Bleibt Abe bis 2021 Premier?

Foto: flickr/​Pre­si­den­cia de la Repúb­li­ca Mexi­ca­naSitzt fest im Sat­tel: Pre­mier­mi­nis­ter Shin­zo Abe.

Eigent­lich ist die Sache klar: Gemäss Sta­tu­ten der Libe­ral­de­mo­kra­ti­schen Par­tei (LDP) müss­te Shin­zo Abe im Sep­tem­ber 2018 als Vor­sit­zen­der der Par­tei und somit auch als Pre­mier­mi­nis­ter zurück­tre­ten. Denn die Regie­rungs­par­tei erlaubt nur zwei drei­jäh­ri­ge Amts­zei­ten. Abe selbst betont der­weil, dass er zur­zeit nicht über eine drit­te Amts­zeit nachdenke.

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Doch inzwi­schen sieht es ganz danach aus, dass Abe in eine Ver­län­ge­rung gehen könn­te. Bereits nächs­ten Monat möch­te die Regie­rungs­par­tei offi­zi­ell eine Dis­kus­si­on über eine mög­li­che drit­te Amts­zeit für einen Vor­sit­zen­den anstos­sen. In den Medi­en hat die­se schon längst begon­nen. Regel­mäs­sig äus­sern sich ein­fluss­rei­che Par­tei­mit­glie­der dazu. Die Chan­cen ste­hen durch­aus gut. Der neue Gene­ral­se­kre­tär der LDP, Toshi­hi­ro Nikai, hat sich für ent­spre­chen­de Regel­an­pas­sung ausgesprochen. 

Auch vie­le Par­tei­kol­le­gen unter­stüt­zen Abe. Nach den tur­bu­len­ten Jah­ren mit stän­di­gen Regie­rungs­wech­seln hat Abe Sta­bi­li­tät in das Amt zurück­ge­bracht. Sei­ne Zustim­mungs­ra­te liegt nach sei­nem Mario-Auf­tritt an der Schluss­ze­re­mo­nie in Rio sogar wie­der über 60 Pro­zent. Gemäss einer Umfra­ge der Nik­kei Shim­bun mei­nen sogar 59 Pro­zent, dass Abe zumin­dest bis zu den Som­mer­spie­len 2020 wei­ter­ma­chen sollte. 

Pro­jekt Verfassungsänderung

Eine Ver­län­ge­rung bis 2021 wäre auch durch­aus im Sin­ne von Abe. Denn seit den Ober­haus­wah­len besitzt er nun – zusam­men mit ande­ren Part­ner­par­tei­en – in bei­den Häu­sern die not­wen­di­ge Zwei­drit­tel­mehr­hei­ten, die ihm theo­re­tisch eine Ver­fas­sungs­än­de­rung ermög­licht (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Doch weil unter den Befür­wor­ten die Mei­nun­gen über die mög­li­chen Ver­fas­sungs­än­de­run­gen, gera­de bezüg­lich des Kriegs­ver­zichts­ar­ti­kel 9 (Asi­en­spie­gel berich­te­te), geteilt sind, rech­net man mit einem mehr­jäh­ri­gen Pro­zess, der am Ende noch von der Bevöl­ke­rung in einem Refe­ren­dum abge­seg­net wer­den müss­te. Die Zeit für die­ses Vor­ha­ben wird Abe bis Sep­tem­ber 2018 kaum ausreichen. 

Von der Fehl­be­set­zung zum Langzeitpremier

Schon heu­te gehört Shin­zo Abe zu den wen­gi­en Lang­zeit-Pre­mier­mi­nis­tern der Nach­kriegs­zeit (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Nur Yas­u­hi­ro Naka­so­ne (1982 bis 1987), Juni­chi­ro Koi­zu­mi (2001 bis 2006), Shi­ge­ru Yoshi­da (1946 bis 1947 und 1948 bis 1954) und Eis­a­ku Sato (1964 bis 1972) waren län­ger an der Macht in Japan. 

Dabei galt der heu­ti­ge Pre­mier­mi­nis­ter lan­ge als eine Fehl­be­set­zung. So trat er 2006 nach nur einem Jahr im Amt aus gesund­heit­li­chen Grün­den zurück. Er hat­te den Ruf, ein Poli­ti­ker zu sein, der dem Stress die­ser ver­ant­wor­tungs­vol­len Auf­ga­be nicht gewach­sen war. In Japan ist dies nichts Unge­wöhn­li­ches. So folg­ten auf ihn fünf wei­te­re Kurz­zeit-Pre­miers. Im Dezem­ber 2012 gab Abe schliess­lich ein uner­war­te­tes Come­back. Er wur­de zum zwei­ten Mal Regie­rungs­chef. Seit­her sitzt er fest im Sat­tel – und dies womög­lich bis 2021.

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