Direk­te Demo­kra­tie für Japan

Oka­wa besitzt eine rie­si­ge Flä­che von 95 Qua­drat­ki­lo­me­tern. Der Ort befin­det sich inmit­ten der Berg­welt der kleins­ten japa­ni­schen Haupt­in­sel Shi­ko­ku. Einst leb­ten hier 4000 Men­schen. Als man in den 1970ern den Sameu­ra-Stau­damm bau­te, wur­de ein Gross­teil des Ortes, dar­un­ter auch das Gemein­de­haus, geflu­tet. Heu­te zählt das Dorf am Yoshi­no-Fluss in einer spek­ta­ku­lä­ren Berg­welt gera­de noch 400 Ein­woh­ner. Es han­delt sich bezüg­lich der Bevöl­ke­rungs­zahl sogar um die kleins­te Gemein­de auf den vier japa­ni­schen Hauptinseln.

Der Bevöl­ke­rungs­rück­gang wird nun zu einem Exis­tenz­pro­blem für das Dorf, wie Jiji News berich­tet. Gera­de mal 350 Bewoh­ner sind im wahl­fä­hi­gen Altern. 40 Pro­zent sind über 65 Jah­re alt. Für die poli­ti­schen Ämter fin­den sich kaum noch Per­so­nen. 3 der 6 Abge­ord­ne­ten des Lokal­par­la­ments sind schon über 70 Jah­re als. Daher spielt Oka­wa mit dem Gedan­ken, nach Ende der Legis­la­tur­pe­ri­ode 2019 sein Lokal­par­la­ment auf­zu­lö­sen und durch eine Gemein­de­ver­samm­lung zu ersetzen.

Es wäre der Ver­such einer direk­ten Demo­kra­tie, den es so nur im Dorf Uts­uki auf der heu­te ver­las­se­nen Insel Hachi­jo-koji­ma in den 1950ern gab, wie die Mai­ni­chi Shim­bun berich­tet. Ab 1951 stell­te man um. Doch das Expe­ri­ment hielt nur vier Jah­re. 1955 fusio­nier­te man mit dem nörd­li­chen Dorf Toriuchi bevor. 1969 gab man die Insel schliess­lich voll­stän­dig auf.

Feh­len­de Erfahrung

Noch gibt es aber für Oka­wa aber eini­ge Hür­den. So müss­ten bei einer Gemein­de­ver­samm­lung stets 50 Pro­zent der Ein­woh­ner anwe­send sein. In einem Dorf wie Oka­wa, wo es über­durch­schnitt­lich vie­le Men­schen im hohen Alter gibt, könn­te dies zu einer Schwie­rig­keit wer­den. Aus­ser­dem fehlt beim Sys­tem der direk­ten Demo­kra­tie schlicht­weg die Erfahrung.

Das Innen­mi­nis­te­ri­um in Tokio fasst daher ent­spre­chen­de Anpas­sun­gen ins Auge. So könn­te bei­spiels­wei­se die not­wen­di­ge Zahl der Anwe­sen­den bei einer Gemein­de­ver­samm­lung gesenkt wer­den. Auch der Pos­ten einem Abge­ord­ne­ten in einem Lokal­par­la­ment will man finan­zi­ell und arbeits­zeit­lich attrak­ti­ver gestalten.

Ein lan­des­wei­tes Problem

Denn das Pro­blem beschränkt sich nicht nur auf Oka­wa. Japan lei­det unter einem rasan­ten Bevöl­ke­rungs­rück­gang. Die jun­gen Men­schen zie­hen auf der Suche nach Arbeit in die urba­nen Regio­nen und las­sen auf dem Land eine altern­de Bevöl­ke­rung zurück. Gemäss einer Stu­die des For­schungs­in­sti­tuts Japan Poli­cy Coun­cil sind 523 Gemein­den in Japan akut in ihrer Exis­tenz bedroht (Asi­en­spie­gel berich­te­te).