Abe in der Krise

Lan­ge schien Pre­mier­mi­nis­ter Shin­zo Abe fest im Sat­tel zu sit­zen. Man konn­te sogar davon aus­ge­hen, dass er ohne gros­se Pro­ble­me eine wei­te­re Amts­zeit bis 2021 wird anhän­gen kön­nen (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Wie kein ande­rer genoss Abe hohe Zustim­mungs­ra­ten von über 50 Pro­zent. Ein­zig nach der Kon­tro­ver­se um die Neu­in­ter­pre­ta­ti­on der Ver­fas­sung 2015 gab es einen Rück­schlag in der Beliebt­heit, der jedoch nur von kur­zer Dau­er war (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Nun ist aber Abe in die gröss­te Kri­se seit sei­nem erneu­ten Amts­an­tritt Ende 2012 gestürzt. Sei­ne Regie­rung geniesst laut Umfra­ge der Mai­ni­chi Shim­bun gera­de noch eine Zustim­mungs­ra­te von 26 Pro­zent. Das sind 10 Pro­zent weni­ger als im Vor­mo­nat. Gleich­zei­tig sind 56 Pro­zent nicht mehr zufrie­den mit der Arbeit von Abe. 62 Pro­zent der Befrag­ten mei­nen sogar, dass Abe nach 2018 nicht wei­ter­ma­chen soll. Die kon­ser­va­ti­ve Sank­ei Shim­bun kommt der­weil auf eine Zustim­mungs­ra­te von 36,4 Pro­zent, eben­falls der tiefs­te Wert seit 2012.

Meh­re­re Kontroversen

Es ist eine nicht enden­de Abfol­ge an Kon­tro­ver­sen, die zu die­ser Lage geführt hat. So box­te Abe trotz gros­sem Wider­stand in der Bevöl­ke­rung ein umstrit­te­nes «Anti-Ver­schwö­rungs-Gesetz», das der Poli­zei neue weit­rei­chen­de Befug­nis­se erteilt (Asi­en­spie­gel berich­te­te), durch. Gleich­zei­tig hat er zuneh­mend mit dem Vor­wurf der Günst­lings­wirt­schaft zu kämp­fen. Im Janu­ar erteil­te die Regie­rung der Kake Gaku­en, einer Pri­vat­schu­le, die Bewil­li­gung zur Errich­tung einer tier­ärzt­li­che Hoch­schu­le in Imabari.

Pikant dar­an ist, dass der Vor­sit­zen­de der Schu­le, Kota­ro Kake, ein enger Freund von Abe ist. Inter­ne Doku­men­te, die an die Öffent­lich­keit gerie­ten, deu­te­ten zudem an, dass die Regie­rung die Kakue Gaku­en bevor­zugt behan­delt hat­te. Ein ehe­ma­li­ger hoher Büro­krat unter­strich die­se Vor­wür­fe, wie die Nik­kei Shim­bun berich­tet. Pre­mier Abe sel­ber hat vor einer Kom­mis­si­on des Unter­hau­ses alle Vor­wür­fe der Günst­lings­wirt­schaft zurück­ge­wie­sen. Er habe dies­be­züg­lich per­sön­lich nie irgend­wel­che Anwei­sun­gen gege­ben, mein­te aber, dass er den Sach­ver­halt hät­te bes­ser erläu­tern sollen.

Wei­te­re Skandale

Bereits Anfang Jahr gab es einen wei­te­ren Skan­dal um die geplan­te Eröff­nung einer pri­va­ten Grund­schu­le in Osa­ka, die von der Regie­rung eine öffent­li­che Land­par­zel­le weit unter dem übli­chen Markt­preis erhal­ten hat­te. Akie Abe, die Frau des Pre­miers, woll­te die Schu­le, die einen natio­na­lis­ti­schen Lehr­plan ver­folgt, gar zur Ehren­vor­sit­zen­den erklä­ren. Shin­zo Abe wies auch in die­sem Fall alle Vor­wür­fe der Günst­lings­wirt­schaft zurück.

Gleich­zei­tig ist Abes Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin Tomo­mi Ina­da unter Beschuss, weil sie wäh­rend des Wahl­kampfs um das Lokal­par­la­ment in Tokio im Namen der Selbst­ver­tei­di­gungs­trup­pen (SDF) ihre Unter­stüt­zung für einen Kan­di­da­ten der Regie­rungs­par­tei LDP zum Aus­druck brach­te. Die SDF ist in Japan jedoch zur strik­ten poli­ti­schen Neu­tra­li­tät verpflichtet.

Abe hofft nun mit einer bal­di­gen Kabi­netts­um­bil­dung auf den Umschwung. Bis zu den nächs­ten Wah­len bleibt ihm noch etwas mehr als ein Jahr Zeit.