News aus Japan. Von Jan Knüsel.

Die Einparteien-Demokratie

Ein altes Wahlplakat von Abe. (Foto: Asienspiegel)

Ein altes Wahlplakat von Abe. (Foto: Asienspiegel)

Premierminister Shinzo Abe sitzt fest im Sattel. Gemäss einer Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo geniesst er eine Zustimmungsrate von hohen 53,7 Prozent – und dies trotz viel kritisierter Verfassungs- und Gesetzesvorstösse, die nicht alle von der Mehrheit getragen werden. So lehnen gemäss der gleichen Umfrage 50,3 Prozent Abes Plan, die Friedensverfassung zu ändern, ab.

Abe hat die Regierungsstabilität zurückgebracht. Er zeigt sich entschlussfreudig und strahlt Stärke aus. Das gefällt vielen Japanern. Gleichzeitig scheint er keinen gefährlichen Konkurrenten innerhalb seiner Partei zu haben. Sein Erfolg basiert aber auch auf dem desolaten Zustand der Oppositionsparteien.

Die marginalisierte Opposition

Während 42,1 Prozent der Befragten die regierenden Liberaldemokraten (LDP) von Abe unterstützen, geniesst die grösste Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ), gerade mal 9,5 Prozent Zustimmung. Die DPJ hat nach dem dreijährigen Regierungsintermezzo zwischen 2009 und 2012 jegliches Vertrauen in der Bevölkerung verloren.

Für die Oberhauswahlen vom Sommer versucht sie die Wähler nun mit ungewöhnlichen Worten zu überzeugen. Sie redet ihnen ins Gewissen und verweist auf die Gefahr der Machtfülle der LDP. Und so steht auf dem Wahlplakat, das die DPJ Ende Januar vorstellte: «Ich hasse die Demokratische Partei, ich möchte aber die Demokratie bewahren.» Man müsse ihnen nicht sofort glauben, aber bitte die Wähler, dass man ihnen die Rolle des oppositionellen Widersachers anvertraue.

Das Wahlplakat der DPJ.

Das Wahlplakat der DPJ.

Auf dem zweiten Plakat heisst es ganz einfach: «Die eine Macht beseitigen». Es ist eine Anspielung auf die mächtige LDP, die ohne Konkurrenz ist.

Das Wahlplakat der DPJ.

Das Wahlplakat der DPJ.

Seit 1955 an der Macht

Die Liberaldemokraten sind seit 1955 – mit zwei kurzen Unterbrüchen – fast unterbrochen an der Macht. Sie hat das Nachkriegsjapan massgeblich geprägt. 2009 schien dieses Monopol gebrochen zu sein. Doch das Gegenteil war der Fall. Heute ist sie mit Shinzo Abe so stark wie noch nie. Mit den kommenden Oberhauswahlen könnte sie gar eine historische Mehrheit erlangen.

Ob die DPJ mit ihren Wahlplakaten der LDP etwas entgegensetzen kann, ist fraglich. Die Medien sprechen bereits von «selbstquälerischen Werbesprüchen».

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