Japans Poli­ti­ker-Dynas­tie

Eigent­lich war die Sache klar: Gemäss Sta­tu­ten der Libe­ral­de­mo­kra­ti­schen Par­tei (LDP) hät­te Shin­zo Abe im Sep­tem­ber 2018 als Vor­sit­zen­der der Par­tei und somit auch als Pre­mier­mi­nis­ter zurück­tre­ten müs­sen. Nun hat aber die Regie­rungs­par­tei ihre Regeln geän­dert. Neu darf man eine drit­te Amts­zeit als Vor­sit­zen­der anhän­gen. Damit kann ein LDP-Poli­ti­ker theo­re­tisch wäh­rend 9 auf­ein­an­der­fol­gen­den Jah­ren an der Spit­ze sein.

Der 62-Jäh­ri­ge Abe könn­te so bis 2021 im Amt des Pre­mier­mi­nis­ters blei­ben, sofern ihn die eige­ne Par­tei bestä­tigt und die LDP auch bei den nächs­ten Wah­len die Mehr­heit im Unter­haus gewinnt. Dies wür­de ihn zum längs­ten amtie­ren­den Regie­rungs­chef der Nach­kriegs­zeit machen. Zur­zeit lie­gen in die­ser Rang­lis­te Yas­u­hi­ro Naka­so­ne (1806 Tage, 1982 bis 1987), Juni­chi­ro Koi­zu­mi (1980 Tage, 2001 bis 2006), Shi­ge­ru Yoshi­da (2616 Tage, 1946 bis 1947 und 1948 bis 1954) und Eis­a­ku Sato (2798 Tage, 1964 bis 1972) noch vor Abe.

Abes ein­fluss­rei­che Vorfahren

Einer­seits ist dies eine erstaun­li­che Ent­wick­lung. Denn lan­ge galt der heu­ti­ge Pre­mier­mi­nis­ter als Fehl­be­set­zung. So trat er 2006 nach nur einem Jahr im Amt aus gesund­heit­li­chen Grün­den zurück. Er hat­te den Ruf, ein Poli­ti­ker zu sein, der dem Stress die­ser ver­ant­wor­tungs­vol­len Auf­ga­be nicht gewach­sen war. Ende 2012 folg­te schliess­lich das uner­war­te­te Comeback.

Ande­rer­seits ist Abes Auf­stieg kein Zufall. So gehört Abe zur wohl ein­fluss­reichs­ten Poli­ti­ker-Fami­lie der Nach­kriegs­zeit. Abes Vor­fah­ren waren väter­li­cher- wie auch müt­ter­li­cher­seits stets in die Poli­tik des Lan­des invol­viert. Sein Gross­va­ter Nobusuke Kishi war zwi­schen 1957 und 1960 Regie­rungs­chef. Eis­a­ku Sato, der von 1964 bis 1974 Japan poli­tisch präg­te, war des­sen jün­ge­rer Bru­der. Shin­zo Abes Vater Shin­t­a­ro Abe war wie­der­um Aus­sen­mi­nis­ter Japans zwi­schen 1982 und 1986.

Noch eini­ges vor

Eine Ver­län­ge­rung bis 2021 wäre nicht nur aus einer his­to­ri­schen Per­spek­ti­ve son­dern auch poli­tisch im Sin­ne von Abe. Denn seit den Ober­haus­wah­len besitzt er – zusam­men mit ande­ren Part­ner­par­tei­en – in bei­den Häu­sern die not­wen­di­ge Zwei­drit­tel­mehr­hei­ten, die ihm theo­re­tisch eine Ver­fas­sungs­än­de­rung ermög­licht (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Doch weil unter den Befür­wor­ten die Mei­nun­gen über die mög­li­chen Ver­fas­sungs­än­de­run­gen, gera­de bezüg­lich des Kriegs­ver­zichts­ar­ti­kel 9 (Asi­en­spie­gel berich­te­te), geteilt sind, rech­net man mit einem mehr­jäh­ri­gen Pro­zess, der am Ende noch von der Bevöl­ke­rung in einem Refe­ren­dum abge­seg­net wer­den müss­te. Und genau hier­für möch­te Abe mehr Zeit haben.