Japans ver­lo­re­ne Pressefreiheit

Foto: flickr/​Keni­chi­ro EgamiZei­tun­gen in Japan.

Es ist nicht lan­ge, als die Jour­na­lis­ten in Japan noch frei arbei­ten konn­ten. 2010 war der Insel­staat auf Platz 11 in der Rang­lis­te der Län­der, die am meis­ten Pres­se­frei­heit genies­sen. Sie­ben Jah­re spä­ter stellt die Orga­ni­sa­ti­on Repor­ter ohne Gren­zen (RSF) dem Land ein schlech­tes Zeug­nis aus. Auf den 72. Platz ist Japan zurück­ge­fal­len. Damit ist es unter den G-7-Mit­glie­dern der Staat mit den wenigs­ten Pressefreiheiten.

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RSF erklärt die­se Ent­wick­lung mit dem Auf­stieg von Shin­zo Abe, der nun schon seit 2012 Regie­rungs­chef ist. Unter sei­ner Ägi­de wur­de 2013 unter gros­sem Pro­test der Medi­en das «Gesetz zum Schutz von Staats­ge­heim­nis­sen» erlas­sen (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Die­ses erlaubt der Regie­rung, ver­schie­dens­te Infor­ma­tio­nen 60 Jah­re als Staats­ge­heim­nis­se unter Ver­schluss zu hal­ten. Wer die­se an die Öffent­lich­keit wei­ter­gibt, dem dro­hen bis zu 10 Jah­ren Haft. Die japa­ni­schen Jour­na­lis­ten, wie auch die UNO, haben die­ses Gesetz als schwer­wie­gen­den Ein­griff in die Demo­kra­tie und Pres­se­frei­heit bezeichnet.

Zuneh­men­de Selbstzensur

Seit Abe im Amt sei, habe sich zudem der Umgang der Regie­rung mit kri­ti­schen Jour­na­lis­ten und Medi­en ver­schärft. Zeit­wei­se mischt sich die Regie­rung direkt in die Bericht­erstat­tung ein und erklär­ten den Medi­en, wie sie zu berich­ten hät­ten. Regie­rungs­kri­ti­sche Nach­rich­ten­mo­de­ra­to­ren wie Ichi­ro Furuta­chi («Hodo Sta­ti­on», Asahi TV), Hiro­ko Kun­iya («Clo­se-up Gen­dai» von NHK) oder Shi­ge­ta­da Ishii («News 23» von TBS) räum­ten in den letz­ten Jah­ren alle ihren Platz. Vie­le Medi­en ten­die­ren laut RSF inzwi­schen zur Selbstzensur. 

Aus­ser­dem wür­den die exklu­si­ven Pres­se­klubs der ver­schie­de­nen Behör­den, die frei­schaf­fen­den und aus­län­di­schen Jour­na­lis­ten kon­se­quent aus­schlies­sen und deren Arbeit damit behin­dern. Natio­na­lis­ti­sche Grup­pie­run­gen wür­den zudem Jour­na­lis­ten, die kon­tro­ver­se The­men behan­deln wol­len, ein­schüch­tern. Es sei so für den Jour­na­lis­mus in Japan zuneh­mend schwie­rig gewor­den, die Rol­le des Wach­hunds der Demo­kra­tie zu übernehmen.

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