Shibuya schreibt Geschichte
Der Tokioter Bezirk Shibuya anerkennt die gleichgeschlechtliche Partnerschaft, wie NHK News berichtet. Die dortigen Behörden dürfen somit offizielle Partnerschaftszertifikate ausstellen. 21 von 31 Abgeordneten haben eine entsprechende Verordnung gestern gutgeheissen. Es handelt sich um ein Novum in Japan.
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Damit hat Bürgermeister Toshitake Kuwahara sein Versprechen in kürzester Zeit umgesetzt (Asienspiegel berichtete). Die Partnerschaftsbescheinigungen haben zwar keine rechtliche bindende Wirkung, dennoch setzt Shibuya mit dem Vorgehen ein starkes Zeichen für die Unterstützung der LGBT-Gemeinschaft durch die offiziellen Behörden.
Die eingetragene Partnerschaft soll im Alltag so einige Diskriminierungen, wie beispielsweise bei der gemeinsamen Wohnungssuche oder bei einem Besuch des Partners im Krankenhaus, beseitigen helfen. Es ist vor allem auch ein Beitrag zur Enttabuisierung der Homosexualität in Japan (Asienspiegel berichtete).
Verordnung tritt per sofort in Kraft
Die Verordnung ist bereits heute, 1. April, in Kraft getreten. Die Umsetzung wird jedoch noch einige Monate dauern. Noch gibt es einige Details zu regeln. Die Lokalregierung hofft, dass man im Sommer die ersten Partnerschaftszertifikate ausstellen kann.
Dass es Shibuya ernst meint, zeigt auch die Ansage, dass man Geschäfte, Immobilienbesitzer und Spitäler im Bezirk ausführlich informieren werde. Die Behörden haben zudem das Recht, alle Unternehmen, die diese Verordnung nicht anerkennen, öffentlich bekanntzugeben.
Der Anfang für eine rechtliche Gleichstellung der LGBT-Gemeinschaft ist damit gemacht. Auch der Tokioter Bezirk Setagaya sowie Japans zweitgrösste Stadt Yokohama haben die Absicht zum Ausdruck gebracht, einen ähnlichen Weg wie Shibuya beschreiten zu wollen.
Geteilte Meinungen
Eine Umfrage der Asashi Shimbun hat zudem ergeben, dass 52 Prozent die Ausstellung von Partnerschaftszertifikaten begrüssen und nur 27 Prozent dagegen sind.
Noch ist es aber ein langer Weg. Die Regierungspartei LDP ist gegen das Vorgehen von Shibuya. So haben alle 10 LDP-Abgeordnete des Lokalparlaments gegen die Verordnung gestimmt. Premierminister Shinzo Abe hat sich bereits letzten Monat bezüglich der Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Ehe kritisch gezeigt (Asienspiegel berichtete).
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