Shi­bu­yas Dominoeffekt

Eine langsame Öffnung: Die Tokyo Rainbow Pride im Jahr 2012.
Eine lang­sa­me Öff­nung: Die Tokyo Rain­bow Pri­de im Jahr 2012. Foto: flickr/​Lau­ren Anderson

Letz­te Woche sorg­te der Tokio­ter Bezirk Shi­bu­ya für eine gros­se Über­ra­schung. Die Lokal­re­gie­rung unter Bür­ger­meis­ter Toshi­ta­ke Kuwa­ha­ra kün­dig­te an, die ein­ge­tra­ge­ne Part­ner­schaft für gleich­ge­schlecht­li­che Paa­re ermög­li­chen zu wol­len (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Wenn Sie die­sen Arti­kel gra­tis lesen, bezah­len ande­re dafür. Mit einem Abo sichern Sie die Zukunft die­ses Japan-Blogs.

Im März wird sie die ent­spre­chen­de Ver­ord­nung dem Bezirks­par­la­ment vor­le­gen. Wird die­se gut­ge­heis­sen, wird die Behör­de im Lau­fe des Fis­kal­jah­res 2015 mit der Aus­stel­lung von Part­ner­schafts-Zer­ti­fi­ka­ten beginnen.

Ein Novum

Es wäre das ers­te Mal über­haupt, dass eine japa­ni­sche Behör­de die gleich­ge­schlecht­li­che Part­ner­schaft aner­ken­nen wür­de. Die Zer­ti­fi­ka­te wür­den zwar kei­ne recht­li­che bin­den­de Wir­kung haben, den­noch setzt Shi­bu­ya mit dem Vor­ge­hen ein Zei­chen für die Unter­stüt­zung der LGBT-Gemein­schaft durch die offi­zi­el­len Behörden.

Die ein­ge­tra­ge­ne Part­ner­schaft wür­de im All­tag so eini­ge Dis­kri­mi­nie­rung, wie zum Bei­spiel bei der Woh­nungs­su­che oder einem Kran­ken­haus­be­such, besei­ti­gen hel­fen. Es wäre vor allem auch ein Bei­trag zur Ent­ta­bui­sie­rung der Homo­se­xua­li­tät (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Der Domi­no­ef­fekt

Bereits zeigt das muti­ge Vor­ge­hen von Shi­bu­yas Regie­rung Wir­kung. Nur weni­ge Tage dar­auf erklär­te Nobu­to Hosa­ka, Bür­ger­meis­ter des gröss­ter Tokio­ter Bezirks Setaga­ya (800’000 Ein­woh­ner), dem Vor­bild von Shi­bu­ya fol­gen zu wol­len, wie die Japan Times berich­tet. Auch Setaga­ya wer­de prü­fen, was man für sei­ne Bür­ger machen kön­ne. Ziel sei es, eine Gesell­schaft zu erschaf­fen, die Viel­fäl­tig­keit schätzt und die Men­schen­rech­te respektiere.

Die­se Woche hat nun laut der Asahi Shim­bun auch Japans zweit­gröss­te Stadt, Yoko­ha­ma, auf die ange­streb­te Mass­nah­me Shi­bu­yas reagiert. Bür­ger­meis­te­rin Fumi­ko Haya­shi erklär­te, dass sie die ent­spre­chen­den Ver­ant­wort­li­chen beauf­tragt habe, einen Weg zu fin­den, die gleich­ge­schlecht­li­che Part­ner­schaft anzu­er­ken­nen. Sie hof­fe, dass die­se Schrit­te am Ende zu einer ver­bes­ser­ten Rechts­la­ge der sexu­el­len Min­der­hei­ten auf natio­na­ler Ebe­ne füh­ren werden.

