News aus Japan. Von Jan Knüsel.

Direkte Demokratie für Japan

Das Dorf Okawa aus der Luft. (Screenshot: Google Maps)

Das Dorf Okawa aus der Luft. (Screenshot: Google Maps)

Okawa besitzt eine riesige Fläche von 95 Quadratkilometern. Der Ort befindet sich inmitten der Bergwelt der kleinsten japanischen Hauptinsel Shikoku. Einst lebten hier 4000 Menschen. Als man in den 1970ern den Sameura-Staudamm baute, wurde ein Grossteil des Ortes, darunter auch das Gemeindehaus, geflutet. Heute zählt das Dorf am Yoshino-Fluss in einer spektakulären Bergwelt gerade noch 400 Einwohner. Es handelt sich bezüglich der Bevölkerungszahl sogar um die kleinste Gemeinde auf den vier japanischen Hauptinseln.

Der Bevölkerungsrückgang wird nun zu einem Existenzproblem für das Dorf, wie Jiji News berichtet. Gerade mal 350 Bewohner sind im wahlfähigen Altern. 40 Prozent sind über 65 Jahre alt. Für die politischen Ämter finden sich kaum noch Personen. 3 der 6 Abgeordneten des Lokalparlaments sind schon über 70 Jahre als. Daher spielt Okawa mit dem Gedanken, nach Ende der Legislaturperiode 2019 sein Lokalparlament aufzulösen und durch eine Gemeindeversammlung zu ersetzen.

Es wäre der Versuch einer direkten Demokratie, den es so nur im Dorf Utsuki auf der heute verlassenen Insel Hachijo-kojima in den 1950ern gab, wie die Mainichi Shimbun berichtet. Ab 1951 stellte man um. Doch das Experiment hielt nur vier Jahre. 1955 fusionierte man mit dem nördlichen Dorf Toriuchi bevor. 1969 gab man die Insel schliesslich vollständig auf.

Fehlende Erfahrung

Noch gibt es aber für Okawa aber einige Hürden. So müssten bei einer Gemeindeversammlung stets 50 Prozent der Einwohner anwesend sein. In einem Dorf wie Okawa, wo es überdurchschnittlich viele Menschen im hohen Alter gibt, könnte dies zu einer Schwierigkeit werden. Ausserdem fehlt beim System der direkten Demokratie schlichtweg die Erfahrung.

Das Innenministerium in Tokio fasst daher entsprechende Anpassungen ins Auge. So könnte beispielsweise die notwendige Zahl der Anwesenden bei einer Gemeindeversammlung gesenkt werden. Auch der Posten einem Abgeordneten in einem Lokalparlament will man finanziell und arbeitszeitlich attraktiver gestalten.

Ein landesweites Problem

Denn das Problem beschränkt sich nicht nur auf Okawa. Japan leidet unter einem rasanten Bevölkerungsrückgang. Die jungen Menschen ziehen auf der Suche nach Arbeit in die urbanen Regionen und lassen auf dem Land eine alternde Bevölkerung zurück. Gemäss einer Studie des Forschungsinstituts Japan Policy Council sind 523 Gemeinden in Japan akut in ihrer Existenz bedroht (Asienspiegel berichtete).

Kommentar schreiben