News. Reisen. Japan. Von Jan Knüsel.

Abe in der Krise

Shinzo Abe vor dem Apec-Gipfel 2013. (Foto: flickr/ APEC 2013)

Shinzo Abe vor dem Apec-Gipfel 2013. (Foto: flickr/ APEC 2013)

Lange schien Premierminister Shinzo Abe fest im Sattel zu sitzen. Man konnte sogar davon ausgehen, dass er ohne grosse Probleme eine weitere Amtszeit bis 2021 wird anhängen können (Asienspiegel berichtete). Wie kein anderer genoss Abe hohe Zustimmungsraten von über 50 Prozent. Einzig nach der Kontroverse um die Neuinterpretation der Verfassung 2015 gab es einen Rückschlag in der Beliebtheit, der jedoch nur von kurzer Dauer war (Asienspiegel berichtete).

Nun ist aber Abe in die grösste Krise seit seinem erneuten Amtsantritt Ende 2012 gestürzt. Seine Regierung geniesst laut Umfrage der Mainichi Shimbun gerade noch eine Zustimmungsrate von 26 Prozent. Das sind 10 Prozent weniger als im Vormonat. Gleichzeitig sind 56 Prozent nicht mehr zufrieden mit der Arbeit von Abe. 62 Prozent der Befragten meinen sogar, dass Abe nach 2018 nicht weitermachen soll. Die konservative Sankei Shimbun kommt derweil auf eine Zustimmungsrate von 36,4 Prozent, ebenfalls der tiefste Wert seit 2012.

Mehrere Kontroversen

Es ist eine nicht endende Abfolge an Kontroversen, die zu dieser Lage geführt hat. So boxte Abe trotz grossem Widerstand in der Bevölkerung ein umstrittenes «Anti-Verschwörungs-Gesetz», das der Polizei neue weitreichende Befugnisse erteilt (Asienspiegel berichtete), durch. Gleichzeitig hat er zunehmend mit dem Vorwurf der Günstlingswirtschaft zu kämpfen. Im Januar erteilte die Regierung der Kake Gakuen, einer Privatschule, die Bewilligung zur Errichtung einer tierärztliche Hochschule in Imabari.

Pikant daran ist, dass der Vorsitzende der Schule, Kotaro Kake, ein enger Freund von Abe ist. Interne Dokumente, die an die Öffentlichkeit gerieten, deuteten zudem an, dass die Regierung die Kakue Gakuen bevorzugt behandelt hatte. Ein ehemaliger hoher Bürokrat unterstrich diese Vorwürfe, wie die Nikkei Shimbun berichtet. Premier Abe selber hat vor einer Kommission des Unterhauses alle Vorwürfe der Günstlingswirtschaft zurückgewiesen. Er habe diesbezüglich persönlich nie irgendwelche Anweisungen gegeben, meinte aber, dass er den Sachverhalt hätte besser erläutern sollen.

Weitere Skandale

Bereits Anfang Jahr gab es einen weiteren Skandal um die geplante Eröffnung einer privaten Grundschule in Osaka, die von der Regierung eine öffentliche Landparzelle weit unter dem üblichen Marktpreis erhalten hatte. Akie Abe, die Frau des Premiers, wollte die Schule, die einen nationalistischen Lehrplan verfolgt, gar zur Ehrenvorsitzenden erklären. Shinzo Abe wies auch in diesem Fall alle Vorwürfe der Günstlingswirtschaft zurück.

Gleichzeitig ist Abes Verteidigungsministerin Tomomi Inada unter Beschuss, weil sie während des Wahlkampfs um das Lokalparlament in Tokio im Namen der Selbstverteidigungstruppen (SDF) ihre Unterstützung für einen Kandidaten der Regierungspartei LDP zum Ausdruck brachte. Die SDF ist in Japan jedoch zur strikten politischen Neutralität verpflichtet.

Abe hofft nun mit einer baldigen Kabinettsumbildung auf den Umschwung. Bis zu den nächsten Wahlen bleibt ihm noch etwas mehr als ein Jahr Zeit.

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