiheiten in den letzten Jahren grosse Fortschritte gemacht hat. So liegt das Land im regionalen Vergleich nach Japan und den Philippinen, den beiden ein «freies Internet» attestiert wird, an dritter Steller.
Auch für Japan, das gute Noten erhält, gibt es Kritikpunkte. So weist Freedom House darauf hin, dass die Territorialstreitigkeiten die fremdenfeindlichen Internetforen, welche zur Gewalt gegen Südkoreaner und Chinesen aufrufen, ansteigen lassen haben.
Online-News und Redefreiheit
Ausserdem warnt die NGO vor der möglichen Verfassungsänderung, die Premier Abe und seine Partei LDP anstreben (Asienspiegel berichtete). So heisst es in einem Entwurf zu einem Verfassungszusatz, dass die Redefreiheit «nicht das öffentliche Interesse verletzen darf». Es ist ein Zusatz, der auch die Freiheit des Internets bedrohen würde.
Weiterhin wird auch kritisiert, dass dem Online-Journalismus viele Hürden in den Weg gelegt werden. So werden gewöhnlich nur Vertreter von klassischen Medien in die traditionellen Journalisten-Klubs gelassen. Diese sind insofern einflussreich, da nur ihnen einen Zugang zu Offiziellen gewährt wird. Mit der Lancierung der japanischen Huffington Post im Mai 2013 kommt aber langsam Bewegung in die Online-News-Branche.
China und Vietnam zuhinterst
Ganz am Ende der Liste sind die Volksrepublik China sowie Vietnam. Mit 500 Millionen Nutzern der grösste Internetmarkt der Welt, ist Chinas Online-Welt weiterhin stark von der staatlichen Kontrolle geprägt. Zensur und die Löschung von Inhalten sind an der Tagesordnung. Freiheiten gibt es kaum, auch wenn die Mikroblogs den Statusquo immer wieder herausfordern (Asienspiegel berichtete). Dass es auch anders gehen kann, zeigt die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Internetzugang nicht nur billig und schnell, sondern auch frei von Zensur ist.
Dicht gefolgt von China ist Vietnam. Laut Freedom House hat das südostasiatische Land 2013 über 30 Blogger inhaftiert. Das ist nach China die zweithöchste Zahl. 1000 Behördenangestellte haben zudem die Aufgabe, einen Einfluss auf die Online-Meinung auszuüben. Freedom House wird die Arbeit auch in den nächsten Jahren nicht ausgehen.
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