Shi­bu­ya schreibt Geschichte

Der Tokio­ter Bezirk Shi­bu­ya aner­kennt die gleich­ge­schlecht­li­che Part­ner­schaft, wie NHK News berich­tet. Die dor­ti­gen Behör­den dür­fen somit offi­zi­el­le Part­ner­schafts­zer­ti­fi­ka­te aus­stel­len. 21 von 31 Abge­ord­ne­ten haben eine ent­spre­chen­de Ver­ord­nung ges­tern gut­ge­heis­sen. Es han­delt sich um ein Novum in Japan.

Damit hat Bür­ger­meis­ter Toshi­ta­ke Kuwa­ha­ra sein Ver­spre­chen in kür­zes­ter Zeit umge­setzt (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Die Part­ner­schafts­be­schei­ni­gun­gen haben zwar kei­ne recht­li­che bin­den­de Wir­kung, den­noch setzt Shi­bu­ya mit dem Vor­ge­hen ein star­kes Zei­chen für die Unter­stüt­zung der LGBT-Gemein­schaft durch die offi­zi­el­len Behörden.

Die ein­ge­tra­ge­ne Part­ner­schaft soll im All­tag so eini­ge Dis­kri­mi­nie­run­gen, wie bei­spiels­wei­se bei der gemein­sa­men Woh­nungs­su­che oder bei einem Besuch des Part­ners im Kran­ken­haus, besei­ti­gen hel­fen. Es ist vor allem auch ein Bei­trag zur Ent­ta­bui­sie­rung der Homo­se­xua­li­tät in Japan (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Ver­ord­nung tritt per sofort in Kraft

Die Ver­ord­nung ist bereits heu­te, 1. April, in Kraft getre­ten. Die Umset­zung wird jedoch noch eini­ge Mona­te dau­ern. Noch gibt es eini­ge Details zu regeln. Die Lokal­re­gie­rung hofft, dass man im Som­mer die ers­ten Part­ner­schafts­zer­ti­fi­ka­te aus­stel­len kann.

Dass es Shi­bu­ya ernst meint, zeigt auch die Ansa­ge, dass man Geschäf­te, Immo­bi­li­en­be­sit­zer und Spi­tä­ler im Bezirk aus­führ­lich infor­mie­ren wer­de. Die Behör­den haben zudem das Recht, alle Unter­neh­men, die die­se Ver­ord­nung nicht aner­ken­nen, öffent­lich bekanntzugeben. 

Der Anfang für eine recht­li­che Gleich­stel­lung der LGBT-Gemein­schaft ist damit gemacht. Auch der Tokio­ter Bezirk Setaga­ya sowie Japans zweit­gröss­te Stadt Yoko­ha­ma haben die Absicht zum Aus­druck gebracht, einen ähn­li­chen Weg wie Shi­bu­ya beschrei­ten zu wollen. 

Geteil­te Meinungen

Eine Umfra­ge der Asa­shi Shim­bun hat zudem erge­ben, dass 52 Pro­zent die Aus­stel­lung von Part­ner­schafts­zer­ti­fi­ka­ten begrüs­sen und nur 27 Pro­zent dage­gen sind.

Noch ist es aber ein lan­ger Weg. Die Regie­rungs­par­tei LDP ist gegen das Vor­ge­hen von Shi­bu­ya. So haben alle 10 LDP-Abge­ord­ne­te des Lokal­par­la­ments gegen die Ver­ord­nung gestimmt. Pre­mier­mi­nis­ter Shin­zo Abe hat sich bereits letz­ten Monat bezüg­lich der Aner­ken­nung der gleich­ge­schlecht­li­chen Ehe kri­tisch gezeigt (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Foto: flickr/​deca­yof­the­an­gelDie Tokyo Rain­bow Pride.
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