Shi­bu­yas ein­ge­tra­ge­ne Partnerschaft

Foto: flickr/​deca­yof­the­an­gelDie Tokyo Rain­bow Pride.

Ende März die­ses Jah­res schrieb das Lokal­par­la­ment des Tokio­ter Bezirks Shi­bu­ya Geschich­te. Es aner­kann­te die gleich­ge­schlecht­li­che Part­ner­schaft, indem es eine Ver­ord­nung zur Aus­stel­lung von offi­zi­el­len Part­ner­schafts­zer­ti­fi­ka­ten und zum Schutz von sexu­el­len Min­der­hei­ten gut­hiess (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Bei die­sem Vor­ge­hen han­delt es sich um ein Novum in Japan, einem Land, wo die Homo­se­xua­li­tät zwar nicht geäch­tet, aber viel zu ger­ne öffent­lich tabui­siert wird (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

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Die Part­ner­schafts­be­schei­ni­gun­gen haben zwar kei­ne recht­li­che bin­den­de Wir­kung, den­noch setzt Shi­bu­ya mit dem Vor­ge­hen ein star­kes Zei­chen für die Unter­stüt­zung der LGBT-Gemein­schaft durch die offi­zi­el­len Behör­den. Die ein­ge­tra­ge­ne Part­ner­schaft soll im All­tag Dis­kri­mi­nie­run­gen, wie bei­spiels­wei­se bei der gemein­sa­men Woh­nungs­su­che oder bei einem Besuch des Part­ners im Kran­ken­haus, besei­ti­gen hel­fen. Aus­ser­dem kön­nen die Behör­den in Shi­bu­ya Leu­te und Unter­neh­men bestra­fen, denen man ein dis­kri­mi­nie­ren­des Ver­hal­ten gegen­über sexu­el­le Min­der­hei­ten nach­wei­sen kann.

Eine klei­ne Revolution

Der 43-jäh­ri­ge Ken Hase­be hat­te als dama­li­ger Abge­ord­ne­ter des Lokal­par­la­ments den Vor­schlag ein­ge­reicht. Mit sei­ner Akti­on hat er in nur weni­gen Mona­ten viel bewirkt. Die Homo-Ehe wird seit­her in den Medi­en offen dis­ku­tiert. Selbst Pre­mier­mi­nis­ter Shin­zo Abe muss­te sich plötz­lich dazu äus­sern (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Hase­be selbst wur­de Ende April gar zum Bür­ger­meis­ter Shi­bu­yas gewählt. Im August zog Setaga­ya, mit über 800’000 Ein­woh­ner der bevöl­ke­rungs­reichs­te Tokio­ter Bezirk, nach. Auch dort wer­den künf­tig Zer­ti­fi­ka­te für gleich­ge­schlecht­li­che Paa­re aus­ge­stellt (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Die Umset­zung

In Shi­bu­ya haben die Behör­den in der Zwi­schen­zeit die Details für das neu­ar­ti­ge Zer­ti­fi­kat aus­ge­ar­bei­tet. Ab Novem­ber sol­len bereits die ers­ten Doku­men­te für gleich­ge­schlecht­li­che Paa­re aus­ge­stellt wer­den, wie die Asahi Shim­bun berichtet.

Ein Anrecht dar­auf haben Paa­re, die in Shi­bu­ya leben und 20 Jah­re oder älter sind. Aus­ser­dem benö­tigt ein Paar min­des­tens zwei nota­ri­ell beglau­big­te Doku­men­te. Dar­in müs­sen sie ver­si­chern, dass sie sich gegen­seit recht­lich und finan­zi­ell bei­ste­hen und eine ver­trau­ens­vol­le Bezie­hung füh­ren. Die Doku­men­te müs­sen sie gemein­sam bei der Behör­de vorlegen.

Ein­zi­ger Kri­tik­punkt am Ver­fah­ren sind die Kos­ten. So kos­ten zwei nota­ri­ell beglau­big­ten Doku­men­te bis zu 80’000 Yen (595 Euro). Die Aus­stel­lung des Part­ner­schafts­zer­ti­fi­kat kos­tet der­weil beschei­de­ne 300 Yen (2.20 Euro). Soll­te die ein­ge­tra­ge­ne Part­ner­schaft auf­ge­löst wer­den, dann gibt man das Zer­ti­fi­kat ganz ein­fach wie­der zurück an die Behör­de und löst damit die Part­ner­schaft auf.

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