Pre­mier Abe ver­weist auf die Verfassung

Doch genau auf der höchs­te poli­ti­sche Ebe­ne scheint die Tole­ranz ein Ende zu haben. Wäh­rend einer Ses­si­on des Ober­hau­ses zeig­te sich der japa­ni­sche Pre­mier­mi­nis­ter Shin­zo Abe bezüg­lich der Fra­ge der gleich­ge­schlecht­li­chen Ehe skep­tisch, wie die Sank­ei Shim­bun berichtet.

Die jet­zi­ge Ver­fas­sung berück­sich­ti­ge die Aner­ken­nung der gleich­ge­schlecht­li­chen Ehe nicht, sagt er. Tat­säch­lich wird eine Hei­rat gemäss Arti­kel 24 als «ein Akt basie­rend auf der gemein­sa­men Zustim­mung der bei­den Geschlech­ter» defi­niert. Eine Ver­fas­sungs­än­de­rung, um die gleich­ge­schlecht­li­che Ehe zu erlau­ben, müs­se extrem bedacht­sam über­prüft wer­den, weil ein sol­cher Schritt die Grund­la­ge der japa­ni­schen Fami­lie betref­fe, mein­te der Premierminister.

Pikant ist, dass aus­ge­rech­net Shin­zo Abe, der die Ver­fas­sung bezüg­lich des Kriegs­ver­zichts­ar­ti­kels 9 ändern möch­te und die­se bereits gross­zü­gig umin­ter­pre­tiert hat (Asi­en­spie­gel berich­te­te), sich in der Fra­ge um die gleich­ge­schlecht­li­che Ehe so stark auf das obers­te Geset­zes­werk beruft.

Ein genaue­rer Blick auf die Verfassung

Dabei mei­nen vie­le Rechts­ex­per­ten, dass für eine gleich­ge­schlecht­li­che Ehe gar kei­ne Ver­fas­sungs­än­de­rung not­wen­dig sei, wie die Huf­fing­ton Post Japan berich­tet. In Shi­bu­ya umgeht man bei­spiels­wei­se die­se juris­ti­sche Pro­ble­ma­tik, indem man bei den Zer­ti­fi­ka­ten für die ein­ge­tra­ge­ne Part­ner­schaft von einer Ein­füh­rung «eines von der Ehe völ­lig unab­hän­gi­gen Sys­tems» spricht.

Aus­ser­dem kön­ne auch argu­men­tiert wer­den, dass nach dem Zwei­ten Welt­krieg, als die Ver­fas­sung ent­wor­fen wur­de, die Homo­se­xua­li­tät gar kein The­ma war. In die­sem Sin­ne kön­ne man auch nicht sagen, dass die Ver­fas­sung die gleich­ge­schlecht­li­che Ehe aus­schlies­se. Aus­ser­dem schlies­se Arti­kel 14 jeg­li­che Dis­kri­mi­nie­rung aus. Eine Nicht­an­er­ken­nung der gleich­ge­schlecht­li­chen Ehe sei nur schon in die­sem Zusam­men­hang problematisch.

Im Shop
Asienspiegel Abo
April 2024

Asi­en­spie­gel Abo

Ohne Abon­nen­ten kein Asi­en­spie­gel. Vor­tei­le für Abonnenten.

ABONNENT WERDEN

In Japan
E-Book

In Japan

Der prak­ti­sche Rei­se­füh­rer von Jan Knü­sel in der aktua­li­sier­ten Auf­la­ge 7.3. / 2024.

E-BOOK KAUFEN

Japan Bullet Train
Shinkansen

Japan Bul­let Train

Tickets für Shink­an­sen und Express­zü­ge online kaufen.

KAUFEN

Pocket-Wifi in Japan
Affiliate

Pocket-Wifi in Japan

Unli­mi­tier­ter Inter­net­zu­gang. 10% Rabatt-Code.

BESTELLEN

Airport Taxi
Affiliate

Air­port Taxi

Nari­ta und Hane­da ↔︎ Tokyo und Kan­sai ↔︎ Osa­ka: Air­port Taxi zum Pauschalpreis.

BESTELLEN