Osakas Anti-Hass­re­den-Metho­de

Foto: flickr/​w00kieDie schwar­zen Wagen: Ein typi­sches Merk­mal rechts­ge­rich­te­ter Gruppierungen.

Ende Mai hat das japa­ni­sche Par­la­ment das ers­te Gesetz gegen Hass­re­den in Kraft gesetzt (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Dar­in heisst es, dass ras­sis­ti­sche Taten und Wor­te gegen Aus­län­der und deren Kin­der nicht tole­riert wür­den. Es ver­pflich­tet die Behör­den auf allen Ebe­nen, aktiv Mass­nah­men zu ergrei­fen, um Hass­re­den in Zukunft zu vermeiden.

Mit Ver­weis auf die ver­fas­sungs­mäs­sig garan­tier­te Rede- und Mei­nungs­frei­heit wur­de jedoch auf ein Ver­bot oder auf mög­li­che Straf­an­dro­hun­gen bewusst ver­zich­tet – und genau in die­sen Punk­ten wur­de Kri­tik laut. Es wird befürch­tet, dass es so womög­lich ein zahn­lo­ses Gesetz wer­den könnte.

Osakas Anti-Hass­re­den-Ver­ord­nung

Die Stadt Osa­ka ver­sucht nun das Gegen­teil zu bewei­sen. Mit einer soeben in Kraft getre­te­nen Ver­ord­nung kon­kre­ti­siert sie den Kampf gegen die Hass­red­ner. Dem­nach haben die dor­ti­gen Behör­den nun die Mög­lich­keit, die Namen von Indi­vi­du­en und Grup­pen zu ver­öf­fent­li­chen, die Hass­re­den hal­ten oder aktiv zu ihrer Wei­ter­ver­brei­tung bei­tra­gen. Die Mass­nah­me soll vor allem abschre­cken­de Wir­kung haben. Den Behör­den wird es zudem ein­fa­cher gemacht, gelis­te­ten Indi­vi­du­en oder Grup­pen, die Nut­zung öffent­li­cher Orte für Demons­tra­tio­nen zu verbieten.

Die Ver­ord­nung gibt der Stadt auch ande­re Mög­lich­kei­ten, direkt gegen ras­sis­ti­sche Pro­pa­gan­da vor­zu­ge­hen. So kann sie bei­spiels­wei­se Inter­net­an­bie­ter auf­for­dern, ent­spre­chen­de Vide­os oder Web­sites zu löschen. Ob eine Akti­on als Hass­re­de ein­ge­stuft wer­den darf, dar­über bera­tet ein fünf­köp­fi­ges Gre­mi­um. Die Per­so­nen, die in die ein­zel­nen Fäl­le invol­viert sind, haben dabei die Gele­gen­heit, ihre Sicht der Din­ge dar­zu­le­gen. Am Ende hat der Bür­ger­meis­ter das letz­te Wort. Hass­re­den und ähn­li­che Ver­ge­hen kön­nen somit den Behör­den gemel­det wer­den, die den Vor­wür­fen schliess­lich nach­ge­hen müssen.

Osa­ka als Vorreiterin

Osa­ka ist somit die ers­te Stadt in Japan, die mit einer Ver­ord­nung das Gesetz gegen die Hass­re­den kon­kre­ti­siert und aktiv gegen ras­sis­ti­sche Pro­pa­gan­da vor­geht. In der Gross­stadt ist schon seit Jahr­zehn­ten die gröss­te korea­ni­sche Min­der­heit des Lan­des zuhau­se. Sie hat viel zur kul­tu­rel­len, kuli­na­ri­schen Viel­falt und Iden­ti­tät von Osa­ka beigetragen.

In der Ver­gan­gen­heit kam es in Osa­ka jedoch immer wie­der zu Hetz­ti­ra­den, die in den sozia­len Medi­en ver­brei­tet wur­den. Vor zwei Jah­ren führ­te dies gar zu einem häss­li­chen öffent­li­chen Streit­ge­spräch zwi­schen dem dama­li­gen Bür­ger­meis­ter Toru Hash­i­mo­to und Mako­to Saku­rai, dem Anfüh­rer der anti­ko­rea­ni­schen Grup­pie­rung Zai­to­ku­kai. Hash­i­mo­to mach­te ihm damals klar, dass man für Ras­sis­ten wie Saku­rai in Osa­ka kei­nen Platz habe (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Im Shop

asi­en­spie­gel kompakt

NEWSLETTER ABONNIEREN

Japan-Vortrag in Zürich
Über 150 Vorträge seit 2015

Japan-Vor­trag in Zürich

  • Fr, 10.01.2020
    ausverkauft
  • So, 12.01.2020
    letzte Tickets
  • Fr, 31.01.2020

Jeweils ab 18:30 Uhr.

TICKETS KAUFEN

Japan-Reiseberatung in Zürich
Standard oder Mini

Japan-Rei­se­be­ra­tung in Zürich

  • Nov 2019
    ausgebucht
  • Dez 2019
    letzter Termin
  • Jan 2020
    freie Termine

Buchen Sie früh­zei­tig einen Termin.

TERMIN BUCHEN

Jan in Japan – 60 Orte
Neuerscheinung

Jan in Japan – 60 Orte

60 Orte abseits von Tokio und Kyo­to: Eine Rei­se durch den viel­fäl­ti­gen Inselstaat.

BUCH KAUFEN

In Japan - der praktische Reiseführer
BESTSELLER

In Japan – der prak­ti­sche Reiseführer

Der Best­sel­ler von Jan Knü­sel in der neu­en 5. Auf­la­ge / Edi­ti­on 2019.

BUCH KAUFEN

Japan Rail Pass

Japan Rail Pass

Der prak­ti­sche Bahn­pass ist ab sofort hier erhält­lich – mit Kar­te oder Twint bestellbar.

KAUFEN

Führerschein-Übersetzung für Japan
Autofahren in Japan

Füh­rer­schein-Über­set­zung für Japan

Wir besor­gen Ihnen eine amt­li­che japa­ni­sche Über­set­zung des CH-Fahrausweises.

MEHR INFOS

Sake-Vortrag in Zürich
Im shizuku Store

Sake-Vor­trag in Zürich

  • Do, 28.11.2019

Jeweils ab 19:00 Uhr.

TICKETS

Japan Rail Pass
Sato
Shinsen
Kalligrafie
Yu-an
Schuler Auktionen
Miss Miu
Kokoro
Prime Travel
Gustav Gehrig
Bimi
shizuku Sake-Vorträge
Edomae
Negishi
Ginmaku
Kabuki
Shizuku
Keto-Shop
Aero Telegraph
Asia Society
Depositphotos 2
Depositphotos 1
Kabuki_2